Einträge von Julian Hoffmann

Baum: Wir wollen einen modernen und bezahlbaren Nahverkehr

Thomas Baum, Sprecher für Verkehrspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag,  am Mittwoch zur geplanten Landesverkehrsgesellschaft: „Wer einen modernen und bezahlbaren Nahverkehr in Sachsen möchte, muss nach den gescheiterten Gesprächen mit den Vorsitzenden der Zweckverbände jetzt neue Wege gehen. Das bedeutet, die Gründung einer Landesverkehrsgesellschaft voranzutreiben. Unser Ziel bleibt ein sachsenweit gültiges Bildungsticket für Schüler und […]

Constanze Krehl: Günstiger telefonieren und mit Glasfaser surfen

„Es ist höchste Zeit, die teilweise unverschämten Preise für Auslandstelefonate in die EU zu deckeln“ erklärt Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD. Dass Telefonate ins EU-Ausland ab Mai 2019 nur noch höchsten 19 Cent pro Minute kosten dürfen, ist Teil der am Mittwoch, 14. November 2018, vom Europaparlament verabschiedeten Gesetze zu Telekommunikation. Ziel der Gesetzesreform […]

Pallas: Nachbesserungen am Entwurf für Polizeigesetz notwendig

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zur Anhörung der Polizeigesetz-Novelle. +++ Für mehr Transparenz +++ Balance zwischen Sicherheit und Freiheit muss stimmen +++ „Neben personeller und technischer Ausstattung ist das Polizeigesetz die dritte Säule für gute Polizeiarbeit. Der Gesetzentwurf gibt der Polizei zusätzliche Möglichkeiten an die Hand, für mehr Sicherheit […]

„Mischt Euch ein, es ist auch Euer Land“ – Die ASF Sachsen nutzt Jubiläum zum Appell

Seit 100 Jahren können Frauen wählen und gewählt werden. Was heute normal erscheint, wurde hart erkämpft. Am Montag feiern wir dieses Jubiläum. Die sächsischen SPD-Frauen rufen den Frauen zu: Mischt Euch ein! Laura Stellbrink, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Sachsen (ASF), stellt fest: „Wir leben in einem Bundesland, in dem eine kleine Minderheit versucht, die […]

Kolbe: Mehr Zeit für Menschlichkeit in der Pflege

Pflegepersonalstärkungsgesetz vom Bundestag beschlossen Heute hat der Deutsche Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) verabschiedet. Mit dem Gesetz wird spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörigen verbessert. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: „Der Pflege kommt nun endlich der Stellenwert zu, den sie verdient hat – denn wir alle […]

Kolbe: Bund gibt eine Million für Lichtfest 2019

30. Jubiläum der Friedlichen Revolution soll unterstützt werden​ Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung eine Million Euro zur Finanzierung des Lichtfestes 2019 anlässlich des 30. Jubiläums der Friedlichen Revolution am 9. Oktober 1989 in Leipzig freigegeben. Die Gelder sind damit im Haushaltsplan des Bundestages festgeschrieben und werden der Organisation des Lichtfestes […]

Dulig: Strafsenat für Leipzig ist großer Erfolg

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der letzten Nacht die Gelder für einen neuen Strafsenat in Leipzig freigegeben. Dazu erklärt Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD und Vorsitzender der SPD Sachsen: „Es ist ein großer Erfolg, dass endlich ein weiterer Strafsenat nach Leipzig kommt. Einen entsprechenden Bundestagsbeschluss gibt es ja bereits seit 1992. Dieser Erfolg ist […]

Kolbe: Neuer Senat des Bundesgerichtshofs für Leipzig

Haushaltsausschuss gibt Gelder frei Nach langwierigen Diskussionen soll der Bundesgerichtshof zwei neue Senate erhalten. Dem Haushaltsausschuss des Bundestages liegt eine Beschlussvorlage vor, einen neuen Zivilsenat in Karlsruhe und einen Strafsenat in Leipzig zu errichten. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: „Endlich erhält Leipzig einen zusätzlichen Senat des Bundesgerichtshofes. Ein guter Tag für Sachsen und […]

Jurk & Freese: Lausitz soll Modellregion für schnellen 5G-Mobilfunkstandard werden

Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären: Nach dem Willen des Haushaltsausschusses soll die Lausitz 5G-Modellregion werden. Dazu wird in der heutigen Bereinigungssitzung ein entsprechender Haushaltsvermerk im Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) verankert. Es ist geplant, insgesamt fünf Regionen in Deutschland prioritär mit […]

Jurk: Bund errichtet das „Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung“ in Dresden

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt: Nach dem Willen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages soll das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung in Dresden errichtet werden. Ein entsprechender Haushaltsvermerk wird in der heutigen Bereinigungssitzung im Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) verankert. Insgesamt stehen 2019 für das Forschungszentrum 5 Mio. Euro […]