Jurk: Zuschuss des Bundes an die „Stiftung für das Sorbische Volk“ steigt deutlich

Thomas Jurk, Görlitzer Bundestagsabgeordneter (SPD) und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt:

“Der Haushaltsausschuss hat heute in der Beratung über den Bundeshaushalt 2016 auf Antrag von CDU/CSU und SPD den Bundeszuschuss an die „Stiftung für das Sorbische Volk“ um 1,1 Mio. € auf insgesamt 9,3 Mio. € erhöht. Damit sind die Voraussetzungen für den Abschluss des dritten Finanzierungsabkommens zwischen dem Bund und den Ländern Sachsen und Brandenburg bis 2020 geschaffen.

In Summe stehen der Sorben-Stiftung somit ab dem kommenden Haushaltsjahr 18,6 Mio. € (+2,2 Mio. €) zur Verfügung. Der Anteil der Länder beträgt 6,2 Mio. € für den Freistaat Sachsen (unter Kabinettsvorbehalt) und 3,1 Mio. € für das Land Brandenburg.

Ich freue mich sehr, dass ich als Mitglied des Haushaltsausschusses mit dazu beitragen konnte, dass die kulturelle Vielfalt in Deutschland und Europa gestärkt und der Einsatz nationaler Minderheiten im Bereich der Völkerverständigung honoriert wird.”

Hintergrund:

Die Stiftung für das sorbische Volk wurde durch einen am 28. August 1998 unterzeichneten Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Freistaat Sachsen errichtet. Am selben Tag wurde zwischen den beteiligten Ländern und dem Bund ein erstes Finanzierungsabkommen geschlossen. CDU/CSU und SPD setzen mit dem neuen Finanzierungsabkommen ihre Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um, wonach es die sorbische Sprache und Kultur als Ausdruck der Identität des sorbischen Volkes zu bewahren gilt und die Arbeit der Stiftung für das sorbische Volk langfristig sichergestellt werden soll.