Einträge von

PM der ASJ Ostsachsen: Ueberbach: „Lassen Sie uns aus der Not eine Tugend machen, Herr Piwarz!“

Der sächsischen Schulpolitik fehlt es nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) in Ostsachsen derzeit an vielem: an hinlänglichen Konzepten, an klarer politischer Führung und an einem verantwortungsvollen Gestaltungswillen. Helfen könne da ein ordentlicher landesgesetzlicher Orientierungsrahmen, der zugleich den Anstoß gibt zur Bewältigung der Pandemiefolgen im schulischen Bereich. An dieser Stelle setzt die ASJ Ostsachsen mit ihrem Vorschlag einer Änderung des Sächsischen […]

Corona-Krise: Mittelstandsvereinigung der SPD Sachsen fordert Nachbesserungen bei den Soforthilfen. Kleinunternehmer wollen sich neu aufstellen – und brauchen dafür unsere Hilfe.

Eine Umfrage unter allen unternehmerisch tätigen Mitglieder der SPD-Sachsen hat ergeben, das trotz zahlreicher Hilfen wie Sofortzuschüsse, Liquiditätshilfen, Kredite, vereinfachte Regelungen zum Kurzarbeitergeld und der erleichterte Zugang zur Grundsicherung nur etwa die Hälfte (53%) der betroffenen Unternehmen Hilfen erhalten haben. 47% der befragten Unternehmen hingegen haben bisher keine Hilfen erhalten, weil Bedingungen für sie nicht […]