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Sport, Ehrenamt, Kultur und Medien

UNSER ZUSAMMENLEBEN, UNSER ZUSAMMENHALT

Was macht das Leben lebenswert? Die Bundesregierung führte zu dieser Frage vor vier Jahren einen großen Bürgerdialog durch. Die Deutsche Post erhebt regelmäßig im sogenannten „Glücksatlas“, wo in Deutschland die zufriedensten Menschen leben. Auf die Frage, was das Leben lebenswert macht, hat jeder Mensch seine eigenen Antworten. Die Glücksformel für alle gibt es nicht. Aber klar ist für uns: Nicht nur die auf den ersten Blick wichtigen und handfesten Dinge wie Frieden, Sicherheit, Arbeit und Bildung machen das Leben lebenswert. Genauso gehören jene Dinge, die zwar nicht überlebenswichtig, aber lebenswichtig sind, dazu: Kunst und Kultur, Sport, Spiel und Naturerfahrung.

Alles, was wir unter der großen Überschrift Freizeit betreiben, ist für unser Mensch-Sein von Bedeutung. Das zeigt schon der Begriff Freizeit. Freie Zeit. Das ist Zeit, in der wir frei sind. Frei von Pflichten und Zwängen. In der wir frei sind, das zu tun, was uns glücklich macht. Ist Freizeit eine politische Frage? Selbstverständlich. Wir Menschen leben zusammen, weil wir vieles von dem, was unser Leben lebenswert macht, nur gemeinsam bewerkstelligen können. Frieden und Sicherheit sind Fragen des gesellschaftlichen Zusammenlebens – Kultur und Sport genauso. Und wo wir als Gesellschaft gemeinsam etwas bewerkstelligen wollen, findet Politik statt.

[An dieser Stelle gehört ein kurzes Innehalten dazu: Es ist für uns Menschen in Sachsen, in Deutschland und in Europa ein großes Privileg, in einer Gesellschaft zu leben, in der Sport, Kunst und Kultur gesellschaftliche Aufgaben sein können. Das kann sich unsere Gesellschaft leisten. Sie kann es sich leisten, weil die wichtigen, für uns heute selbstverständlichen Dinge wie Frieden, Sicherheit, Ernährung, Zugang zu sauberem Wasser oder zu medizinischer Versorgung auf einem weltweit herausragenden Niveau verlässlich organisiert sind.]

UNSERE ZIELE FÜR DEN SPORT

Der Sport verbindet uns Menschen auf eine einzigartige Weise. Dabei ist es ganz gleich, ob und in welcher Intensität wir ihn selbst betreiben. Er stiftet Identifikation: Mit der Mannschaft, in der wir spielen oder mit der Mannschaft, auf die wir halten; mit dem Verein des Sohnes, den Mitspielern der Tochter oder der Natur, in der wir uns bewegen. Sport vermittelt uns Respekt vor Leistungen, vor Herausforderungen und vor Gegnern. Er schärft unsere Sinne, schult unsere Teamfähigkeit und stärkt unser Selbstwertgefühl.

In Sachsen gibt es rund 4.500 Sportvereine, in denen fast 700.000 Menschen gemeinsam Sport treiben. Sie leisten nicht nur einen enormen Beitrag zur Förderung der Gesundheit. Sportvereine sind auch wichtiger Bestandteil einer lebendigen Demokratie. In ihnen übernehmen Menschen Verantwortung füreinander und für gemeinsame Ziele und Projekte. Sie stellen sich demokratischen Wahlen, schaffen geregelte Zusammenarbeit und sorgen für die Integration aller Mitglieder ins Vereinsleben. All das geschieht nahezu vollständig ehrenamtlich, auf der freiwilligen Basis gemeinsamer Begeisterung. Aus all diesen Gründen ist der Sport ein wahrer Schatz für die Gesellschaft. Und förderwürdig im besten Sinne.

