Einträge von Rasha Nasr

Pallas: Pegida radikalisiert – Sachsen braucht Schwerpunktstaatsanwaltschaften

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zum Urteil gegen Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“: „Der Prozess und das Urteil gegen Mitglieder der ‚Freien Kameradschaft Dresden‘ zeigen, dass sich bei Pegida Menschen radikalisieren“, so SPD-Innenexperte Albrecht Pallas. „Das sollte all jenen zu denken geben, die immer noch mit dieser menschenverachtenden Truppe […]

Laudatio für Karamba Diaby: Vorbild gelungener Integration

Am Sonnabend, 18. Januar, wird dem SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby aus Halle/Saale der Integrationspreis der Europäischen Gesellschaft für Politik, Kultur, Soziales Diaphania in Heilbronn verliehen. Frank Richter, Mitglied der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, wird aus diesem Anlass die Festrede (Titel: „Plädoyer für eine Demokratie aller für alle“) die Laudatio halten. Anbei vorab Auszüge aus der Rede. […]

Homann: Gemkow stellt sich ein schlechtes Zeugnis als Justizminister aus

„Die Äußerungen von Ex-Justizminister Sebastian Gemkow im heutigen dpa-Interview sind bemerkenswert. Gemkow stellt sich selber ein schlechtes Zeugnis als Justizminister aus“, so SPD-Generalsekretär Henning Homann. Sebastian Gemkow sagte unter anderem: „Strafverfolgung muss konsequent stattfinden.“ „Fakt ist, Sebastian Gemkow hat als Justizminister allein bei der Staatsanwaltschaft Leipzig 24.513 offene Verfahren zu verantworten. Diese 24.513 offene Fälle […]

SPD Sachsen warnt vor Instrumentalisierung politischer Gewalt in Leipzig

„Die SPD Sachsen verurteilt die Gewalt durch eine Gruppe Autonomer in Leipzig in der Silvesternacht. Gewalt darf niemals zum politischen Mittel werden, egal durch wen. Der Angriff erfordert eine klare Reaktion des Rechtsstaats und der Gesellschaft. Unsere offene Gesellschaft bedingt eine handlungsfähige Polizei, der Respekt entgegengebracht wird. Wir wünschen dem verletzten Polizisten, wie allen anderen […]

Panter: Wir wollen den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken

Dirk Panter, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages und der Wahl des Ministerpräsidenten: „Die SPD hat den Anspruch, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in diesem Land zu stärken. Dafür konnten wir mit unseren beiden Partnern einen guten Koalitionsvertrag verhandeln, der die Interessen aller drei Parteien abbildet. Die SPD will ihren Teil dazu beitragen, […]

Kliese: Gedenkstätten-Förderung ist Würdigung der Arbeit vor Ort

Hanka Kliese, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Abgeordnete aus Chemnitz, am Dienstag zur Bundes-Förderung für Gedenkstätten in Sachsen: „Die heute verkündete Bundes-Förderung für die Gedenkstätten Hoheneck und Kassberg ist ein wichtiger Beleg für die historische Relevanz der beiden Erinnerungsorte und für die Qualität der Gedenkstättenkonzepte. Die Entscheidung ist zugleich eine wichtige materielle […]

Martin Dulig und Petra Köpping sollen für SPD Ministerposten übernehmen

Einen Tag nach dem „JA“ zum Koalitionsvertrag durch die SPD-Basis hat Sachsens SPD am Dienstag offiziell Martin Dulig und Petra Köpping als Staatsminister in einem zukünftigen Regierungskabinett benannt. Martin Dulig soll das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Petra Köpping das Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt übernehmen. Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen: „Mit […]

SPD-Landesvorstand bestätigt einstimmig Ergebnis der Mitgliederbefragung

Der Landesvorstand der SPD Sachsen hat am heutigen Montag im Benehmen mit dem Landesparteirat der SPD Sachsen das Ergebnis der Mitgliederbefragung zur Bildung einer Regierungskoalition mit CDU Sachsen und Bündnis´90/Die Grünen Sachsen offiziell bestätigt. Die Mitglieder hatten sich zu 74% für die Aufnahme einer Koalition ausgesprochen. Die Mitglieder des Landesvorstandes haben die Aufnahme einer Koalition […]

Neukirch: Spürbare Entlastungen für Betriebsrentner*innen vom Bundestag beschlossen

Dagmar Neukirch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Beschluss des Bundestages am 12.12.2019, die Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten zu senken: +++ 300 Euro weniger Krankenkassenbeitrag pro Jahr +++ Freibetrag statt starrer Grenze +++ betriebliche Altersvorsorge wird gestärkt +++ „Bisher mussten Menschen, die eine Betriebsrente beziehen, ab einer Höhe von ca. 155 […]

Kliese: Wir wurden für unseren offensiven Umgang mit dem Thema Rechtsextremismus belohnt

Hanka Kliese, die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Abgeordnete aus Chemnitz sowie Mitglied im Beirat der Stadt Chemnitz zur Kulturhauptstadtbewerbung 2025, kommentiert die Entscheidung der Jury zur deutschen Shortlist wie folgt: „Ich bin überglücklich über die Entscheidung der Jury. Ich bin überzeugt davon, dass Chemnitz eine sehr gute Bewerberin für die Europäische […]