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Der Autor Julian Hoffmann hat 1439 Einträge verfasst.
Wie am Montag bekannt wurde, ist der Vize-Präsident des Deutschen Bundestages und ehemalige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion gestern im Alter von 66 Jahren verstorben. Martin Dulig zum Tod von Thomas Oppermann Zum Tod von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann erklärt der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig: „Der plötzliche Tod von Thomas Oppermann ist für mich unfassbar. Gerade in seiner Zeit […]
Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Europa zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten gegenüber der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley: „Es hat sich bereits häufiger – in Fragen der Russlandpolitik – gezeigt, dass es innerhalb der sächsischen Koalition sehr unterschiedlichen Ansichten zum Thema Menschenrechte und Sanktionen gibt. Die Haltung […]
Vor dem Hintergrund der Diskussionen um „Nord Stream 2“ stellen sich die ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten hinter die Ostseepipeline und fordern, dass das Projekt nicht für innenpolitisches Taktieren missbraucht wird. Dazu erklärt der Vorstand, bestehend aus Frank Junge (Mecklenburg-Vorpommern), Elisabeth Kaiser (Thüringen) und Detlef Müller (Sachsen): „Um es unmissverständlich vorweg zunehmen: Jegliche Verstöße gegen Menschenrechte und Verbrechen […]
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, zum Warnstreik bei Unilever in Auerbach und der Tarifauseinandersetzung in der Lebensmittelwirtschaft in Sachsen: „Im Werk in Auerbach verdienen die Beschäftigten rund 800 Euro weniger im Monat als ihre Kolleginnen und Kollegen in den westdeutschen Standorten. Diese Lohnunterschiede sind 30 Jahre nach der Deutschen Einheit nicht länger hinnehmbar. Es […]
Am Samstag, den 5. September, findet in Dresden der Christopher Street Day statt. Um auch in Corona-Zeiten einen sicheren Ablauf zu ermöglichen, wird die Demo aus fünf Richtungen in einem Sternmarsch zum Alaunpark führen, wo es ab 16 Uhr ein Straßenfest geben wird. Die SPD Dresden wird gemeinsam mit der AWO ab 13:15 Uhr vom […]
Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD, zum Beschluss des SPD-Parteivorstandes mit Olaf Scholz als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2021 anzutreten: „Ich freue mich, dass die SPD früh für klare Verhältnisse sorgt und Olaf Scholz als Kanzlerkandidat nominiert hat. Olaf Scholz hat in der Landes- und Bundespolitik gezeigt, dass er standhaft und […]
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, begrüßt den erfolgreichen Tarifabschluss, bei FRoSTA, Cargill und Sonnländer: „Die vereinbarten Lohnerhöhungen sind ein wichtiges Zeichen an die Beschäftigten und Ergebnis des erfolgreichen Kampfes von Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmern und Gewerkschaften für gerechte Löhne. Ich freue mich für die Kolleginnen und Kollegen, dass ihr Arbeitskampf erfolgreich war und sie nun ein […]
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur Ankündigung von Innenminister Wöller, das Verfassungsschutzgesetz zu ändern: „Die jetzt von Innenminister Wöller angekündigte erste Änderung des Verfassungsschutzgesetzes ist überfällig und unumgänglich“, so SPD-Innenexperte Albrecht Pallas. „Sachsen braucht einen zeitgemäßen und personell ordentlich ausgestatten Verfassungsschutz, der nicht mehr den Entwicklungen hinterherläuft. Mit dem neuen […]
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Ankündigung des Landesamtes für Verfassungsschutz, Kommunen frühzeitig vor Immobilienkäufen Rechtsextremer zu warnen: „Das jetzt vom Verfassungsschutz angekündigte Frühwarnsystem für unsere Kommunen vor rechtsextremen Immobilienkäufen ist der richtige Weg“, so SPD-Innenexperte Albrecht Pallas. „Damit wird eine langjährige Forderung der SPD erfüllt. Sachsen braucht endlich […]
Homann: Wahlalter ab 16 ist echte Chance für die Demokratie Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, begrüßt den Vorschlag der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey das Wahlalter auf 16 Jahre herabzusenken und fordert auch in Sachsen endlich Bewegung: „Wir brauchen im Osten und auch in Sachsen eine Erneuerung der Demokratie. Und dazu gehört auch, das aktive Wahlalter […]