  • Es war uns deshalb sehr wichtig, die Förderung des organisierten Sports auszubauen und verlässlich zu gestalten. In den letzten fünf Jahren konnten wir den jährlichen Zuschuss von 18,6 Millionen Euro auf 24 Millionen Euro erhöhen. Damit ist nun auch eine tarifgerechte Bezahlung der hauptamtlich Beschäftigten möglich. Doch Verlässlichkeit ist noch nicht da: Deshalb brauchen wir endlich ein Sportfördergesetz, das – ähnlich wie das erfolgreiche Kulturraumgesetz – eine mehrjährige Finanzierung gesetzlich festschreibt. Gerade in ehrenamtlich geprägten Strukturen ist nichts wichtiger als Stabilität.
  • Wir haben in den letzten Jahren ein hohes Investitionsniveau halten können. Viele Sportstätten in Sachsen konnten saniert und ausgebaut werden. Im aktuellen Doppelhaushalt stehen dafür fast 50 Millionen Euro bereit. Darüber hinaus konnten zahlreiche Sportstätten durch Mittel aus unserem Investitionsprogramms „Brücken in die Zukunft“  saniert werden. Von unserer neuen Förderrichtlinie profitieren die Sportvereine und Kommunen sehr: Wir haben die Förderquote angehoben und auf 50 Prozent vereinheitlicht. Auch in den kommenden Jahren wollen wir für stabile Investitionsmittel sorgen.
  • Das Ehrenamt füllt den Sport mit Leben. Wir haben deshalb die Übungsleiterpauschale von 250 Euro auf 350 Euro deutlich erhöht. Mit dem neuen Programm „Integration durch Sport“ sorgen wir außerdem für die finanzielle Unterstützung des wichtigen gesellschaftlichen Beitrags, den die Sportvereine erbringen. In den kommenden Jahren erhöhen wir die Übungsleiterpauschale schrittweise weiter auf mindestens 480 Euro, um so einen Gleichklang mit der Ehrenamtsförderung durch „Wir für Sachsen“ herzustellen.
  • Einen deutlichen Mittelaufwuchs haben wir auch bei der Unterstützung sportlicher Großveranstaltungen erreicht. Statt rund 200.000 Euro im Jahr 2014 steht nun mehr als eine Million Euro für die Förderung zur Verfügung. Mit solchen Großsportereignissen schaffen wir Impulse für den Tourismus in unseren Sportregionen und erhöhen die Anziehungskraft des Sportlands Sachsen. Wir werden den Fokus weiterhin auf den Wintersport legen, der in Sachsen ein gutes Zuhause hat.
  • Die Förderung des Spitzensports ist uns wichtig, denn er hat eine große Strahlkraft auf die dahinter liegenden Breitensportstrukturen. Damit Training, Wettbewerbe und Berufsleben unter einen Hut passen, schaffen wir duale Karrieremöglichkeiten für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler. Um den Zugang zum Studium zu erleichtern, soll eine Spitzensport-Profilquote eingeführt werden. Den bereits erfolgreichen Schulversuch zur gestreckten Fachoberschule für Nachwuchssportler weiten wir auf andere Bildungsgänge aus.
  • Zur Förderung des Spitzensports gehört auch die Stärkung der sächsischen Olympiastützpunkte. Von 1,6 Millionen Euro auf 2,5 Millionen Euro konnten wir ihre finanzielle Ausstattung in den letzten fünf Jahren steigern. Wir machen uns stark für den „Sächsischen Weg bei der Spitzensportreform“ und werden darauf achten, dass alle bisher geförderten Sportarten eine Zukunft in Sachsen haben.
  • Wir setzen uns für ein „Haus des Sports“ in Leipzig ein, in dem der Landessportbund und viele Landesfachverbände eine neue und zentrale Heimstatt finden können.
  • Die Förderung von sportlicher Betätigung reicht aber über die Unterstützung des organisierten Sports weit hinaus. Die Verbesserung des Radwegenetzes ist genauso ein Beitrag zur Stärkung des Sports wie der Bau von Kinderspielplätzen oder die Verbindung der sächsischen Wanderwege. Die Stärkung der Ganztagsangebote an unseren sächsischen Schulen wollen wir mit einer Verbreitung des Konzepts „Bewegte Schule“ verbinden.

