Vom Küchentisch in den Landtag – Unser Weg zum Regierungsprogramm

Wie bewältigt Sachsen den Ausstieg aus der Kohle? Wie bauen wir den öffentlichen Nahverkehr in Sachsen zu einem attraktiven Verkehrsverbund um, der die ländlichen Regionen besser mit den Metropolen verbindet. Wie gestalten wir die Zukunft der Arbeit in Sachsen?

Unter dem Motto „Zukunft auf den Tisch!“ startet die SPD Sachsen eine neue Gesprächsreihe, die sich den großen Zukunftsthemen Sachsens widmet. „Wir wollen dabei Bürgerinnen und Bürger mit den besten Experten unseres Landes an meinem Küchentisch zusammenbringen, um Erfahrungen, Visionen und Lösungen für die großen Herausforderungen zu diskutieren, vor denen unser Land steht“, sagt der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig.

Unabhängig von Parteibuch und die Zukunft im Blick: Unser Ziel ist es die Bürgerinnen und Bürger mit in die Erarbeitung unseres Regierungsprogramms einzubinden, das wir am 22. Juni auf unserem Landesparteitag verabschieden wollen. Getreu unserem Motto für die anstehenden Landtagswahlen am 1. September: Es ist dein Land!

Nach über drei Jahren auf Küchentischtour durch Sachsen, mit über 50 Veranstaltungen und politischen Gesprächen auf Augenhöhe, entwickeln wir das bewährte Küchentischformat weiter. Getreu dem Motto der Küchentischtour “Wir bringen den Tisch, Sie die Themen”, setzen wir  den Dialog auf Augenhöhe auf dem Weg zur Landtagswahl fort. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, sowie Expertinnen und Experten Fragen zu den sächsischen Zukunftsthemen diskutieren und sozialdemokratische Antworten geben.

‘ES IST DEIN LAND’, sagen wir. ‘DU ENTSCHEIDEST’ gehört dazu.

Damit meinen wir nicht nur die Wählerinnen und Wähler in Sachsen. Ganz am Anfang meinen wir damit uns selbst, die Mitglieder der sächsischen SPD. Am 22. Juni beschließen wir unser Landtagswahlprogramm. Unser Weg dahin hat vor fünf Jahren schon begonnen: Seit unserem Regierungsantritt im Jahr 2014 stellen wir unter Beweis: Wir haben einen Plan. Und wir reden nicht nur, wir handeln. Wir haben den Staat zurückgeholt. Wir haben den Kahlschlag von CDU und FDP beendet und die Schäden beseitigt. Mit unserer Arbeit haben wir Sachsen gerechter, bürgernäher und besser gemacht. Darauf ruhen wir uns nicht aus. Wenn am 1. September ein neuer Landtag gewählt wird, wollen wir diese Erfolge verteidigen und weiter ausbauen. Gemeinsam müssen wir verhindern, dass Kräfte in Verantwortung kommen, die den Zusammenhalt der Sächsinnen und Sachsen zerstören. Mit unserem Regierungsprogramm zeigen wir, dass Sachsen zuversichtlich in die Zukunft schauen kann.

Alle Informationen zum Programmprozess der SPD Sachsen finden sich hier: www.spd-sachsen.de/programmprozess2019

 

Gute Pflege

„Meine Arbeit im Pflegeheim war mein bisher intensivster Arbeitseinsatz, ich war platt“, so Martin Dulig heute im Eingangsstatement beim Küchentischgespräch zum Thema Pflege. Pflege ist eines der wichtigsten Zukunftsthemen. Aus diesem Grund haben wir heute Martin Duligs Küchentisch im AWO-Pflegeheim „Albert Schweitzer“ in Dresden aufgebaut, um mit den Menschen über genau dieses Thema ins Gespräch zu kommen.

Martin Dulig: „Wir müssen uns besser um die kümmern, die sich einmal um uns und unsere Lieben kümmern (werden). Wir wollen den Pflegeberuf besserstellen. Noch immer fehlt es an Wertschätzung und Anerkennung. Deshalb fordern wir den Flächentarifvertrag Pflege. Sollte kein bundeseinheitlicher Tarifvertrag für die Pflege erreicht werden, werden wir uns als SPD Sachsen dafür einsetzen, dass Sachsen einen Landestarifvertrag Pflege erhält, ausgehandelt von Tarifpartnern und allgemeinverbindlich erklärt vom Land. Nur so wird es gelingen, die Menschen im Pflegeberuf besser zu stellen.“

Danke an die Tischgäste Dagmar Neukirch, Sprecherin für Soziales und Pflege in der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Simone Gahmig, Pflegerin im AWO-Pflegeheim „Albert Schweitzer“.

