Einträge von Rasha Nasr

Pallas: Innenausschuss stärkt Krisenhelfer in Sachsen

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur psychosozialer Notfallversorgung: „Die Krisenhelfer der psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) leisten eine unschätzbare Arbeit nach schweren Unglücken und Katastrophen. Deshalb unterstützen wir die Forderung des Fachverbandes für Notfallseelsorge und Krisenintervention Mitteldeutschland e.V., eine koordinierende Landeszentralstelle für die psychosoziale Notfallversorgung  zu schaffen. Um keine Zeit zu […]

Für das Selbstbestimmungsrecht der Frauen – Weg mit den Strafrechtsparagrafen 218 und 219a

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Sachsen (ASF) und die sächsischen Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) rufen am kommenden Samstag zur Demonstration nach Annaberg-Buchholz auf. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie:  „Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht. Jede Frau muss das Recht haben, über ihren eigenen Körper frei zu bestimmen. Dazu gehört auch, dass jede Frau über die Austragung ihrer Schwangerschaft selbst entscheiden kann. […]

Homann: Sozialtarifvertrag für Halberg Guss muss kommen

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik, zum Streik der Mitarbeiter der Gießerei Neue Halberg Guss in Leipzig und Saarbrücken: „In Leipzig und Saarbrücken wird ein Streit zweier Konzerne auf dem Rücken von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ausgetragen. Dass diese das nicht unwidersprochen hinnehmen und jetzt streiken, ist nachvollziehbar“, so […]

Dulig: Rückkehrrecht in Vollzeit entschärft die Teilzeitfalle

Der Vorsitzende der SPD Sachsen und  SPD-Ostbeauftragter Martin Dulig zum heute von der Bundesregierung beschlossenen Gesetz zum Rückkehrrecht in Vollzeit für Arbeitnehmer: „Ich bin froh, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil dieses Gesetz so schnell angepackt hat und es nur wenige Monate nach Regierungsbildung verabschiedet werden konnte. Die SPD hatte schon in der vergangenen Legislaturperiode dafür gekämpft. […]

Kliese: Wir kümmern uns um die Kultur vor Ort

+++ Mehr Geld für Kultur im ländlichen Raum +++ Unterstützung der Kommunen +++  bessere Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Theatern und Orchestern +++ Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Kultur, am Dienstag zum Kabinettsbeschluss zur zusätzlichen Förderung der Kulturräume und besserer Bezahlung der Beschäftigten von kommunalen Theatern und […]

Antwort auf Interview von Ex-Kultusminister Haubitz

Auf das heutige Interview von Kultusminister a.D. Haubitz in der Leipziger Volkszeitung und die darin erfolgten Erwähnungen der SPD hat die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Sabine Friedel, mit einem Offenen Brief an Herrn Haubitz geantwortet: Sehr geehrter Herr Staatsminister a.D., lieber Herr Haubitz, Sie haben heute ein Interview in der Leipziger Volkszeitung gegeben, das an […]

Kolbe: Beschluss gibt den in der DDR geschiedenen Frauen Rückenwind

Die Hauptkonferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -ministerkonferenz in Bremerhaven hat gestern mehrheitlich einen Antrag der Länder Sachsen, Brandenburg, Bremen und Thüringen angenommen, der fordert, endlich Gerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen herzustellen. Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen und SPD-Bundestagsabgeordnete begrüßt den Beschluss und dankt insbesondere der Initiative der Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung und […]

Kolbe: Altersarmut im Osten ist eine zentrale Gerechtigkeitsfrage des nächsten Jahrzehnts

Die Rentenkommission der Bundesregierung nimmt heute ihre Arbeit auf. Sie soll Vorschläge machen, wie das Renten-System auf Dauer finanzierbar bleibt. Dazu erklärt Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen und Mitglied des Deutschen Bundestages: „Ich erwarte von einer Rentenkommission der Bundesregierung, dass sie das Thema Altersarmut im Osten oben auf ihre Agenda setzt. Denn sie ist […]

Vieweg: Leitstudie der Deutschen Energieagentur weist in die richtige Richtung

+++ Neustart der Energiewende auch in Sachsen bringt Zukunftschancen +++ Jörg Vieweg, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Veröffentlichung derdena Leitstudie Integrierte Energiewende: „Die gerade veröffentlichte Leitstudie der Deutschen Energieagentur (dena) zur integrierten Energiewende ist ein deutliches Signal, um die dringend notwendigen Impulse für einen Neustart der Energie-, Wärme- und Mobilitätswende zu geben“, […]

Wendt hat sich als Ausschussvorsitzender disqualifiziert

Erklärung der Obleute der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtagsausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration, Susanne Schaper (DIE LINKE), Dagmar Neukirch (SPD), Volkmar Zschocke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ein Vorsitzender eines Landtagsausschusses hat eine besondere Verantwortung. Er ist, neben seiner Tätigkeit als Abgeordneter, auch Repräsentant des Ausschusses und damit aller […]