Schenk: “Sächsisches Ergebnis ist ein Weckruf – auch für die SPD”

Mit Blick auf das sächsische Wahlergebnis der Bundestagswahl erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen:

“Sachsens CDU-Generalsekretär Kretschmer hat sein Direktmandat an die AfD verloren – ein eindrucksvolles Beispiel der Wahlnacht, das illustriert, wo in Sachsen die Probleme liegen. Seit Jahrzehnten will man bei der Union nichts wissen von rechtem Gedankengut, Antisemitismus und Hetzte gegen vermeintlich Fremde. Seit Jahrzehnten sieht sich die Union als Sachsenpartei. Auf dem “alles so wie immer”-Pfad regierte sie Jahr um Jahr. Trotz vieler Warnsignale hat sie immer wieder ignoriert, dass sich jenseits der CDU-Erfolge handfeste Probleme zusammenbrauen. Jetzt gab es die Quittung. Auch bei der CDU dürfte nun angekommen sein, dass es eine neue stärkste Kraft in Sachsen gibt. Man darf hoffen, dass der eigene Machtverlust endlich zur Einsicht führt, also zu entschlossener politischer Bildungsarbeit, transparenter Politik und klarer Kante gegen Rechts. Das wäre zwar Einsicht aus den falschen Motiven, wenn sich dann etwas tut, soll uns das aber recht sein.

Das sächsische Ergebnis ist schockierend und ein Weckruf für alle Demokratinnen und Demokraten sein. Es gilt den politischen Diskurs wieder klar und verständlich zu führen, mit eindeutigen Trennlinien zwischen den Parteien und gerade im Angesicht derer, die unser demokratisches System nicht schätzen. Wir Jusos werden weiter für einen progressiven Kurs in der SPD streiten. Denn auch wir stehen in der Verantwortung wieder mehr Wählerinnen und Wähler zu überzeugen und die richtigen Theman anzupacken. Es nicht Aufgabe von Politik Probleme aufzuzählen, sondern Lösungen anzubieten. An dieser Konkurrenz der Lösungen muss sich auch die SPD lautstark beteiligen. Schon vor den Wahlen mögliche Verbindungen für anstehende Koalitionen zu suchen, zeugt zwar von Verantwortungsbewusstsein, hat den politischen Dialog aber auch verflacht. Politischer Streit muss wieder salonfähig werden. Sachsen muss lernen, dass politischer Protest einen Rahmen hat. Wer nationalistische und völkische Parolen wählt, hat diesen Rahmen verlassen.”

Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (kurz Jusos) sind mit 1.500 Mitgliedern der größte politische Jugendverband Sachsens. Zugleich ist jedes vierte Mitglied der SPD Sachsen Juso.