Einträge von Mathias Müller

Homann/Rudolph-Kokot: Solidarität ist unser aller Zukunft

Zu den bevorstehenden Aktionen zum 1. Mai sagt der sächsische SPD-Generalsekretär Henning Homann: „‚Solidarität ist Zukunft‘ ist das Motto des diesjährigen 1. Mais. Und es ist richtig: Wir müssen solidarisch sein, um gut aus dieser Pandemie herauszukommen. Es geht aber um mehr, denn unsere Wirtschaft verändert sich: Klimawandel, künstliche Intelligenz, Digitalisierung, Elektromobilität. Das alles verändert auch die Arbeitswelt. Wir wollen, […]

Dulig: „Sachsen muss in den Zukunftsmodus“

SPD-Landesvorstand beschließt Eckpunktepapier „Sachsens Zukunftsmissionen“ und fordert mehr öffentliche und private Investitionen für einen sozial-ökologischen Transformationspfad „Wir müssen heraus aus dem Krisenmodus und hinein in den Zukunftsmodus. Die Coronapandemie bindet gerade viele Kräfte. Trotzdem müssen schon jetzt darüber hinausdenken. Dazu brauchen wir einen Plan für sächsische Jobs, Klimaschutz und Digitalisierung”, erklärt Martin Dulig, Vorsitzender der […]

Dulig: „Mehrheiten jenseits der CDU sind möglich – Rückenwind für Bundestagswahlkampf“

Der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig gratuliert der alten und neuen Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zu ihrem Wahlsieg: „Malu Dreyer hat wie schon vor fünf Jahren souverän gewonnen. In Rheinland-Pfalz zeigt sich, dass die SPD es weiterhin schaffen kann, Mehrheiten jenseits der CDU zu erzielen: Mit kompetenten Persönlichkeiten und einem klaren Plan für die Zukunft gewinnt die SPD das Vertrauen der Menschen. […]

Stellbrink: „Wir fordern echte Gleichberechtigung!”

Laura Stellbrink, Vorsitzende der sächsischen SPD-Frauen, sagt zum Internationalen Frauentag am 8.März: „Wir fordern echte Gleichberechtigung! Und darum geht es am Internationalen Frauentag – nach wie vor. Wir machen sichtbar, wofür wir 365 Tage im Jahr kämpfen: für die Gleichstellung von Männern und Frauen! Denn obwohl Feministinnen und Feministen weltweit schon lange dafür kämpfen, sind wir bei weitem nicht am Ziel. Wir […]

PM der ASJ Ostsachsen: Ueberbach: „Lassen Sie uns aus der Not eine Tugend machen, Herr Piwarz!“

Der sächsischen Schulpolitik fehlt es nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) in Ostsachsen derzeit an vielem: an hinlänglichen Konzepten, an klarer politischer Führung und an einem verantwortungsvollen Gestaltungswillen. Helfen könne da ein ordentlicher landesgesetzlicher Orientierungsrahmen, der zugleich den Anstoß gibt zur Bewältigung der Pandemiefolgen im schulischen Bereich. An dieser Stelle setzt die ASJ Ostsachsen mit ihrem Vorschlag einer Änderung des Sächsischen […]

Corona-Krise: Mittelstandsvereinigung der SPD Sachsen fordert Nachbesserungen bei den Soforthilfen. Kleinunternehmer wollen sich neu aufstellen – und brauchen dafür unsere Hilfe.

Eine Umfrage unter allen unternehmerisch tätigen Mitglieder der SPD-Sachsen hat ergeben, das trotz zahlreicher Hilfen wie Sofortzuschüsse, Liquiditätshilfen, Kredite, vereinfachte Regelungen zum Kurzarbeitergeld und der erleichterte Zugang zur Grundsicherung nur etwa die Hälfte (53%) der betroffenen Unternehmen Hilfen erhalten haben. 47% der befragten Unternehmen hingegen haben bisher keine Hilfen erhalten, weil Bedingungen für sie nicht […]