UNSERE ZIELE BEI DER FÖRDERUNG DES EHRENAMTS

Nicht nur der Sport lebt vom Ehrenamt. Das freiwillige bürgerschaftliche Engagement ist in vielen Bereichen der Gesellschaft von großer Bedeutung und unschätzbarem Wert. In den Freiwilligen Feuerwehren sorgen mehr als 40.000 Männer und Frauen für einen flächendeckenden Brandschutz in Sachsen. Ihre vielen tausend Kameradinnen und Kameraden in den Hilfsorganisationen, beim Technischen Hilfswerk, bei Wasser- und Bergwacht engagieren sich mit Leib und Seele für die Sicherheit der sächsischen Einwohnerinnen und Einwohner. Mitglieder in Kirchgemeinden, Chören, Naturschutzgruppen, Gemeinderäten oder sozialen Vereinen leisten tagtäglich unzählige kleine und große Beiträge für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

  • Die wichtigste Motivation für ehrenamtliches Engagement ist Wertschätzung. Diese Wertschätzung zu geben, ist zwar auch eine staatliche Aufgabe, aber es ist nicht nur eine staatliche Aufgabe. Wir alle, wir Bürgerinnen und Bürger profitieren von ehrenamtlichem Engagement – und es ist deshalb für uns alle eine Sache des Anstands, diesem Engagement Respekt zu zollen. Es ist eine Sache des Anstands, dass Rettungskräfte durch die Bildung einer Rettungsgasse unterstützt werden. Es ist eine Sache des Anstands, dass Elternräte in den Schulen ernst genommen werden. Und es ist eine Sache des Anstands, dass Menschen, die sich sozial oder politisch engagieren, nicht beschimpft oder bedroht werden. Das Wort „Gutmensch“ hat in unseren Ohren den Klang einer Auszeichnung, nicht einer Verspottung. Denn ein guter Mensch zu sein ist das, was wir alle unseren Mitmenschen schulden – so wie sie uns. Wir setzen uns ein für eine Gesellschaft, in der Respekt und Zusammenhalt wichtige Grundpfeiler des gemeinsamen Lebens sind.
  • Der Freistaat Sachsen hat in den letzten fünf Jahren viele positive Schritte unternommen, um das bürgerschaftliche Engagement zu würdigen und zu unterstützen. Die Mittel für das Programm „Wir für Sachsen“ haben wir auf inzwischen 11 Millionen Euro jährlich aufgestockt. So stellen wir sicher, dass niemand für sein ehrenamtliches Engagement „drauflegen“ muss. Wir geben eine Ehrenamtspauschale an alle Landkreise und kreisfreien Städte in Höhe von 2,6 Millionen Euro pro Jahr. Diese finanzielle Unterstützung setzen wir fort.
  • In zahlreichen Politikbereichen haben wir das ehrenamtliche Engagement gestärkt. So haben wir die Mitwirkungsrechte der Eltern- und Schülerräte bei der Schulgesetznovelle verbessert. Langjährig Aktive bei den Freiwilligen Feuerwehren werden inzwischen auch vom Freistaat Sachsen geehrt. Die ehrenamtliche Arbeit für die Integration von Geflüchteten wird jetzt staatlich unterstützt, soziokulturelle Projekte erhalten in der Kulturförderung größeres Augenmerk, die Arbeit der Naturschutzstationen wird besser anerkannt. Ein wichtiger Baustein der sächsischen Ehrenamtsförderung fehlt nach wie vor: Wir wollen das Bildungsfreistellungsgesetz auch deshalb, weil ehrenamtlich Tätige sich so für ihre Aufgaben weiterbilden können, ohne dafür Urlaub zu nehmen. Das ist eine wirkliche Wertschätzung des Ehrenamts durch die Politik wie durch die Arbeitgeber gleichermaßen.
  • Wertschätzung heißt schließlich auch, bestehende Hürden aus dem Weg zu schaffen. Hier geht es uns insbesondere um die bisherige Kurzfristigkeit von staatlicher Unterstützung. Ehrenamtliches Engagement braucht stabile Strukturen. Diese wiederum entstehen nur durch langfristige Finanzierungssicherheit. Deshalb ist es uns wichtig, im Bereich der Sportförderung, in der Jugendhilfe oder bei sozialen Projekten zu mehrjährigen Förderzusagen zu kommen. Nebenbei wird so der Aufwand sowohl bei den Antragstellern als auch bei den Verwaltungsbehörden deutlich reduziert.

