Kolbe: Wir werden um jede Stimme kämpfen!

Zu den Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen äußert sich die designierte Generalsekretärin der SPD Sachsen, Daniela Kolbe:

„Nach den guten Ergebnissen in den größeren sächsischen Städten sind wir optimistisch, dass die SPD in den Kommunen künftig stärker vertreten sein wird. Wir werden um jede Stimme kämpfen!“, sagte sie heute mit Blick auf die zweiten Wahlgänge. Die SPD konnte nicht nur Bürgermeister halten, sondern hat in einigen Städten gute Voraussetzungen für Siege im  zweiten Wahlgang. „Pia Findeiß hat das beste Wahlergebnis eines ersten Wahlgangs seit der Wende in Zwickau geholt, nur wenige Stimmen haben ihr zur absoluten Mehrheit gefehlt. Auch in Städten wie Freiberg oder Bautzen liegen Kandidierende der SPD klar vorn“, so Kolbe.

Kolbe gratulierte zudem Eva-Maria Stange, die in Dresden von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis ins Rennen geschickt wurde, das von Linken, SPD, Grünen und Piraten unterstützt wird: „Eva-Maria Stange konnte den ersten Wahlgang klar für sich entscheiden. Sie ist eine anerkannte Persönlichkeit und hat das Format einer Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt. Sie trifft das Lebensgefühl einer Großstadt und setzt mit sozialem Wohnungsbau, Gerechtigkeit und Weltoffenheit auf die richtigen Themen. Sie wäre eine verdiente Oberbürgermeisterin für Dresden, die für die gesamte Stadt steht. Das wissen die Menschen. Wir gehen in Dresden aus der Poleposition optimistisch ins weitere Rennen.“

Die Wahlniederlage von Innenminister Ulbig hingegen sei peinlich für die CDU. „Ganz Deutschland hat auf die letzte CDU-regierte Großstadt geschaut. Natürlich ist es bitter, diese zu verlieren. Wer das Lebensgefühl einer Großstadt wie etwa beim Thema „Ehe für alle“ nicht versteht und beim Thema Pegida so laviert, hat sich das allerdings selbst zuzuschreiben. Mit einem Kandidaten, der sogar noch vor Ende der Auszählung das Handtuch wirft, hat die CDU offenbar jeglichen Gestaltungsanspruch in Sachsens Großstädten aufgegeben.“

Mit Blick auf den Versuch, in Dresden jetzt eine Front gegen das Wahlbündnis für Eva-Maria Stange aufzumachen, sagte Kolbe: „Es überrascht, mit welcher harten Tonlage  hier versucht wird, einer anerkannten, respektierten Ministerin und Kabinettskollegin eine Rote-Socken-Kampagne anzuhängen. Dafür ist Eva-Maria Stange eindeutig die Falsche.“

„Zudem unterstützt die CDU nun einen FDP-Kandidaten, dem sie vorher Inkompetenz und Stillstand in der Wirtschaftspolitik vorgeworfen hat. Dresden ist in dessen Amtszeit hinter Chemnitz und Leipzig zurückgefallen.” Insofern wolle die CDU mit den platten Wahlsprüchen wohl eher vom eigenen Desaster von Dresden ablenken: Wähler sind keine verschiebbare Masse. Wir setzen auch weiterhin auf Inhalte.“