Einträge von Julian Hoffmann

Werden sie ihrer Richtlinienkompetenz gerecht, Frau Bundeskanzlerin!

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Frau Dr. Merkel, wir als sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete schreiben Ihnen heute in großer Sorge. Die Vorgänge in Chemnitz haben uns alle erschüttert. Wir trauern um den gewaltsam zu Tode gekommenen Chemnitzer. Solche Straftaten – egal von wem sie begangen werden – sind schrecklich und müssen mit aller Härte und allen […]

Landesarbeitskreis ‚Klimaschutz und Energiewende‘ fordert verantwortliche Klimapolitik ein

Der Landesarbeitskreis ‚Klimaschutz und Energiewende‘ der sächsischen SPD mahnt eine verantwortungsvolle Klimaschutzpolitik der SPD an. Anlass ist das Interview der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles in der Wochenzeitschrift Der Spiegel. Uwe Hitschfeld, Sprecher des Arbeitskreises: „Politik, die sich nur an den Interessen der heutigen Generation ausrichtet, greift zu kurz. Verantwortungsvolle Politik muss auch die Interessen der Kinder- […]

Sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete wählen neuen Sprecher – Detlef Müller einstimmig gewählt

Die Bundestagsabgeordneten der SPD aus Sachsen haben in ihrer gestrigen Sitzung einen neuen Sprecher gewählt. Detlef Müller (Chemnitz) löst den bisherigen Sprecher Thomas Jurk (Görlitz) ab. Detlef Müller, aktuell Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und stellvertretendes Mitglied der Ausschüsse für die Angelegenheiten der Europäischen Union sowie Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, erklärt […]

Homann: Angriffe auf Polizisten, Journalisten und Migranten nicht herunterspielen

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur, zu Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident Maaßen: „Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen muss umgehend Belege für seine  Äußerungen vorlegen. Es gab in Chemnitz  massive Angriffe auf Polizisten, Journalisten und Migranten. Fotos, Fernsehbilder und Zeugenaussagen belegen das. Wer wie Maaßen das Gegenteil behauptet, verbreitet rechte Verschwörungstheorien. […]

Baum: Kohleausstieg vernünftig begleiten – Verkehrsinfrastruktur fit machen

Thomas Baum, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zum Koalitionsantrag „Strukturwandel braucht Infrastruktur – neue Nord-Süd-Achse für die Lausitz entwickeln“ (Drs. 6/ 14436) Die Akzeptanz eines Kohleausstieges ist für die Menschen in diesen Regionen zunächst keine klimapolitische, auch weniger eine energiepolitische, sondern vor allem eine strukturpolitische Frage“, so Thomas Baum. „Es ist […]

Panter: Mit dem neuen Haushalt weiter kontinuierlich umsteuern

Panter: Mit dem neuen Haushalt weiter kontinuierlich umsteuern Die SPD-Landtagsfraktion hat in den vergangenen Tagen auf einer Klausurtagung über den Entwurf des Doppelhaushaltes für die kommenden beiden Jahre beraten. Zwischenzeitlich beteiligten sich neun der 18 Abgeordneten am Donnerstagabend am „Sachsengespräch“ der Staatsregierung und diskutierten in Chemnitz mit Bürgerinnen und Bürgern. „Zwischen dem Haushalt und den […]

SPD-Fraktion für gründliche Aufarbeitung des Chemnitzer Polizeieinsatzes

+++ Pecher: Das sind wir den Polizisten schuldig +++ Der Innenausschuss des Landtags wird sich am kommenden Montag in einer Sondersitzung mit den Ausschreitungen nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz befassen. „Die SPD-Fraktion begrüßt das ausdrücklich. Es ist wichtig, dass wir uns zeitnah und gründlich mit den Geschehnissen beschäftigen.  Rund um die Polizeieinsätze gibt es […]

Dulig: Entschuldigung legt Grundlage für sachliche Debatte und zügige Klärung. Umgang mit Fehlern verbessern.

Zu den Vorfällen am 16. August 2018 in Dresden sagt Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen: „Mit seiner Entschuldigung bei den ZDF-Journalisten hat Dresdens Polizeipräsident Horst Kretzschmar die Grundlage für eine sachliche Debatte und zügige Klärung gelegt. Das war wichtig und dafür ist ihm zu danken. Mit der deutlich verbesserten Einsatzphilosophie beim Einsatz bei den Demonstrationen […]

SPD-Landtagsfraktion bei Aktion „Perspektivwechsel“ – Schwerpunkt Kita

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion beteiligen sich auch in diesem Jahr wieder an der Aktion „Perspektivwechsel“. „Wir nutzen die diesjährige Aktion der Wohlfahrtsverbände gezielt für Einsätze in Kindergärten und damit auch für Gespräche mit Erzieherinnen und Erziehern“, so die familienpolitische Sprecherin der Fraktion, Juliane Pfeil-Zabel. „In der Vergangenheit konnten wir nach unseren Einsätzen –  sei es […]

Daniela Kolbe: Keine erneute Kandidatur als Generalsekretärin der SPD Sachsen

Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen, wird auf dem ordentlichen Parteitag der SPD Sachsen am 27. und 28. Oktober in der Messe Dresden nicht mehr als Generalsekretärin antreten. Über diese Entscheidung unterrichteten sie und der Landesvorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, den Landesvorstand der SPD Sachsen auf der Sitzung am Freitagabend in Dresden: „Ich habe […]