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Fachforum der AsJ Sachsen

„Integration mit Recht -Welchen Beitrag kann Recht leisten,

um Integrationsprozesse zu unterstützen?“

am Freitag, den 18. November in Leipzig

Die Veranstaltung findet im Studio 3 am Friedrich-List-Platz 1 (04103 Leipzig) statt.

Beginn ist 14:30 Uhr.

Als Gäste können wir u.a. unsere Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping, den Bürgermeister und Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung der Stadt Leipzig Ulrich Hörning, und die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe begrüßen. Wir erwarten zudem Vertreter/-innen von Gewerkschaften, Unternehmen und Flüchtlingsrat.

Recht schafft keine Integration. Recht setzt aber den Rahmen und bestimmt die Bedingungen, unter denen sich Integrationsprozesse entfalten können. Mit Veränderungen z.B. im Sozial-, Bau- oder Berufsrecht hatte der Bundesgesetzgeber auf die gestiegenen Flüchtlingszahlen reagiert, Anfang August 2016 ist ein „Integrationsgesetz“ des Bundes in Kraft getreten. Damit sind erste wichtige Verbesserungen des Rechtsrahmens umgesetzt worden.

Umfang und Langfristperspektive der Integrationsherausforderung sprechen indes dafür, dass diese Verbesserungen nicht ausreichend (werden). Es bedarf vielfältiger weiterer Rechtsänderungen, um zum Gelingen der Integration beizutragen. Dazu gehören auch sachgerechte und diskriminierungsfreie Antworten auf die Herausforderungen im Sicherheitsbereich, die mit den Migrationsbewegungen der jüngeren Zeit verbunden sind.

Ziele bleiben die Durchsetzung einer weitsichtigen und menschennahen Integrationspolitik und die Bewahrung unserer offenen Gesellschaft. Die Veranstaltung will ausloten, welche (weiteren) Rechtsänderungen angezeigt sind und einen Anstoß für deren Umsetzung geben.

 

Die Veranstaltung ist offen für alle Interessierten, auch für Nichtjurist(-inn)en. ;-)

 

Programm

Nr
I. Einleitung/„Grußworte“

RA Jürgen Renz (Vorsitzender der AsJ Sachsen)

Hassan Soilihi Mzé (Vorsitzender SPD Stadtverband Leipzig)

 

II. Prof. Dr. Uwe Berlit, Leipzig

„Integration mit Recht – zum Rechtsrahmen bei Integrationsprozessen“

 

 

III. Staatsministerin Petra Köpping, Dresden

„Integration in Sachsen – ein Zwischenbericht“

 

IV. Bürgermeister Ulrich Hörning, Leipzig

„Integration in der Kommune – Herausforderungen kommunaler Integrationsförderung“

V. Nachfragen an das Podium (unter Beteiligung der Refugee Law Clinic Leipzig)

Moderation: Jens Katzek

 

VI. Informeller Gedankenaustauch der Beteiligten (Kaffeepause)

 

VII. Podiumsdiskussion (mit Öffnung in das Publikum)

„Arbeitsmarktintegration aus der Perspektive der Arbeitsmarktakteure und Betroffenen – Stimmt der Rechtsrahmen?“

Podiumsgespräch mit Robert Schüler (Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen), Jens Köhler (Betriebsratsvorsitzender BMW Leipzig), Arbeitnehmerseite (Anfragen laufen), Flüchtlingsrat Leipzig (Sonja Brogiato), Vertreter/-in der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen

Leitung: Daniela Kolbe (MdB)

 

 

VIII. „Integration als Gebot der Vernunft, der Humanität und des Rechts – Reflexionen zur Integrationsdebatte jenseits des Rechts“

Pfarrer i.R. Christian Wolff

Ende voraussichtlich 18:30 Uhr

Beste Grüße

Jürgen Renz

(Landesvorsitzender AsJ Sachsen)

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Datum/Zeit
18. Nov 2016
12:30 - 16:30 Uhr

Veranstaltungsort
Studio 3

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