Jusos Sachsen

Jusos Sachsen: “Herrn Kupfers Frust auf die CDU kann auch die SPD nicht heilen”

Anlässlich des Interviews von CDU-Fraktionschef Kupfer in der LVZ erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen:

“Offenbar lag bei Herrn Kupfer ein großes Päckchen Realitätsverweigerung unterm Weihnachtsbaum, anders kann man sich seine Äußerungen im Interview mit der LVZ nicht erklären. Da wären die Ausführungen zur Arbeit der Integrations- und Gleichstellungsministerin. Offenbar ist ihm entgangen, dass diese eben nicht nur für Integration, sondern auch für Gleichstellung zuständig ist. Über die Angliederung an andere Ministerien zu spekulieren und Gleichstellungsarbeit mit dem Gendern von Verordnungen abzutun, passt zu einer Partei, die den Kern von Gleichstellungspolitik nicht verstanden hat. Vielleicht sollte Herr Kupfer hier mal ein paar Stellschrauben drehen, wenn er sich schon über fehlenden Parteinachwuchs wundert. Mit Blick auf die Größe der Aufgabe ist die Forderung nach einem eigenen Ministerium für Integration und Gleichstellung absolut richtig. Die CDU bremst hier, weil sie es nicht selbst besetzen könnte. Sachargumente, die gerade Herr Kupfer so gern für sich in Anspruch nimmt, fehlen leider völlig.

Noch nebulöser wird es, wenn er sich zum Schulgesetz äußert. Es ist schlicht falsch, dass die Leistungen in Gemeinschaftsschulen absinken. Längeres gemeinsames Lernen, begleitet von ausreichenden Lehrkräften führt viel eher zur Chancengleichheit aller Schülerinnen und Schüler. Was die SPD an dieser Stelle macht, ist nichts anderes als sich hinter die Forderungen der Sächsinnen und Sachsen zu stellen. Bildungsministerin Kurth hat erst einen Beteiligungsprozess angestoßen und ist nun nicht bereit die aufgestellten Forderungen der Bürgerinnen und Bürger in moderne Bildungspolitik zu übersetzen. Es ist schlicht nicht redlich, dann davon zu sprechen, die SPD würde hier verhindern.

Auch sonst scheint Herr Kupfer reich beschenkt worden zu sein. Mit seiner neuen Glaskugel kann er sogar schon die Wahlergebnisse der nächsten Landtagswahl voraussehen. Ständig von Alternativlosigkeit zu sprechen, macht Wählen für die Bürgerinnen und Bürger nicht attraktiver. Es gibt durchaus Alternativen. Für diese werden wir auch weiter arbeiten und werben.”

Hintergrund: 

http://www.lvz.de/Mitteldeutschland/News/Die-CDU-ist-zu-haeufig-in-der-Defensive