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Friedel: Wir freuen uns vor allem für die Kinder

Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu den Öffnungsplänen für Kitas und Schulen in Sachsen: Wir freuen uns vor allem für die Kinder! Es ist gut, dass die Kitas nun vorsichtig öffnen. Kinder brauchen den Austausch mit anderen Kindern, um zu lernen und sich gut zu entwickeln. Die Vorgaben zum Infektionsschutz sind gut und […]

SPD-Fraktion zum 8. Mai: Nie wieder Krieg! – Wehret den Anfängen!

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Frank Richter, Sprecher für Kultur und Demokratie der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Tag der Befreiung:   In diesem Jahr jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Am 8. Mai 1945 schwiegen in Europa die Waffen, in Asien einige Monate später. Viele große und […]

Dulig: „Gerade am 8. Mai müssen wir für unsere Grundrechte und demokratischen Werte eintreten“

Am 8. Mai vor 75 Jahren endete der 2. Weltkrieg durch die bedingungslose Kapitulation Nazi-Deutschlands. Dazu erklärt Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der Bundes-SPD: „Die Alliierten beendeten am 8. Mai einen barbarischen Weltkrieg und den Nazi-Terror. Sie befreiten Deutschland und Europa vom Hitler-Regime. Knapp 65 Millionen Menschen starben zwischen 1939 und 1945 […]

Panter: Schutzschirm für die Kommunen wichtig für Zusammenhalt in unserem Land

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Haushaltspolitik, am Dienstag zum Rettungsschirm für Sachsens Kommunen: „Die Einigung über einen Schutzschirm für unsere Kommunen gibt in der Krise ein Stück Sicherheit und damit eine Perspektive für die Kommunen. Das ist wichtig, denn die Kommunen sind die Basis unseres Gemeinwesens. Die Einigung ist damit […]

Mann: Statt „Autogipfel“ besser „Zukunftsgipfel Mobilität“

Holger Mann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum bevorstehenden Autogipfel: „Der sogenannte Autogipfel heute hätte besser als Zukunftsgipfel Mobilität angesetzt werden sollen.  Erneut Abwrackprämien auszureichen, geht an den Herausforderungen der Zeit vorbei“, so Holger Mann. „Neue Förderungen des Staates sollten auf nachhaltige Antriebsysteme und moderne Mobilitätskonzepte ausgerichtet sein. So könnten Zuschüsse für Investitionen in […]

Gleichberechtigung europaweit durchsetzen – EU-Kommission legt Strategie vor

EU-Gleichstellungskommissarin Helena Dalli demonstriert mit der heutigen Vorlage der EU-Gleichstellungsstrategie, dass sie das Kollegium der Kommissarinnen und Kommissare von der Relevanz der Gleichstellungspolitik überzeugen kann. Auch die Vorlage der Strategie innerhalb ihrer ersten 100 Amtstage lässt hoffen, dass die Kommission dem Thema in den kommenden Jahren eine höhere Priorität als bisher einräumen wird. „Nach Jahren […]