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Anlässlich des bundesweiten Bildungsprotesttages „Bildungswende JETZT!“ und der Kundgebung in Leipzig erklärt Gerald Eisenblätter, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Sachsen (AfB Sachsen): „Wir unterstützen den bundesweiten Protesttag. Es ist immer gut, sich für bessere Bildung einzusetzen. Denn Bildung entscheidet unsere Zukunft: die jedes einzelnen Menschen und die unserer Gesellschaft. Bildung eröffnet Chancen, […]
Zukunftsorientierte Technologien und innovative Lösungsansätze können nicht aus Sachsen kommen? Regelmäßig wird das Gegenteil bewiesen. Dazu kam ich in der vergangen Woche mit dem Vorstandsvorsitzenden Prof. Dr. Arnd Stephan von Rail.S e.V. – eines der größten Bahntechnikcluster Deutschlands – ins Gespräch. Rail S. ist ein Zusammenschluss von Vereinsmitgliedern aus Wissenschaft und Wirtschaft, welche die Bahnindustrie […]
Zur Halbzeitbilanz der SPD-geführten Ampel-Koalition und zur anhaltenden Kritik des sächsischen Ministerpräsidenten erklärt der Vorsitzende der sächsischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Holger Mann, MdB: “Die bisherige Bilanz der SPD-geführten Ampel kann sich durchaus sehen lassen. Trotz Konflikten, die derzeit leider das Image der Koalition prägen, wurden viele wichtige Reformprojekte angepackt. Das war nach 16 Jahren […]
In der letzten Landesvorstandssitzung bin ich zur neuen Gleichstellungsbeauftragten des Landesverbandes der SPD Sachsen berufen worden. Hierüber habe ich mich sehr gefreut. Um in den Unterbezirken und Kreisverbänden auch bekannt zu sein, möchte ich mich Euch kurz vorstellen. Im Hauptamt bin ich als Juristin Referatsleiterin im Landesamt für Steuern und Finanzen, im Ehrenamt bin ich […]
Statement von Saskia Esken, Co-Vorsitzende der SPD „Die Situation im Hotel- und Gaststättengewerbe ist weiterhin angespannt. Es war richtig, dass wir die Mehrwertsteuer während der schwierigen Coronazeit gesenkt haben. Durch die steigenden Preise ist auch nach Corona keine große Entspannung spürbar. Unsere Hotellerie- und Gastronomiebetriebe sind wichtige Orte der sozialen Begegnung und gesellschaftlichen Kultur und […]
Es war die letzte große Rede der EU-Kommissionspräsidentin vor Ende ihrer neunmonatigen Amtszeit. Sie ließ die Chance auf einen beherzten Endspurt verstreichen. Weder ein deutliches Statement zum Rechtskurs ihres Parteifreunds und EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber noch konkrete Maßnahmen für sozialen Ausgleich und Klimaschutz ließ sich von der Leyen entlocken. Stattdessen kündigte sie in ihrer Rede „zur […]
Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen erklärt zu Aussagen von Ministerpräsident Michael Kretschmer, die Wirtschaftskrise sei selbst verursacht: „Sachsen hat alle Chancen, in den nächsten Jahren große Schritte zu machen. Die Ansiedlungen in der Halbleiter- und Wasserstoffindustrie zeigen, dass wir Sachsen zu einer europäischen Top-Adresse für Zukunftsbranchen entwickeln können. Die SPD-geführte Bundesregierung bekennt sich mit […]
Kathrin Michel, Landesvorsitzende & Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestags: Im Juli hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf des Haushaltsgesetzes 2024 beschlossen. Diese Woche begannen nun die parlamentarischen Beratungen mit Überweisung des Haushaltsgesetzes an den Deutschen Bundestag und der 1. Lesung im Plenum. In den kommenden Wochen werden die Berichterstattenden zu den jeweils den Bundesressorts zugehörigen Einzelplänen […]
Am 25. August fiel der Startschuss für den Volksantrag „5 Tage Bildungszeit für Sachsen“. Seitdem sind wir Sozialdemokrat:innen als Teil des Bündnisses gefordert, Unterschriften zu sammeln. 40.000 Unterschriften müssen am Ende auf den offiziellen Bögen mindestens stehen, damit diese 2024 dem Landtag vorgelegt werden können. Ziel ist es, über den Weg der Volksgesetzgebung ein Bildungsfreistellungsgesetz […]
Europa braucht eine ambitionierte Industriepolitik für die Transformation. Mit dem Netto-Null-Industrie-Gesetz (NZIA) und der Europäischen Verordnung für kritische Rohstoffe (CRMA), haben wir zwei Vorhaben, die in die richtige Richtung weisen. Die beiden Vorhaben tragen dazu bei, die europäische Produktionskapazität von Netto-Null-Technologien zu stärken und der EU zu einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen […]
