Lang: „Saubere Luft für das Erzgebirge“

Gemeinsam mit Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, ist SPD-Landtagsabgeordnete Simone Lang aus Schwarzenberg am Sonnabend in Olbernhau mit Vertretern der Bürgerinitiative (BI) “Saubere Luft für das Erzgebirge” ins Gespräch gekommen.

Speziell ging es dabei um die bei bestimmten Wetterlagen aus Tschechien kommende Geruchsbelästigung im Bereich Seiffen, Olbernhau und weit darüber hinaus.

„Ich freue mich, dass die Begegnung von einem sachlichen und konstruktiven   Meinungsaustausch geprägt war. Vertreter der tschechischen Behörden sagten endlich ein Zusammenarbeit zu, nachdem das Thema bereits seit 15 Jahren auf der Tagesordnung steht“, resümiert Simone Lang. Barbara Hendricks erklärte, dass die Ursachen für den „Katzendreck-Gestank“ noch immer nicht gefunden wurden. Sie versicherte gleichzeitig, dass für weitere notwendige Analysen Mittel seitens des Bundesumweltministeriums zur Verfügung gestellt würden.

Hintergrund:

Seit dem Jahr 2001 kämpft die Bürgerinitiative „Für saubere Luft im Erzgebirge“ Seiffen, Olbernhau und Umgebung für die Verbesserung der Luftqualität im Erzgebirge.

Verursacht wird die Luftbelastung hauptsächlich durch Chemiebetriebe im

Böhmischen Becken und tritt vorwiegend bei Süd-/Ostluftströmungen auf.

Diese Böhmische Luft führt bei vielen Anwohnern zu gesundheitlichen Problemen, wie Magen- Darmbeschwerden, Kopfschmerzen, Nasenbluten, Erkrankung der Atemwege, Herz-Kreislauf-Beschwerden usw.

Der BI geht es vor allem um die Folgen der Luftbelastung, die Bedrohung

der Gesundheit der Erzgebirger und hauptsächlich der Kinder.

„Dieser Zusammenhang kommt nach unserer Ansicht bei allen Betrachtungen zu kurz“, sagt Hartmut Tanneberger, Sprecher der Bürgerinitiative. „Es hat bereits eine erhebliche Anzahl von Gesprächen und Aktivitäten mit Landes- und Bundesbehörden sowie –politikern gegeben. Ebenso mit Vertretern der Industrie und der Verwaltung aus Tschechien.

Eine Veranstaltung in Sachen Luftbelastung fand im Oktober 2010 mit Bundes-

umweltminister Röttgen in Deutschneudorf statt. Mit seinem Vorgänger Gabriel

gab es ebenfalls regen Briefverkehr. Die 2010 an den Petitionsausschuss des EU-Parlaments gerichtete Petition wurde am 19. September 2012 vor dem Gremium verhandelt. Mit dem Ergebnis, das Verfahren bleibt offen, die Kommission wurde um weitere Auskünfte ersucht. Darüber hinaus beschloss der Ausschuss die verantwortlichen Behörden in Tschechien und Deutschland um nähere Auskünfte zu konkreten Maßnahmen und Zeitplänen zur Verbesserung der Luftqualität im Erzgebirge.

Die letzte der Bürgerinitiative bekannte Information der EU-Kommission an den Petitionsausschuss des EU- Parlaments stammt vom 16.12.2014.

Persönliche Kontakte gab es noch mit mehreren Vertretern des Bundesumweltministeriums, wie Martina Krabowski, Dr. Baas, Dr. Hummel und Herrn Hüttner. Entsprechende Treffen fanden in Berlin, Dresden und mit Herrn Hüttner 2014 vor Ort im Erzgebirge statt.