UNSERE ZIELE IN DER KULTURPOLITIK

Kultur im weitesten Sinne ist das Wesen der menschlichen Existenz und unserer Gesellschaft. „Ein Stück Schwarzbrot und ein Krug Wasser stillen den Hunger eines jeden Menschen, aber unsere Kultur hat die Gastronomie erschaffen“, stellte der französische Erzähler Honoré de Balzac einst fest. Und das gilt in allen Bereichen des Lebens. Dort, wo ein Strich genügen mag, schafft Kultur Malerei, dort wo ein Wort ausreichend wäre, Literatur; wie aus Nahrung Genuss wird, so wird aus Klängen Komposition und aus Material Architektur. Kultur ist eine wichtige Grundlage für alle Phasen des Lebens. Sie ist für uns Menschen ein Mittel der Auseinandersetzung – mit uns selbst, mit unseren Mitmenschen und mit der Gesellschaft. An Kultur die Frage nach dem „Wozu“ zu richten, heißt, ihr Wesen zu verkennen. Nach der Funktion von Kultur zu fragen, ist laut Bordieu Barbarei; im Zeitjargon lautete die Antwort auf die Wozu-Frage wohl: „Weil ich’s kann“.

Deshalb ist die Förderung von Kunst und Kultur für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eine wichtige Aufgabe der Gesellschaft. Ihre Absicherung ist uns ein Bedürfnis. Dabei dient Kultur niemals einem politischen Zweck. Sie ist frei von inhaltlicher Abhängigkeit. Die staatliche Finanzierung von Kunst und Kultur geht nicht einher mit einem politischen Auftrag. Sie ist den universellen Menschenrechten und den Grundwerten unserer Demokratie verpflichtet – nicht mehr und nicht weniger.

Unser Land hat eine reichhaltige Kulturlandschaft. Das ist Verdienst der zahlreichen Kulturschaffenden in unseren Städten und Gemeinden. In bundesweit einmaliger Weise unterstützt der Freistaat Sachsen die kulturelle Entwicklung im Land, indem er die Kommunen mit Hilfe des Sächsischen Kulturraumgesetzes in die Lage versetzt, Kultureinrichtungen und Projekte zu finanzieren. Vergleicht man die öffentlichen Kulturausgaben der Bundesländer je Einwohner, nimmt der Freistaat Sachsen deutschlandweit den ersten Platz ein. Das soll so bleiben. Im Ergebnis der Evaluation des Gesetzes war es uns deshalb wichtig, den Kulturräumen nicht nur eine hohe, sondern vor allem eine verlässliche finanzielle Unterstützung zu geben.

  • Lagen die Kulturraummittel des Freistaates Sachsen vor unserem Regierungsantrag noch bei rund 87 Millionen Euro pro Jahr, so erhalten die Kulturräume heute rund 105 Millionen Euro jährlich. Mit der Novellierung des Kulturraumgesetzes haben wir außerdem Planungssicherheit für die sächsischen Kulturräume geschaffen und eine regelmäßige Überprüfung der Finanzierung festgeschrieben. Die gesamten Kulturausgaben des Freistaates stiegen während unserer Regierungszeit um mehr als 20 Prozent.
  • Besonders die freie Kunst- und Kulturszene hat in den letzten Jahren von unserer Schwerpunktsetzung profitiert. Wir haben die Landeskulturverbände gestärkt, eine Gastspielförderung eingeführt und die Mittel für die Projektförderung der Kulturstiftung deutlich erhöht. Wichtig war es uns auch, mit den zusätzlichen Mitteln für faire Arbeitsbedingungen und eine bessere Bezahlung der Kulturschaffenden an den Theatern und in Orchestern zu sorgen.
  • Die Stärkung der kulturellen Bildung ist uns ein wichtiges Anliegen. Endlich hat der Freistaat Sachsen hierfür ein landesweites Konzept erstellt und so die Verbesserung des Zugangs von Kindern und Jugendlichen zu kulturellen Erfahrungen und Angeboten zu einem Querschnittsthema aller Ressorts gemacht. Insgesamt 7 Millionen Euro stehen inzwischen jährlich für die Stärkung der kulturellen Bildung bereit. Die Erhöhung der Musikschulförderung, die Finanzierung von Theater- und Musikprojekten an Schulen oder auch von Fahrtkosten im ländlichen Raum sind Bestandteile des Konzepts, die so bereits im aktuellen Haushalt umgesetzt werden.

