Einträge von Julian Hoffmann

Homann: Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen in Stadt und Land ist die zentrale Gerechtigkeitsfrage

Der SPD-Politiker Henning Homann hat am Freitag begründet, warum die SPD-Fraktion dem Antrag der AfD zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Ländlicher Raum“ nicht zustimmt: „Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen in Stadt und Land ist die zentrale Gerechtigkeitsfrage. Deshalb steht sie zu Recht im Mittelpunkt von Politik. Es braucht kluge Konzepte und entschiedenes Handeln. Beides enthält der AfD-Vorschlag einer […]

Homann: Mehr Netto vom Brutto für Normalverdiener

Sachsens SPD-Generalsekretär Henning Homann zum Beschluss des Bundestags, den Solidaritätszuschlag für rund 90 Prozent der Zahler abzuschaffen: „Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für Normalverdiener ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden deutlich entlastet. Sie bekommen mehr Netto vom Brutto. Am Soli lässt sich auch gut zeigen, wie ungleich in unserem […]

Friedel/Richter: Endlich sächsischen Schulfrieden schließen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Friedel und Frank Richter am Mittwoch zum Volksantrag Gemeinschaftsschule: +++ Landtag sollte ausgestreckte Hand der Bürgerinnen und Bürger ergreifen +++ „Der Volksantrag zur Gemeinschaftsschule bietet uns die einmalige Chance, einen sächsischen Schulfrieden zu schließen“, erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Friedel und Frank Richter. „Der Gesetzentwurf ist klug: Er gibt die Entscheidung zur Schulart […]

Kliese: Kleine Projekte in Kunst und Kultur auf praktische und unkomplizierte Unterstützung angewiesen

Hanka Kliese, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur Bilanz des Kleinprojekteprogramms: „Viele Projekte in Kunst und Kultur brauchen nur ein kleines Geld, um eine große Wirkung auszulösen“, so Hanka Kliese zur heute vorgestellten Bilanz der Förderung von Kleinprojekten in Kunst und Kultur. „Gerade kleine Projekte, die oft mit viel ehrenamtlichem Engagement […]

Dulig und Köpping begrüßen Einigung zur Grundrente

Zur gestrigen Einigung der Großen Koalition in Berlin zur Grundrente, erklären der Ostbeauftrage der SPD und Vorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, sowie die Ostpolitikerin und Integrationsministerin der SPD Sachsen, Petra Köpping:  Martin Dulig: „Die SPD hat Wort gehalten. Ich freue mich, dass die Große Koalition in Berlin endlich eine Einigung bei der Grundrente gefunden hat. Mit der Grundrente bringen wir […]

Malu Dreyer und Martin Dulig zum 30. Jahrestag des Mauerfalls

Die kommissarische Vorsitzende der SPD Malu Dreyer und der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig geben anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls folgende Erklärung ab: Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu […]

Albrecht Pallas: Gewalt ist kein Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele

SPD-Innenexperte Albrecht Pallas zur Pressekonferenz von Innenminister Wöller und Justizminister Gemkow, bei der am Dienstag Maßnahmen gegen linksextremistische Straftaten vorgestellt wurden: „Gewalt ist kein Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele. Dagegen muss der Rechtsstaat konsequent vorgehen. Insofern sind die heute vorgestellten Maßnahmen angesichts von Brandanschlägen und Gewaltdelikten in Leipzig richtig. Nicht nachvollziehbar ist das unabgesprochene Vorgehen […]

Dulig: Ostdeutschland braucht die Grundrente – und zwar jetzt!

Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD und Vorsitzender der SPD Sachsen, fordert in der Diskussion um die Einführung der Grundrente endlich eine Lösung und ein Ende der Blockadehaltung der Union: „Ostdeutschland braucht endlich den Durchbruch bei der Grundrente. Ich habe die Hinhaltetaktik und das Lavieren der Unions-Spitzen satt“, so der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig. „Wir […]

Pallas: AfD will Demokratie aushöhlen – Rechtsstaat funktioniert

Albrecht Pallas, Innenexperte der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses, der sich mit der Zulassung der AfD-Liste zur Landtagswahl befassen wird: Der Landtag hat am Mittwoch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur gekürzten AfD-Landesliste eingesetzt. „Wir sind dafür, dass Sie dieses Minderheitenrecht im Landtag bekommen, aus ganz prinzipiellen Gründen. Aber auch, um eine […]

Pfeil-Zabel: Ganztagsgrundschule braucht qualitativen Impuls und verbindliche Kooperation

Juliane Pfeil-Zabel, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zur Anhörung im Schulausschuss zur „Rolle der Horte und ihre Zukunft in Sachsen“ (Drs. 6/17342): +++ SPD-Vorstellungen zur Ganztagsgrundschule bestätigt +++ Elternbeiträge im Hort abschaffen +++ „Die Sachverständigen haben in der heutigen Anhörung den Fokus klar auf den qualitativen Ausbau der Ganztagsgrundschule und die stärkere Kooperation […]