Einträge von Julian Hoffmann

Mann: Mit dem Zukunftsvertrag in Lehre und Studium investieren

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Aktuellen Debatte „Vom Hochschulpakt zum Zukunftsvertrag – Sachsens Chance für eine Hochschulentwicklung mit guter Arbeit und Qualität im Studium“: +++ Bildungs- und Überlastpaket entfristen +++ Hochschuldidaktik stärken +++ Entfristungsoffensive mit 800 Stellen +++ kein Finanzierungsabbruch im Wintersemester +++ „Der Zukunftsvertrag sichert 75 […]

Lang: Soziale Landschaft füllt die Demokratie mit Solidarität und Leben

Simone Lang, Sprecherin für Soziales und Familie der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch im Landtag zur Fachregierungserklärung „Gesellschaftlichen Zusammenhang gestalten, ein soziales Sachsen bewahren“: „Die soziale Landschaft in Sachsen ist systemrelevant – denn sie füllt unsere Demokratie mit Solidarität und Leben“, so Simone Lang. Die Corona-Pandemie habe verdeutlicht, welche gravierenden Auswirkungen das Wegbrechen von […]

Kliese: Wir tolerieren keine Feindlichkeit gegenüber LSBTIQ*

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Gleichstellung: „Eine rechtliche Diskriminierung von LSBTIQ* mag in Deutschland zum größten Teil Geschichte sein, aber gesellschaftlich bleibt noch einiges zu tun. Darauf weisen die CSDs, die normalerweise zu dieser Zeit in Deutschland stattfinden, regelmäßig hin. Es gibt Gewalt, Ausgrenzung und Diskriminierung von Homosexuellen […]

Friedel: Der vorletzte Schritt auf einem langen Weg – Längeres gemeinsames Lernen wird in Sachsen möglich

Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt im Vorfeld der abschließenden Beratung des “Gesetzes zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen” (Drs. 7/3000) sowie zum heute eingebrachten Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen (Drs. 7/3188): +++ Nach 30 Jahren wird in Sachsen Schulfrieden hergestellt +++ Gemeinschaftsschule erhält Stammplatz im Schulgesetz +++ Am kommenden Mittwoch wird […]

Homann fordert von Cargill GmbH endlich Lohngerechtigkeit Ost-West

+++ 3000 Beschäftige in der Ernährungswirtschaft kämpfen für bessere Löhne +++  Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, hat heute den Warnstreik der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) vor den Werkstoren der Cargill GmbH in Riesa besucht: „Wenn ihr durchhaltet und zusammenhaltet werdet ihr es schaffen: Gleicher Lohn zwischen Ost und West ist möglich!“, mit diesen Worten stimmte Henning […]

Homann: Verfassungsschutz muss bei rechtsextremen Netzwerken in der AfD genau hinschauen

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, erklärt zur aktuellen Debatte um den Sächsischen Verfassungsschutz und zum Agieren der AfD in Sachsen: „Inhaltliche und personelle Überschneidungen zwischen der AfD Sachsen, der extrem-rechten Identitären Bewegung bis hin zu Neonazi-Netzwerken sind offensichtlich. Von Pegida in Dresden bis zu den Reichskriegsfahnenschwenkern auf der B96 gärt im Freistaat ein brauner […]

»Pflegende und Pflegebedürftige dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.«

In der Krise braucht es mehr als Beifallklatschen. Wir haben mit der AWO-Landesvorsitzenden Margit Weihnert und Sachsens SPD-Vorsitzenden Martin Dulig über die Anerkennung der Leistung der vielen tausend Pflegekräfte in Sachsen gesprochen – und was jetzt geschehen muss. Liebe Margit, die Ausbreitung des Corona-Virus hat sich seit Mai spürbar verlangsamt. Wenn du auf die letzten […]

Panter: Kommunaler Schutzschirm gespannt und einsatzbereit

Dirk Panter, Vorsitzender und Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Medienpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zu den heutigen Beschlüssen des Haushalts- und Finanzausschusses (HFA): +++ HFA macht Weg für umfassende Unterstützung der Kommunen frei +++ Unterstützung für lokale Privatsender +++ Investitionen in Schulen und Kitas +++ Der HFA hat die notwendigen Gesetzentwürfe für […]

Dulig: Die Grundrente kommt

Martin Dulig, Ostbeauftragter des SPD-Parteivorstands, erklärt zum Beschluss zur Einführung der Grundrente durch den Deutschen Bundestag: „Die Grundrente kommt. Das ist eine sehr gute Nachricht insbesondere für den Osten, wo hunderttausende Menschen auf die Anerkennung ihrer Lebensleitung warten. Ich bin froh, dass der Bundestag die Grundrente nach jahrelangen Debatten und intensiven Ringen endlich auf den […]

Friedel: Parlamentarische Kontrollkommission muss Vorgänge prüfen

Sabine Friedel, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission, zur der heutigen Sitzung des Landtags-Innenausschusses: „Innenminister Wöller und der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz haben im Innenausschuss ausführlich Rede und Antwort gestanden. Auf Basis der bisherigen Informationen habe ich den Eindruck gewonnen, dass es zwischen dem Landesamt und seiner Fachaufsicht […]