Einträge von Julian Hoffmann

Homann fordert von Cargill GmbH endlich Lohngerechtigkeit Ost-West

+++ 3000 Beschäftige in der Ernährungswirtschaft kämpfen für bessere Löhne +++  Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, hat heute den Warnstreik der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) vor den Werkstoren der Cargill GmbH in Riesa besucht: „Wenn ihr durchhaltet und zusammenhaltet werdet ihr es schaffen: Gleicher Lohn zwischen Ost und West ist möglich!“, mit diesen Worten stimmte Henning […]

Homann: Verfassungsschutz muss bei rechtsextremen Netzwerken in der AfD genau hinschauen

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, erklärt zur aktuellen Debatte um den Sächsischen Verfassungsschutz und zum Agieren der AfD in Sachsen: „Inhaltliche und personelle Überschneidungen zwischen der AfD Sachsen, der extrem-rechten Identitären Bewegung bis hin zu Neonazi-Netzwerken sind offensichtlich. Von Pegida in Dresden bis zu den Reichskriegsfahnenschwenkern auf der B96 gärt im Freistaat ein brauner […]

»Pflegende und Pflegebedürftige dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.«

In der Krise braucht es mehr als Beifallklatschen. Wir haben mit der AWO-Landesvorsitzenden Margit Weihnert und Sachsens SPD-Vorsitzenden Martin Dulig über die Anerkennung der Leistung der vielen tausend Pflegekräfte in Sachsen gesprochen – und was jetzt geschehen muss. Liebe Margit, die Ausbreitung des Corona-Virus hat sich seit Mai spürbar verlangsamt. Wenn du auf die letzten […]

Panter: Kommunaler Schutzschirm gespannt und einsatzbereit

Dirk Panter, Vorsitzender und Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Medienpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zu den heutigen Beschlüssen des Haushalts- und Finanzausschusses (HFA): +++ HFA macht Weg für umfassende Unterstützung der Kommunen frei +++ Unterstützung für lokale Privatsender +++ Investitionen in Schulen und Kitas +++ Der HFA hat die notwendigen Gesetzentwürfe für […]

Dulig: Die Grundrente kommt

Martin Dulig, Ostbeauftragter des SPD-Parteivorstands, erklärt zum Beschluss zur Einführung der Grundrente durch den Deutschen Bundestag: „Die Grundrente kommt. Das ist eine sehr gute Nachricht insbesondere für den Osten, wo hunderttausende Menschen auf die Anerkennung ihrer Lebensleitung warten. Ich bin froh, dass der Bundestag die Grundrente nach jahrelangen Debatten und intensiven Ringen endlich auf den […]

Friedel: Parlamentarische Kontrollkommission muss Vorgänge prüfen

Sabine Friedel, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission, zur der heutigen Sitzung des Landtags-Innenausschusses: „Innenminister Wöller und der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz haben im Innenausschuss ausführlich Rede und Antwort gestanden. Auf Basis der bisherigen Informationen habe ich den Eindruck gewonnen, dass es zwischen dem Landesamt und seiner Fachaufsicht […]

Homann: Ladenöffnung zu Silvester wird begrenzt – Respekt für die Beschäftigten

Henning Homann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zur Begrenzung der Ladenöffnung an Silvester: „Der Koalitionsausschuss hat sich in dieser Woche darauf verständigt, die Ladenöffnungszeiten an Silvester in Sachsen von diesem Jahr an zu begrenzen. Die SPD-Fraktion wird zeitnah einen entsprechenden Gesetzentwurf dafür vorlegen“, so Henning Homann. „Geplant ist, dass die Supermärkte […]

Homann: Nazi-Dörfer frühzeitig verhindern!

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, erklärt zu den Berichten in der Sächsischen Zeitung, wonach Rechtsextreme im Landkreis Bautzen „patriotische“ Wohnprojekte planen: „Wir wollen weder in Sachsen noch anderswo Nazidörfer oder sonstige Räumlichkeiten für Kampfsporttraining und nationalsozialistische Kaderbildung. Das muss das Ziel aller politischen Ebenen sein. Wir müssen insbesondere die kommunale Ebene dabei unterstützen, solche […]

Matheabi: Klarer Folgefehler

Sabine Friedel,  bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Entscheidung des Kultusministeriums, das Matheabitur neu zu bewerten: „Das Matheabitur legt ein Problem offen, auf das die SPD schon lange hinweist: In den Schulen wird viel auswendig gelernt. Gute Noten gibt es vor allem für ein gutes Gedächtnis. Doch viel zu oft bleibt das wirkliche […]

Pallas: Wir sehen weiter Aufklärungsbedarf – Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherstellen und Korruption vorbeugen

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur Sondersitzung des Innenausschusses zur Affäre um illegal verkaufte sichergestellte Fahrräder in der Polizeidirektion Leipzig: „Nach wie vor sind viele Fragen rund um den mutmaßlichen Korruptionsskandal bei der Leipziger Polizei offen“, so Albrecht Pallas nach der Sondersitzung des Innenausschusses. „Wir haben eine sehr ernst […]