Wir müssen uns besser um die kümmern, die sich um uns und unsere Lieben kümmern (werden). Pflege ist eines der…

Gepostet von Martin Dulig am Donnerstag, 20. Juni 2019

Demokratie unter Druck +++ Ein Küchentischgespräch mit Franziska Giffey

Danke Dresden! Knapp 80 Menschen haben heute Nachmittag den Weg ins Goethe Institut gefunden, um gemeinsam mit unserem Vorsitzenden Martin Dulig, der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, unserer Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping und dem Döbelner SPD-Stadtrat und Sozialarbeiter im Treibhaus e.V., Stephan Conrad, darüber zu reden, wie eine demokratische Gesellschaft rechten Tendenzen entgegenwirken kann.

„Wir haben nicht erst seit Kurzem ein Problem mit Rechts in Sachsen. Die schnellen Urteile über Sachsen nach der Europawahl werden dem Land aber nicht gerecht. Hier gibt es ganz viele Menschen, die sich für Vielfalt und Demokratie engagieren. Ja, wir sind schockiert darüber, wie am Sonntag gewählt wurde. Ein Schock darf aber nicht zur Starre führen. Umso mehr ist es Auftrag für uns, am 1. September zur Landtagswahl stabile demokratische Verhältnisse zu schaffen. Wir gehen mit Zuversicht in die Wahlauseinandersetzung“, so unser Vorsitzender Martin Dulig heute in einem leidenschaftlichen Eingangsstatement am Küchentisch.

Mit Programmen wie „Demokratie leben!“ werden Menschen unterstützt, die sich stark machen für das demokratische Miteinander: „Es ist europaweit ein einzigartiges Programm! Nur wir in Deutschland haben dieses Programm zur Demokratiebildung. Wir haben die Mittel für Projekte in Chemnitz verdoppelt und dafür gesorgt, dass das Programm auch nach 2019 weiter geführt werden kann. Die jungen Leute befassen sich mit dem, was um sie herum geschieht, sie haben eine politische Meinung. Das ist gut, deshalb müssen wir stärker auf sie zugehen. Hingehen, zuhören, handeln – das ist unsere Aufgabe als SPD“, erklärte Franziska Giffey.

„Dass die Menschen in Sachsen wütend sind, damit müssen wir umgehen. Und das tun wir: Wir sind seit Jahren mit dem Küchentisch unterwegs, reden mit den Menschen, widmen uns ihren Problemen. Die Menschen im Osten verdienen immer noch 700 Euro weniger im Monat als ihre westdeutsche Kollegen und arbeiten im Schnitt zwei Wochen länger. Da müssen wir ran. Unser Sachsen-Monitor hat außerdem gezeigt: Die Generation der jungen Menschen fühlt sich benachteiligt. Das rechtfertigt aber keine rechte Gewalt. Wir müssen die jungen Menschen mitnehmen, denn Demokratie macht Spaß“, erklärte unsere Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping.

Eine Anschlussstelle finden junge Menschen zum Beispiel im Treibhaus e.V. in Döbeln, wo SPD-Stadtrat Stephan Conrad arbeitet: „Der Treibhaus e.V. ist ein soziokulturelles Zentrum und dient auch als Schutzraum, Nazis haben keinen Zutritt. Junge Menschen müssen mitgenommen werden, ihnen muss wirklich zugehört werden. Es ist diese Generation, die dieses Land irgendwann übernehmen wird.“

Danke Dresden! Knapp 80 Menschen haben heute Nachmittag den Weg ins Goethe Institut gefunden, um gemeinsam mit unserem…

Gepostet von SPD Sachsen am Dienstag, 28. Mai 2019

Digitalisierung gemeinsam gestalten

Danke Leipzig! Über 50 Menschen Menschen waren heute beim Digital-Küchentisch vor Ort im Social Impact Lab in Leipzig und per Livestream dabei, um gemeinsam mit unserem Vorsitzenden und stellv. Sächsischen Ministerpräsidenten Martin Dulig, der Geschäftsführerin der Projecter GmbH in Leipzig, Katja von der Burg, dem Influencer Erik Scholz und dem Bürgermeister der Stadt Augustusburg, Dirk Neubauer über das Zukunftsthema Digitalisierung zu diskutieren.

