Schenk: Die Bevölkerung braucht ein Zeichen in der Flüchtlingskrise, dass jetzt Schluss ist – Schluss mit Rassismus.

Mit Blick auf die Ereignisse in Clausnitz erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen:

“Etwas anderes als Ekel kann ich nicht empfinden, wenn ich mir die Videos ansehe, die die Vorkommnisse in Clausnitz bruchstückhaft dokumentieren. Ich vermag mir nicht auszumalen, wie es den Geflüchteten ergangen ist und welche Ängste sie noch ausstehen. Lückenlose Aufklärung zu fordern und den pöbelnden Mob zu verurteilen, würde ausreichen, wenn es sich hier um einen Einzelfall handeln würde. Die Wahrheit ist jedoch, dass das, was man im Video sieht, in Sachsen inzwischen zur Tagesordnugn gehört. Unterkünfte für Geflüchtete, Aktive im Bereich Flüchtslingshilfe und vermeintlich Fremde werden attakiert. Man muss nun endlich mal mehr tun, als die Ereignisse zu verurteilen und dann zur Tagesordnung überzugehen. Man muss die Frage stellen: Woher kommt der Hass? Wie lässt sich die Verrohung in Wort und Tat erklären?

Für uns Jusos steht fest, dass das Rassismusproblem in Sachsen hausgemacht ist. Wenn erst jüngst wieder Politiker wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Kupfer mit Sätzen wie “Die Bevölkerung braucht ein Zeichen in der Flüchtlingskrise, dass jetzt Schluss ist” die Stimmung gegen Geflüchtete anheizen, ist es kein Wunder, dass sich immer mehr derjenigen, die vorher nur am Stammtisch ihre Parolen abgelassen haben, legitimiert sehen zur Tat zu schreiten. Politikerinnen und Politiker – gerade in Sachsen – sind angehalten, nicht auf den Stammtischparolen zu surfen, um in der Gunst der Wähler/innen zu steigen, sondern Haltung zu zeigen. Asyl ist Menschenrecht. Ständige Asylrechtsverschärfungen lenken nur von den eigentlichen Aufgaben ab. Wir brauchen wirksame Maßnahmen zur Inklusion der Ankommenden, statt sinnloser Placebos für den aufgepeitschten Mob.”