Die Stärkung der kulturellen Bildung und die Weiterentwicklung der Kulturräume werden uns auch in den kommenden Jahren wichtige Aufgaben sein. Bei diesen und anderen Themen haben wir gezeigt: Der Dialog zwischen der politischen Ebene, den Kulturschaffenden, den Kommunen und der Verwaltung ist von großem Wert, denn nicht alle Probleme lassen sich allein mit gesetzlichen Regelungen oder finanzieller Förderung lösen. So unterschiedlich, wie die Lebenswelt und die Traditionen in den sächsischen Regionen sind, so unterschiedlich sind auch die kulturpolitischen Akzente, die es zu setzen gilt. Die Förderung von Kultur ist für uns deshalb mit einem klaren Bekenntnis zu kultureller Vielfalt und Interkulturalität verbunden.

  • Nach wie vor wollen wir eine Dynamisierung der Kulturraumförderung um drei Prozent je Doppelhaushalt erreichen. Nur so lässt sich sicherstellen, dass die aktuellen Verbesserungen bei der Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommunaler Bühnen und Orchester nachhaltig sind. Wie bei anderen Förderungen, die der Freistaat Sachsen gewährt, müssen Tarifsteigerungen auch im Kulturbereich berücksichtigt werden können.
  • Das Thema Lohngerechtigkeit ist uns im Kulturbereich besonders wichtig, denn Spitzenverdiener/innen sind hier die Ausnahme. Wo Kultur öffentlich gefördert wird, müssen faire Löhne gezahlt werden. Mit der Etablierung einer Gastspielförderung ist uns dazu ein guter Beitrag gelungen, der gleichzeitig die ländlichen Räume stärkt. Wir bauen diese Idee weiter aus und beziehen neben der Darstellenden Kunst auch andere Kultursparten ein.
  • Unsere Stärkung der kulturellen Bildung setzen wir fort. Es ist uns wichtig, dass Kinder zu mündigen und aufgeklärten, aber auch einfühlsamen und sinnesverständigen Menschen heranwachsen können. Die Beschäftigung mit Kunst und Ästhetik spielt dabei eine große Rolle, denn sie fördert das soziale Lernen und vermittelt Werte; sie motiviert zu gesellschaftlicher Beteiligung und zu kulturellem Ausdruck. Wir wollen deshalb jede Hürde, welche die kulturelle Teilhabe erschwert, beseitigen. Kulturelle Angebote für Kinder und Jugendliche sollen kostenfrei und leicht erreichbar sein, schulisch und außerschulisch bestehen und an ihrer Entwicklung und Umsetzung sollen sich Kinder und Jugendliche aktiv beteiligen können.
  • Wir nutzen die neuen Möglichkeiten der digitalen Gesellschaft auch im kulturellen Bereich. Gerade Einwohnerinnen und Einwohner der ländlichen Räume können von digitalen Leihangeboten der Bibliotheken oder von digitalen Kursen und Lernportalen der Volkshochschulen sehr profitieren. Mit der sachsenweiten Umsetzung der „Digitalen Schulbibliothek“ stärken wir die Leseförderung für Kinder und Jugendliche unabhängig von den Gegebenheiten vor Ort.
  • Sachsen ist reich an Orten der Erinnerungskultur. Wir wollen sie so ausstatten, dass bürgerschaftliches Engagement vor Ort Anerkennung findet. Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten hat eine hohe Bedeutung für die Ausgestaltung der Erinnerungskultur in Sachsen. Deshalb wollen wir sie gern weiter entwickeln und stützen. Die Umsetzung des Entwicklungskonzeptes werden wir inhaltlich eng begleiten und finanziell absichern.
  • Wir wollen in Sachsen eine progressive Rolle in Bezug auf neue didaktische Methoden und Wissensvermittlung in Gedenkstätten einnehmen. Dazu brauchen wir gut ausgebildetes Personal und eine enge Verbindung zur Wissenschaft. Grundlage aller erinnerungskulturellen Wissensvermittlung ist für uns nach wie vor der Beutelsbacher Konsens – Kontroversität und Indoktrinationsverbot sind heute wichtiger denn je.
  • Sachsen ist die Wiege der Industriekultur. Im Mittelpunkt stehen für uns die Arbeiterinnen und Arbeiter aus diesem Bereich, welche den Wohlstand des Freistaates erst ermöglicht haben. Wir unterstützen ausdrücklich Bemühungen, das industriekulturelle Erbe des Freistaates Sachsen sichtbar zu machen. Die Landesausstellung und das Jahr der Industriekultur sind dabei für uns wichtige Eckpfeiler. Maßnahmen zur Barrierefreiheit sollen Teilhabe für alle Sachsen ermöglichen, die Ausstellung zu besuchen.
  • Die Kultur- und Kreativwirtschaft liegt uns sehr am Herzen. Dieser Wirtschaftszweig ist innovativ und verbindet Stadt und Land. Wir wollen die begonnene Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft fortsetzen und konkretisieren. Dazu werden wir auf der Basis des zweiten Berichts zu diesem Thema gezielte Maßnahmen ergreifen. In der Außendarstellung sächsischer Wirtschaftspotenziale wird die Kreativwirtschaft eine noch größere Rolle spielen.

