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Zum Tod Kurt Biedenkopfs Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen zum Tod Kurt Biedenkopfs: „Mit Kurt Biedenkopf ist ein großer Mensch und bedeutender Politiker gestorben, der für Sachsen viel geleistet, sich verdient gemacht und den Freistaat nach der Wende mit aufgebaut hat. Die Wendejahre waren Kurt Biedenkopfs Jahre. Sein Tod ist ein Verlust für Sachsen. […]
„Dem Fall der Mauer zwischen Ost und West 1989, muss nun ein Fall der Mauer in den Köpfen folgen“ Martin Dulig, Ost-Beauftragter der SPD, zum 60. Jahrestag des Mauerbaus „Vor 60 Jahren zementierte die DDR ihre diktatorische Ideologie in Beton. Den Menschen in Ostdeutschland wurde das Recht genommen, selbst zu entscheiden, wo sie leben, arbeiten […]
Das Zukunftsprogramm der SPD – Chancen für die Menschen in Sachsen „Das Wahlprogramm der SPD – unser Zukunftsprogramm – bietet sehr viel für die Menschen in Ostdeutschland und Sachsen. Allein von der Anhebung des Mindestlohnes auf 12 Euro pro Stunde, wie ihn die SPD plant, wird in Sachsen jede und jeder dritte Beschäftigte profitieren“, sagt […]
Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Ostbeauftragten und sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig und des Verkehrsministers von Mecklenburg-Vorpommern, Christian Pegel: Mit Geldern des Bund haben fast alle Bundesländer im Jahr 2020 ihren Verkehrsunternehmen einen 100-prozentigen Ausgleich der Einnahmeausfälle gewähren können. Dieser Schritt war wichtig und richtig, um die Unternehmen und deren Leistungen für die Fahrgäste zu sichern. Auch in diesem Jahr bleibt das Ziel bestehen, dass […]
Unternehmen und Selbstständige nach Corona: Jetzt die richtigen Weichen stellen. Die Coronakrise hat Sachsen fest im Griff. Händler, Gastronomen, Kulturschaffende und viele andere Unternehmerinnen und Unternehmer befinden sich im Ungewissen und wüssten gern, wie es weiter geht. Zum jetzigen Zeitpunkt einen genauen Zeitplan vorzugeben, ist ein Ding der Unmöglichkeit. Zwar kann man mittels verschiedenster […]
Im kritischen Austausch künftig sorbische Anliegen erörtern und den Entscheidungsträgern übermitteln Sorbische und weitere Mitglieder der CDU, SPD, von Bündnis 90/Die Grünen, der Linken, FDP, Lausitzer Allianz sowie der Sorbischen Wählervereinigung wollen sich künftig über sorbenpolitische Themen entschlossener und im erweiterten Kreis austauschen und abstimmen. Die Ergebnisse dieses Dialoges, der weiteren Interessenten offensteht, wollen sie […]
Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD und Vorsitzender der SPD Sachsen, zu den Ergebnissen der Klausurtagung des SPD-Parteivorstands vom 7. und 8. Februar:Olaf Scholz hat mit seinen Zukunftsmissionen den politischen Wettbewerb um Deutschlands Zukunft eröffnet. Er kämpft nicht nur in der Bundesregierung gegen die wirtschaftlichen Folgen von Corona und für die Existenz vieler Beschäftigter und Unternehmen. Scholz hat dabei nicht aus dem Blick verloren, dass sich die Zukunft […]
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, zu den Ergebnissen des gestrigen Koalitionsausschusses im Bund: „Der gestrige Koalitionsausschuss in Berlin führte zu guten Ergebnissen: Die große Koalition federt die negativen Folgen der Corona-Pandemie mit Milliardenhilfen ab. Familien, Einkommensschwache, Kulturschaffende, Gastronomie und Wirtschaft erhalten noch mehr Unterstützung. Familien sollen, wie schon im vergangenen Jahr, einen Kinderbonus in […]
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, zum Interesse von Katjes am Haribo-Werk in Wilkau-Haßlau: „Das Angebot von Katjes, das Haribo-Werk in Wilkau-Haßlau zu übernehmen, ist eine große Chance. Die Führung des Haribo-Konzerns steht jetzt in der Verantwortung gegenüber seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, gegenüber der Region und gegenüber ihrer eigenen Marke. Die Übernahme des Werkes durch Katjes […]
Die erste LSBTIQ*-Beauftragte der Staatsanwaltschaft Leipzig wird einen entscheidenden Beitrag zum Schutz von Opfern und der Aufklärung von homo- und transfeindlichen Straftaten leisten. Die Staatsanwaltschaft Leipzig teilte am Donnerstag, 28. Januar 2021, die Einsetzung einer LSBTIQ*-Beauftragten mit, die sich um Betroffene und Zeug*innen von Hasskriminalität gegen LSBTIQ* kümmern wird. Sie ist die erste in Sachsen […]
