Einträge von Rasha Nasr

Gemeinsam für eine umweltfreundliche Heimat

 SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringen zusammen vier Anträge zum Haushalt ein Die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich im Verfahren zum Sächsischen Doppelhaushalt auf vier gemeinsame Anträge geeinigt. Dabei geht es zum einen um die Förderung von Lastenrädern. Drei weitere Anträge wurden in einem Paket geeint: So wird die […]

Die ländlichen Regionen und Kommunen sind Heimat für viele

SPD und CDU fördern mit dem neuen Haushalt das Leben auf dem Land Heute haben die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD ihre Schwerpunkte für die ländlichen Regionen und Kommunen im Freistaat vorgestellt. Dazu sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Georg-Ludwig von Breitenbuch: „Mehr als die Hälfte der Sachsen wohnt auf dem Land. Die Gemeinden sind […]

So sozial ist der neue Haushalt

CDU und SPD legen klare Schwerpunkte bei Jugend, Familie, Pflege und Ehrenamt Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD im Landtag haben ihre Schwerpunkte im Entwurf für den neuen Doppelhaushalt im Bereich Soziales vorgestellt. Insgesamt sind dafür 2,21 Milliarden Euro vorgesehen – das sind 143,3 Mio. Euro mehr als in den vergangenen beiden Jahren. Die Koalitionsfraktionen […]

Homann: Sachsens Bus- und Bahnsystem braucht einen großen Schritt

SPD-Generalsekretär fordert die CDU zum Umdenken bei der Landesverkehrsgesellschaft auf und warnt vor parteipolitischem Ping-Pong mit den Landräten In der politischen Auseinandersetzung um die Einführung einer Landesverkehrsgesellschaft in Sachsen fordert der SPD Generalsekretär Henning Homann die CDU-Sachsen zum Umdenken auf: „Sachsen braucht eine Landesverkehrsgesellschaft, die die Kleinstaaterei der Verkehrszweckverbände in Sachsen überwindet und die Umsetzung des Sachsentarifs […]

Rekordinvestitionen in Schulen und Kindergärten

SPD und CDU setzen auf bessere Förderbedingungen für Städte und Gemeinden Gestern ging die Klausur des Haushalts- und Finanzausschusses zu Ende. Dabei einigten sich die Regierungsfraktionen auf deutliche Investitionen im Bildungsbereich. Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartmann: „Zeitgemäße Schulgebäude und Kindertageseinrichtungen sind eine wichtige Grundlage für gute Bildung. Dabei haben unsere drei sächsischen […]

„Wir machen Sachsen sicherer!“ – SPD und CDU stellen Haushaltsschwerpunkte für Polizei, Feuerwehr & Justiz vor

Heute haben die Regierungsfraktionen von CDU und SPD im Landtag ihre Schwerpunkte zum Thema Innere Sicherheit und Justiz im Entwurf für den neuen Doppelhaushalt vorgestellt. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rico Anton: „Wir machen Sachsen mit dem neuen Doppelhaushalt sicherer! In den kommenden beiden Jahren sollen 525 neue Polizisten mehr ihren Dienst im […]

Klarer Kurs für Sachsens Wissenschaftslandschaft – Koalitionsfraktionen legen Schwerpunkte im Haushalt fest

Mit dem Haushalt 2019/20 wird Sachsens Wissenschaftslandschaft weiter gestärkt. CDU und SPD sichern mit ihren Haushaltsplanungen die Zukunftsfähigkeit des Wissenschaftsstandortes Sachsen  ab. In den kommenden beiden Jahren sollen 4,25 Milliarden Euro für Wissenschaft und Kunst zur Verfügung stehen, 40 Millionen Euro mehr als der Regierungsentwurf für den Etat vorsah. Stellen- und Mittelaufwüchse sowie Planungssicherheit durch […]

SPDQueer zu den Äußerungen der Bundesbildungsministerin Karliczek über Kinder aus Regenbogenfamilien

Jüngst offenbarte die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU), ein äußerst verqueres Verständnis von Wissenschaft. In der n-tv Sendung „Klamroths Konter“ vom Dienstagabend gab sie ihre ganze Verachtung für Regenbogenfamilien zum Besten und forderte Langzeitstudien darüber, wie sich Kinder aus Familien mit gleichgeschlechtlichen Elternpaaren entwickeln. Sie ignorierte dabei den Kenntnisstand der Regierung, der sie […]

Raether-Lordieck: Mehr Geld für Frauenschutzhäuser geplant

Heute hat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey (SPD), ein neues Bundesprogramm für schutzsuchende Frauen vorgestellt. Der Bund wird Frauenhäuser und Fachberatungsstellen im kommenden Jahr erstmals mit sechs Millionen Euro und 2020 mit 35 Millionen Euro unterstützen. Iris Raether-Lordieck, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, dazu: „Wenn Frauen geschlagen […]