Einträge von Natalie Schorr

Raatz: Freiberg hat beste Chancen auf Kita-Förderung vom Bund

Auch andere Kita-Träger in Mittelsachsen sollten sich bewerben Mit dem Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ möchte das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend seit April 2017 den Zugang zur Kindertagesbetreuung für benachteiligte Familien erweitern. Förderfähig sind zum Beispiel Fortbildungen für Erzieherinnen und Erzieher, die Beschäftigung von Fachpersonal für Hausbesuche oder auch mobile […]

Dulig: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

Nach Jahren der Blockade durch die CDU, ist es heute soweit gewesen: Der Bundestag hat auf Initiative der SPD-Fraktion den Weg freigemacht für die gleichgeschlechtliche Ehe – der sogenannten „Ehe für alle“. Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, freut sich über die Entscheidung des Bundestags: „Was in anderen Ländern Europas seit Jahren eine Selbstverständlichkeit ist, […]

Müller: Fernverkehrsverbindung Chemnitz – Leipzig: Dranbleiben!

Der Einsatz für die Fernverkehrsverbindung Chemnitz – Leipzig geht weiter: In Kürze wird die Bewertung der Projekte aus dem Potentiellen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 abgeschlossen sein. Voraussichtlich im Herbst sollen die Ergebnisse der Bewertungen präsentiert werden. Nachdem im ursprünglichen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke nicht einmal aufgetaucht waren, war das Vorhaben schließlich […]

Vieweg: Gleiche Netzentgelte für alle kommt – Unser Einsatz hat sich gelohnt

Jörg Vieweg, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur Einigung beim Netzentgeltmodernisierungsgesetzes „Die bundeseinheitliche Regelung für die Übertragungsnetzentgelte kommt spät – aber sie kommt. Damit wird unsere Forderung nach einer fairen Verteilung der Kosten der Energiewende umgesetzt, wenn auch erst bis 2023“, so Jörg Vieweg. „Nicht zuletzt dürfte die gemeinsame Bundesratsinitiative von […]

Jurk/Müller : Die Angleichung der Netzentgelte kommt!

In quasi letzter Minute, nämlich in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages, haben sich die Koalitionsspitzen von CDU/CSU und SPD im Bundestag auf Maßnahmen zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur im Strommarkt (Netzentgeltmodernisierungsgesetz) verständigt. Hierzu erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Detlef Müller (Chemnitz, Ausschuss für Wirtschaft und Energie) und Thomas Jurk (Görlitz, Haushaltsausschuss): „Die zähen Verhandlungen mit der Union […]

Kliese: Innovative Branche wird gezielt unterstützt

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Kulturpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Eröffnung des Sächsischen Zentrums für Kultur- und Kreativwirtschaft +++ Kultur- und Kreativwirtschaft mit viel Potenzial +++ „Wir sind überzeugt, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft der neue Mittelstand der Zukunft ist“, so Hanka Kliese. „Schon im Wahlprogramm hatte sich die sächsische SPD […]

Krehl: Starke Regionen für ein starkes Europa

Brüssel diskutiert die Zukunft europäischer Regionalpolitik Um die Zukunft der europäischen Regionalpolitik ging es am 26. und 27. Juni beim siebten Kohäsionsforum in Brüssel. Fachpolitikerinnen und -politiker diskutierten dabei mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft ihre Forderungen an einen entsprechenden Vorschlag der Europäischen Kommission. „Es geht dabei um eine Menge Geld. Die EU-Regionalpolitik macht rund […]

Dulig: Martin Schulz will Kanzler werden und kann Kanzler werden

Martin Dulig und Daniela Kolbe begrüßen die Verabschiedung des Regierungsprogramms zur Bundestagswahl. Beim außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Dortmund ist das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2017 verabschiedet worden. Die SPD Sachsen ist ebenfalls mit einer Delegiertenauswahl vertreten. Der Vorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, und die Generalsekretärin und Spitzenkandidatin der SPD Sachsen zur Bundestagswahl, Daniela […]

Antidiskriminierungspolitik ist eine Aufgabe für uns alle

+++ Sachsen tritt „Koalition gegen Diskriminierung“ bei +++ Juliane Pfeil, Sprecherin für Integration der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Der Kampf gegen Diskriminierung ist eine Aufgabe für uns alle. Wir dürfen nicht wegschauen und müssen den Betroffenen Mut machen. Nach dem Beschluss der ‚Strategie zum Schutz vor Diskriminierung und zur Förderung von Vielfalt im Freistaat Sachsen‘ […]

Friedel: Lehrermangel: Wir bitten um Entschuldigung

Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zum Lehrermangel: +++ Fehler anerkennen +++ Kein „Weiter so“ +++ Neue Wege gehen +++ „Die Situation, in der wir sind, ist keine Naturkatastrophe. Sie wurde herbeigeführt. Durch Fehler verursacht. Seit 2011 steigen die Schülerzahlen. Das wäre der Zeitpunkt gewesen, um umzusteuern, um wieder neue Lehrkräfte einzustellen, […]