Einträge von Julian Hoffmann

Homann: Wahlalter ab 16 ist echte Chance für die Demokratie

Homann: Wahlalter ab 16 ist echte Chance für die Demokratie Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, begrüßt den Vorschlag der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey das Wahlalter auf 16 Jahre herabzusenken und fordert auch in Sachsen endlich Bewegung: „Wir brauchen im Osten und auch in Sachsen eine Erneuerung der Demokratie. Und dazu gehört auch, das aktive Wahlalter […]

Die sächsische SPD trauert um Hans-Jochen Vogel

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen erklärt zum Tod des ehemaligen Vorsitzenden der SPD, Hans-Jochen Vogel:  „Mit Hans-Jochen Vogel verliert die Sozialdemokratie einen ganz Großen. Sein Tod macht mich betroffen. Meine Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Angehörigen.  In der politischen Landschaft der Bundesrepublik war Hans-Jochen Vogel Zeit seines Lebens für seinen Kampf für […]

SPD-Bildungs- und Rechtsexperten: Volksantrag Gemeinschaftsschule zeigt Modernisierungslücke bei der Volksgesetzgebung

+++ Volksantrag hat Tür für längeres gemeinsames Lernen geöffnet +++ Volksgesetzgebung muss modernisiert werden +++ Gerald Eisenblätter, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Sachsen (AfB Sachsen), und Jan Freundorfer, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ Sachsen), erklären zur heutigen Pressekonferenz des Bündnisses „Gemeinschaftsschule in Sachsen“ und ihrer Ankündigung kein Volksbegehren in […]

Homann: Den Silvestersekt muss man nicht kurz vor knapp kaufen

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Arbeit: +++ Koalition bringt Gesetzesänderung zur Ladenöffnung am 31. Dezember auf den Weg +++ Geschäfte schließen 14 statt 22 Uhr +++ Die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben am Freitag den Entwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes beim Landtag eingereicht. Demnach soll der Einzelhandel […]

Homann: Branchendialog für Zukunft der Autoindustrie – Beschäftigten Perspektive sichern

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion um Sächsischen Landtag und Sprecher für Verkehr und Arbeitsmarktpolitik, am Donnerstag zum Koalitionsantrag „Zukunft der Automobilindustrie in Sachsen gestalten – Branchendialog dauerhaft einrichten“ (Drs. 3036): „Die Autoindustrie mit ihren Herstellern und Zulieferern ist nicht nur die umsatzstärkste Branche, dort sind auch fast 100.000 Menschen beschäftigt. Schon allein deshalb müssen […]

Pallas: Gegen Rechtsextremismus konkret und wirkungsvoll handeln – SPD-Fraktion benennt drei Hauptpunkte

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zum Antrag der Koalition „Rechtsextremismus mit einem Gesamtkonzept bekämpfen“ (Drs. 3032): „Die größte Gefahr für unsere Demokratie geht vom Rechtsextremismus aus. Wir müssen handeln, sehr konkret und sehr wirkungsvoll“, so SPD-Innenexperte Albrecht Pallas. „Darum hat die SPD bereits in den Koalitionsverhandlungen darauf hingewirkt, die […]

Homann: Geschlossen gegen rechtsextreme Szenetreffs und Nazi-Rapper

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, erklärt zu den Berichten wonach in Bautzen ein rechtsextremer Szenetreff entstehen soll: „Wir brauchen keine Nazi-Tattoo-Studios, Musikläden oder sonst irgendwelche rechtsextreme Szenetreffs – nicht in Bautzen, oder sonst wo in Sachsen. Ich begrüße es ausdrücklich, dass die demokratischen Fraktionen im Stadtrat und der Oberbürgermeister sich gegen ein neuerliches Projekt […]

Panter: Medienordnung für digitale Welt kommt

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und medienpolitischer Sprecher, am Mittwoch im Landtag zur Abstimmung über den Medienstaatsvertrag: „Der Medienstaatsvertrag reagiert auf die fortschreitende Digitalisierung und holt die Medienordnung Deutschlands in das 21. Jahrhundert“, so Dirk Panter. „Diese Ordnung gilt künftig auch für alle Kanäle, die in unserem Land Medieninhalte bereitstellen, aber nicht […]

Dulig: Die Gemeinschaftsschule ist ein Gemeinschaftsprojekt

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, erklärt zur heutigen Debatte im Sächsischen Landtag zur Einführung der Gemeinschaftsschule in Sachsen und zum Beschluss der Gesetzesänderung im sächsischen Schulgesetz: „Langer Atem lohnt sich! Ich freue mich, dass es nach jahrelangem Ringen und intensiven Debatten endlich gelungen ist, in Sachsen einen Schulfrieden wiederherzustellen und das längere gemeinsame Lernen […]

Friedel: Kompromiss zur Gemeinschaftsschule – für gute Bildungserfolge, zufriedene Schüler und erfüllenden Arbeitsort für Lehrer

Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur zweiten Beratung des Volksantrags „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“: „Seit mehr als 29 Jahren streitet dieses Land über das längere gemeinsame Lernen. Das, was wir heute vorhaben, ist, diesen Streit endlich beizulegen“, so SPD-Bildungsexpertin Sabine Friedel unmittelbar vor der Verabschiedung des Gesetzes zur […]