UNSERE ZIELE IM BEREICH DER MEDIENPOLITIK

Die Rolle, die Medien in unserem Leben spielen, kann gar nicht überschätzt werden. Aus eigener Anschauung erfahren wir ein wenig über unsere Welt, einiges mehr über unsere nähere Umgebung und vieles über die Menschen, mit denen wir leben und arbeiten. Alles Übrige wissen wir nicht aus erster Hand. Wir erfahren es durch Medien – durch Zeitungen, Fernsehsender, Webseiten, Bücher und Radiostationen. Medien informieren uns mit Nachrichten und Dokumentationen, sie unterhalten uns mit Geschichten und kulturellen Werken. Durch Medien wird für Produkte geworben, werden Eindrücke vermittelt und Gefühle erweckt.

Weil Medien einen so großen Einfluss auf unsere Wahrnehmung haben, sind inhaltliche Vielfalt und journalistische Qualität enorm wichtig. Der tatsächliche publizistische Wettbewerb ist eine Voraussetzung für Meinungsvielfalt. Nur ein breites Angebot an freien und journalistisch hochwertigen Medien kann diesen für eine Demokratie so wichtigen Wettbewerb sichern. Zur Vielfalt der Medien im Freistaat Sachsen und seinen Kommunen gehören ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk, ein funktionierendes Presse- und Verlagswesen, landesweite und lokale private Rundfunkanbieter, nichtkommerzielle Radios, Bürgermedien und Angebote der neuen Medien.

