Einträge von Rasha Nasr

Friedel: Erster Platz im Bildungsmonitor – und was nutzt es?

+++ Unglücklich, armutsgefährdet und suchtanfällig, aber gut in Mathe! +++ „Sächsische Kinder können gut rechnen. Prima. Und was nutzt es?“, fragt Sabine Friedel am Freitag in Dresden. Die entscheidende Frage, so die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, sei doch: „Schafft es die Schule, jungen Menschen die Voraussetzungen für ein gutes, glückliches und erfülltes Leben mitzugeben? Dazu […]

Martin Dulig zum Tod von Anke Fuchs

Zum Tod der vielverdienten SPD-Politikerin Anke Fuchs erklärt Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen: „Die SPD hat eine ihrer stärksten und mutigsten Frauen verloren. Als erste Bundesgeschäftsführerin hat Anke Fuchs der SPD ein eigenes Kapitel verliehen. Mit ihren vielfältigen Tätigkeitsfeldern, als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, als Präsidentin des Mieterbundes und als Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung war […]

Homann: Rechter Terror in Halle kein Einzelfall

Für Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, sind die Geschehnisse in Halle kein Einzelfall, rechte Täter versuchen bereits seit Jahren, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu zerstören. Halle sei für ihn ein neuer trauriger Höhepunkt. „Das Vorgehen des mutmaßlichen Täters von Halle ist unfassbar und zutiefst schockierend. Wir erleben hier ein klares Muster rechten Terrors. Neonazis und rechtsterroristische […]

Homann: Lohnunterschiede sind ungerecht und zukunftsfeindlich. Sachsen muss endlich Tarifland werden!

Nach den Ergebnissen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts WSI ist Sachsen in Ostdeutschland Schlusslicht bei den Löhnen. Die Verdienste liegen in Sachsen um 18,2 Prozent unter dem Niveau für vergleichbare Tätigkeiten im Westen. Zum Vergleich: in Thüringen sind es 16,9 Prozent, in Mecklenburg-Vorpommern 15,3 Prozent und in Brandenburg 13,9 Prozent. Sachsen liegt damit im Vergleich […]

CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschließen Sondierungspapier

Dresden. Die Sondierungsgruppen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD sind heute zu ihrem dritten und abschließenden Gespräch in Dresden zusammengekommen. Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche wurden in einem 14-seitigen Papier festgehalten. Dazu erklärt Ministerpräsident Michael Kretschmer, Spitzenkandidat der Sächsischen Union: „Ein wichtige Vereinbarung ist die Erklärung, dass der ‚Kohlekompromiss‘ mit dem Ausstieg bis 2038 gilt. Das […]

Martin Dulig zum Tag der Deutschen Einheit

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD: „Wir haben seit 1990 viel Positives geschaffen. Mit der Wiedervereinigung 1989/90 ist eine positive Bewegung durch Ostdeutschland gegangen, die ich auch heute wieder spüren möchte. Dieser Mut und die Tatkraft, das Sich-Einlassen aufs Ungewisse, diese unbändige Neugier auf das, was noch kommt. Das brauchen wir […]

Neukirch: Landtag muss Politik für die Menschen verständlich machen

Dagmar Neukirch, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag in der Debatte zur neuen Geschäftsordnung des Landtags: Der Landtag muss nach Auffassung der SPD-Fraktion Vorbild für die politische Debatte und die demokratische Kultur in Sachsen sein. Das machte Dagmar Neukirch, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des Landtags deutlich. […]

Pallas: Vollständige Aufklärung nötig – Gegen rechte Netzwerke im Justizvollzug vorgehen

Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zu neuen Details im Fall des Justizbeamten, der an einem Neonazi-Angriff beteiligt gewesen sein soll: „Die SPD-Fraktion verlangt von Justizminister Gemkow eine zügige Aufklärung zu den Vorgängen um den Justizvollzugsbeamten H., der an den rechtsextremen Ausschreitungen am 11. Januar 2016 in Leipzig-Connewitz beteiligt […]

SPD-Landesvorstand beschließt inhaltliche Schwerpunkte und Verhandlungsteam für Sondierungen

Der Landesvorstand der SPD Sachsen hat am Sonntagabend inhaltliche und personelle Weichen für die anstehenden Sondierungsgespräche mit CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gestellt. Zum einen wurden die inhaltlichen Schwerpunkte beschlossen, mit denen die VertreterInnen der SPD in die Sondierungen gehen. Zudem bestimmte der Landesvorstand das 10-köpfige Sondierungsteam, zu dem fünf Frauen und fünf Männer gehören. […]

Martin Dulig würdigt Verdienste von Barbara Ludwig für Chemnitz, Sachsen und die SPD

Barbara Ludwig trat 1991 in die SPD ein. Seither war sie Abgeordnete im Sächsischen Landtag, Dezernentin für Soziales der Stadt Chemnitz, Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst und schließlich Oberbürgermeisterin der Stadt Chemnitz. Nun hat sie bekannt gegeben, dass sie nicht noch einmal zur Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr antreten wird. Statement von Martin Dulig, Vorsitzender der […]