Martin Dulig erklärte, dass Digitalisierung Erleichterungen für die Menschen im Alltag mit sich bringen kann. Dafür müssten allerdings jetzt die richtigen Weichen gestellt und Rahmenbedingungen geschaffen werden, um alle Menschen auf dem evolutionären Prozess der Digitalisierung mitzunehmen.

Dirk Neubauer, Bürgermeister von Augustusburg, ist der Überzeugung, dass eine digitale Verwaltung den Menschen mehr Zeit für Freizeit bringen würde – so müsse zum Beispiel kein ganzer Tag Urlaub genommen werden, um Amtsgänge zu tätigen. Erik Scholz, 21-jähriger Influencer aus Döbeln ist der Meinung, dass ein digitales Sachsen auch dazu beitragen würde, dass mehr junge Menschen in Sachsen bleiben und ihre Heimat nicht verlassen. Katja von der Burg erklärte, dass Fridays for Future positiv zeigt, wie Social Media bei jungen Leuten zur Vernetzung und Politisierung genutzt wird. Erwachsene würden nicht ahnen, vor welchem Medienbruch man stehe – eine offene Diskussion über das Thema und die Nutzung der Neuen Medien sieht die Geschäftsführerin der Projecter GmbH als mögliche Lösung.

Wir sagen Danke an die Tischgäste und das Publikum für eine spannende Diskussion zu einem der wohl spannendsten Themen, die uns derzeit beschäftigen.

Gepostet von Martin Dulig am Montag, 20. Mai 2019

Gepostet von Martin Dulig am Montag, 20. Mai 2019

Sachsens Mobilität der Zukunft? +++ Das Straßenbahngespräch

Mit dem Bildungsticket und einem flächendeckenden Sachsentarif hat die SPD wichtige Weichen gestellt, um den Öffentlichen Personennahverkehr in Sachsen voranzubringen. Mit den Vorbereitungen zur Gründung einer Landesverkehrsgesellschaft wurde außerdem der erste Schritt zur Überwindung der Kleinstaaterei der regionalen Verkehrsverbünde genommen. „Sachsen braucht ein zukunftsfähiges System aus Bus und Bahn, das unsere Metropolen und den ländlichen Raum besser verbindet. Die SPD hat dazu die richtigen Konzepte“, so Martin Dulig.

Gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Thomas Baum, hatMartin Dulig Vertreterinnen und Vertreter sächsischer Verkehrsunternehmen und -initiativen, Interessensgruppen und Mobilitätsbeauftragten auf eine Straßenbahnfahrt durch Dresden mitgenommen, um mit ihnen über Sachsens Mobilität der Zukunft zu sprechen.

Ich bin nicht nur Vorsitzender der SPD Sachsen und stellv. Ministerpräsident dieses schönen Freistaates. Ich bin auch…

Gepostet von Martin Dulig am Montag, 25. März 2019

Wie weiter im Energieland Sachsen?

Wie bewältigt Sachsen den Ausstieg aus der Kohle? Wie schaffen wir es, dass Sachsen auch in Zukunft Energieland bleibt? Wie können wir die Arbeitsplätze in der Energiebranche erhalten? Wie kann Sachsen zum Vorreiter für eine neue klimafreundliche Energiepolitik werden? Diese Fragen sollen auf den Tisch, denn die Zukunft gehört auf den Tisch.

Heute fand die erste Veranstaltung meiner neuen Reihe „Zukunft auf den Tisch“ statt – wir starteten mit dem Thema: „Wie…

Gepostet von Martin Dulig am Dienstag, 19. März 2019

Weitere Informationen: www.spd-sachsen.de/dulig-die-energiewende-in-sachsen-erfolgreich-gestalten/

Beschluss des Landesvorstandes der SPD Sachsen zur Energiepolitik der Zukunft: www.spd-sachsen.de/wp-content/uploads/2019/03/Sachsen-bleibt-Energieland_SPD_Sachsen.pdf