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Rede von Hanka Kliese zum Gewaltschutz

Rede von Hanka Kliese, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD „Betroffene häuslicher und sexualisierter Gewalt besser schützen – Kapazitäten im Gewaltschutz bedarfsgerecht ausbauen.“ Drs. 7/3908   Schon zu „Normalzeiten“ sind die eigenen vier Wände oft nicht das traute Heim Häusliche Gewalt und auch sexualisierte […]

Pallas: Danke den Ehrenamtlern – Sport verlässlich finanzieren

+++ Langfristiges Ziel der SPD: Sportfördergesetz +++ Albrecht Pallas, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur Fachregierungserklärung „Der Sport im Freistaat Sachsen – eine tragende Säule der Gesellschaft“: „Der organisierte Sport leistet nicht nur einen enormen Beitrag zur Förderung der Gesundheit. Sportvereine sind auch wichtiger Bestandteil einer lebendigen Demokratie und wichtig für […]

Homann: „Starke Betriebsräte und Gewerkschaften machen Sachsen gerechter.“

Homann begrüßt Tarifabschluss bei Bautz´ner Senf Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt den erfolgreichen Tarifabschluss bei Bautz´ner Senf: „Der Tarifabschluss ist das Ergebnis erfolgreicher Warnstreiks und selbstbewusster Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für gerechte Löhne in Ostdeutschland. Ich freue mich für die Kolleginnen und Kollegen Bautz´ner Senf, dass ihr Engagement erfolgreich […]

Pallas: Sachsen muss, kann und wird mehr Menschen aufnehmen

+++ 150 statt 75 im ersten Schritt +++ auch ohne Landesaufnahmeprogramm möglich +++ Albrecht Pallas, Sprecher für Integrationspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Diskussion um die weitere Aufnahme von Geflüchteten von den griechischen Inseln: „Sachsen nimmt Geflüchtete aus Moria auf. Und Sachsen kann noch mehr aufnehmen. Wir haben die Kapazitäten. Wir können in einem ersten […]

Kliese: Rechtsanspruch auf einen Platz im Frauenschutzhaus schaffen

Hanka Kliese, justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zum Koalitionsantrag „Betroffene häuslicher und sexualisierter Gewalt besser schützen – Kapazitäten im Gewaltschutz bedarfsgerecht ausbauen“ (Drs. 7/3908) „Es ist unsere Aufgabe, Kindern und Frauen flächendeckend im ganzen Land Schutz zu bieten. Dafür müssen Beratungs- und Schutzeinrichtungen in Sachsen bedarfsgerecht und barrierefrei ausgebaut werden“, so […]

Richter: Landratsamt Meißen verweigert Teilnahme an Bürgerversammlung in Nossen

Die am Mittwoch, 30.9.2020 in Nossen stattfindende Bürgerversammlung wird ohne einen Vertreter des zuständigen Landratsamtes auskommen müssen. Das Treffen „Es stinkt in Nossen. Belastungen für die Nachbarn von Schaumaplast“ beginnt um 19 Uhr; es findet statt im Tiergesundheitszentrum, Fabrikstraße 6a. (Anmeldung über buero@f-richter.net) Thema wird die schwere Geruchsbelastung der Anwohner im Umfeld der Firma sein. […]

Winkler: Welche Gesteinsarten geeignet sind, ist eine wissenschaftliche und keine politische Frage

+++ Zwischenbericht ist keine Vorfestlegung auf einen Standort +++ Atomausstieg darf nicht infrage gestellt werden +++   Volkmar Winkler, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlager: „Der Zwischenbericht zur Endlagersuche liegt vor und stellt fest, welche Regionen prinzipiell für ein Atommüll-Endlager geeignet sind. Voraussetzung für ein akzeptiertes Endlager […]

Schwangerschaftsabbruch ist Grundversorgung!

+++ SPD-Frauen rufen zur Teilnahme am Safe Abortion Day auf+++ Jedes Jahr wird am 28. September mit dem „Safe Abortion Day“ daran erinnert, dass ein Schwangerschaftsabbruch ein Grundrecht von Frauen ist. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Sachsen (ASF Sachsen) rufen zur Beteiligung an den Aktionen des Tages auf. Laura Stellbrink, Landesvorsitzende der ASF Sachsen, erklärt dazu: […]

Homann: Streiken hilft, auch bei Bautzner Senf

+++ Arbeitskampf und Tarifverhandlungen wirken +++ Immer mehr gute Tarifabschlüsse in sächsischen Unternehmen +++ Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Arbeit, zum Warnstreik bei Bautzner Senf: „Eine betriebliche Lohnuntergrenze von 12 Euro/Stunde und ein Lohnzuwachs von 310 Euro über zwei Jahre ist nicht maßlos, er ist angemessen. Nach jahrzehntelanger Zurückhaltung […]