  • Es war uns in dieser Wahlperiode wichtig, die Breite der Anbieter zu stärken. Deshalb haben wir uns beispielsweise dafür eingesetzt, dass nichtkommerzielle Lokalradios eine höhere Förderung durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) erfahren. Diese Bürgermedien sind für unsere pluralistische Gesellschaft unverzichtbar. Wir wollen ihre Finanzierung weiter verbessern, damit ein regelmäßiger Sendebetrieb gewährleistet werden kann.
  • Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine unverzichtbare Säule der Demokratie. Die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an ihn sind zu Recht hoch, das Vertrauen erfreulicherweise ebenfalls. Mit dem Umstieg von der Gebühr zum Beitrag wurde die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf eine neue Grundlage gestellt. Wichtig ist aus unserer Sicht, dass es nun auch gelingt, Auftrag und Struktur der öffentlich-rechtlichen Medien in der digitalisierten Welt klarer zu fassen und weiterzuentwickeln.
  • Bei der Novellierung des MDR-Staatsvertrages legen wir Wert darauf, dass die Transparenz des Senders weiter gestärkt wird. Wir wollen Redakteursbeiräte ermöglichen, ebenso eine Mitvertretung der sogenannten festen freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch die Personalvertretungen. Im Rundfunkrat soll die Gesellschaft in ihrer ganzen Breite vertreten sein, wir werden außerdem die Einführung von Publikumsbeiräten anregen. Schließlich muss gesichert werden, dass die Parität der Geschlechter in den Gremien des Senders erreicht wird und die Gremienzusammensetzung in Zukunft auch den Anforderungen einer pluralen Gesellschaft gerecht wird.
  • Die Sender müssen dafür Sorge tragen, dass durch sie selbst sowie beauftragte Dritte eine Vergütung entsprechend den sozialen Standards erfolgt. Qualitativ hochwertiges Programm ist nicht auf Dauer zu Dumpingpreisen zu haben. Grundlage der Vergütung muss eine angemessene Kalkulation aller Leistungen sein und nicht das zur Verfügung stehende Budget.
  • In den letzten Jahren hat sich die sächsische Filmfestival- und Filmverbandslandschaft stark weiterentwickelt. Seit langer Zeit gab es für Filmverbände und -festivals erstmals signifikante Etaterhöhungen sowie regelmäßige Inflationsausgleiche. Die weitere Stärkung der Filmfestival- und Filmverbandslandschaft ist unser erklärtes Ziel. Dazu gehört auch, dass das Kino als Kulturort wesentlich gestärkt werden muss. Wir brauchen in Sachsen vor allem mehr Kinos in der Fläche.
  • Das audiovisuelle Erbe ist ein wichtiger Bestandteil des kulturellen Erbes im Freistaat Sachsen. Filmische Zeugnisse sächsischer Hoch- und Alltagskultur der vergangenen 30 Jahre sind ein wichtiger Bestandteil unserer sächsischen Identität und interessieren viele Bürgerinnen und Bürger. Der Erhalt und die Erschließung solcher Werke haben wir in den vergangenen Jahren deutlich stärker gefördert und damit die Voraussetzungen für eine breite öffentliche Nutzung dieses Erbes geschaffen. Das muss kontinuierlich fortgesetzt werden.
  • Wir wollen den Jugendschutz im Internet stärken. Den Aufbau einer Infrastruktur zur Blockade von Internetseiten unter dem Vorwand des Jugendschutzes lehnen wir ab. Eine Altersklassifizierung von Angeboten muss kostenlos erfolgen, da ansonsten die Angebote vieler nichtkommerzieller Anbieter automatisch ausgefiltert werden. Zudem muss es eine einzige zentrale Einrichtung als Ansprechpartner für den Jugendmedienschutz im Internet geben.
  • Medienkompetenz ist der beste Schutz für Kinder, Jugendliche und erwachsene Verbraucherinnen und Verbraucher gleichermaßen. Mit der Einrichtung der Landeskoordinierungsstelle Medienbildung schaffen wir einen wichtigen Anlaufpunkt für Institutionen und Bürgerinnen und Bürger. Das Programm Schulassistenz wollen wir auch dafür nutzen, Schulen mit kompetentem Personal bei der Entwicklung und Umsetzung eigener medienpädagogischer Konzepte zu unterstützen.
  • Informationelle Selbstbestimmung und ein umfassender Daten- und Verbraucherschutz sind für uns selbstverständlich. Die Netzneutralität muss weiterhin gewährleistet sein. Auch im Netz sollte sich weder der Stärkere noch der Rücksichtslosere durchsetzen können.

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