Einträge von Rasha Nasr

Martin Dulig erneut zum Ostbeauftragten der SPD ernannt

Bei der Klausurtagung der SPD wurde Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, erneut zum Ostbeauftragten der SPD ernannt. Dazu erklärt er: „Ich bedanke mich beim SPD-Parteivorstand, der mir auch unter neuer Führung, das erneute Vertrauen und den Auftrag ausgesprochen hat, das Amt des Ostbeauftragten auch in den kommenden Jahren auszuführen. Mein Ziel ist nach wie […]

SPD-Ostbeauftragter Dulig: Hirte hat sich zum Claqueur des Tabubruchs gemacht und muss zurücktreten

Zu der Debatte um die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens durch AfD, CDU und FDP, erklärt der Ostbeauftragte der SPD und Sachsens SPD-Chef Martin Dulig: „Christian Hirte muss vom Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung zurücktreten. Andernfalls muss Bundeskanzlerin Merkel ihn entlassen. Mit seiner Beifallklatscherei für den größten moralisch-politischen Tabubruch des wiedervereinigten Deutschlands hat […]

Friedel: Wahlfreiheit bei Bildungsempfehlung richtig

Sabine Friedel, Parlamentarische Geschäftsführerin und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Vortag der Zeugnisausgabe zur Bildungsempfehlung und der Wahl des weiteren Bildungsweges: Am Freitag erhalten rund 36.000 Viertklässler in Sachsen ihre Bildungsempfehlung. Bereits zum dritten Mal gilt dabei: Die Bildungsempfehlung ist nicht verbindlich, sondern lässt den Eltern Wahlfreiheit. Bei ihnen liegt die Letztentscheidung. […]

Panter: Ansiedlung der IDA ist starkes Bekenntnis zum Medienstandort Leipzig

Dirk Panter, Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Ansiedelung der neuen Infrastruktur- und Digitalagentur (IDA) von MDR und ZDF in Leipzig: „Mit der Gründung einer Tochterfirma für digitale Ideen und Projekte geht der MDR einen weiteren großen Schritt in Richtung einer besseren Verzahnung von Radio, Fernsehen und Online-Journalismus. Gemeinsam mit dem […]

Panter: Mit Faschisten gemeinsame Sache machen, das ist ein Dammbruch

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur MP-Wahl in Thüringen: „Es ist nicht nur unverantwortlich, was sich CDU und FDP heute in Thüringen geleistet haben. Mit Faschisten gemeinsame Sache machen, das ist ein Dammbruch. Wer glaubt jetzt noch diesen Parteien, die sich bürgerlich nennen?“, so Dirk Panter zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen. […]

Martin Dulig zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen

Der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: „Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen ist ein Dammbruch von bundespolitischer Bedeutung. Die Zusammenarbeit von CDU und FDP mit der AFD ist Realität. Der neue Ministerpräsident von Thüringen wurde durch eine AfD an die Macht gebracht, die durch den Post-Faschisten Björn Höcke angeführt wird. […]

Homann: 12 Euro Mindestlohn und mehr Tarifverträge in Sachsen

Henning Homann, der stellvertretende Vorsitzende und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, kommentiert die Situation von Mehrfachbeschäftigten in Sachsen: „In Sachsen haben derzeit 91.724 Menschen mehr als einen Job – das sind 50.000 Menschen mehr als vor 17 Jahren. Das heißt: Für immer mehr Menschen reicht ein Job nicht aus, um über die […]

Pallas: Wachpolizei hat sich als Übergangslösung bewährt

Am Freitag hat das Sächsische Innenministerium den Innenausschuss des Landtags über die Evaluation der sächsischen Wachpolizei unterrichtet. Dazu sagt Albrecht Pallas, Innenexperte der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Wir haben die Wachpolizei seit Anfang 2016 in einer Zeit des Übergangs gebraucht, als noch nicht so viele Polizistinnen und Polizisten neu ausgebildet wurden. Die sächsischen Wachpolizisten haben […]