Michel: „Die Frage ist nicht, ob wir 2030 oder erst 2038 aus der Kohle aussteigen. Die Frage ist: Wie gestalten wir den Ausstieg sicher, schnell und sozial?“
Die Co-Vorsitzende der SPD Sachsen, Kathrin Michel, erklärt zum Vorschlag der Grünen für einen Kohleausstieg 2030 in Ostdeutschland:
„Den vorzeitigen Ausstieg aus der Kohle zu propagieren, ohne einen vernünftigen Plan zu haben, lehnen wir ab. Die Frage ist nicht, ob wir 2030 oder erst 2038 aus der Kohle aussteigen. Die Frage ist: Wie gestalten wir den Ausstieg sicher, schnell und sozial?”, erklärt die Co-Vorsitzende der SPD Sachsen und Lausitzer Bundestagsabgeordnete Kathrin Michel.
„Wichtig sind für die SPD zwei Dinge: Die Energie- und Wärmeversorgung muss jederzeit gesichert und bezahlbar sein. Die Menschen, die heute in der Kohle und davon abhängigen Industrien arbeiten, brauchen Perspektiven für ihre ganz persönliche Zukunft. Das ist eine zentrale soziale Frage“, so Kathrin Michel.
„Wir müssen jetzt handeln. Der Ausbau Erneuerbarer Energien wird seit Jahren von der CDU ausgebremst. Und die Grünen haben viele Wünsche, steuern aber wenig konkrete Ideen bei. Wir sagen: Der Ausbau Erneuerbarer Energien muss deutlich beschleunigt, Speicherkapazitäten geschaffen und Netze ertüchtigt werden.”
„Sachsen ist Energieland und soll es auch zukünftig bleiben. Es geht hier nicht um den ideologischen Kampf um Jahreszahlen, der auf dem Rücken der hart arbeitenden Menschen in den Strukturwandelregionen ausgetragen wird. Dieser schadet der Akzeptanz des notwendigen Ausstiegs aus der Kohle. Was wir brauchen, ist konkrete Politik für den Ausstieg“, so Kathrin Michel.
„Allein der infrastrukturelle Nachholbedarf, der für eine gelungene Transformation in meiner Heimatregion zwingend notwendig ist – Ausbau der A4, Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Bautzen-Görlitz – ist in sieben Jahren nicht zu schaffen. Die Lausitz will und kann selbst gestalten. Das müssen wir unterstützen. Ich stehe hier ganz nah bei den Revieren und die Kolleginnen und Kollegen haben meine ganze Unterstützung”, so Kathrin Michel abschließend.
