Einträge von Julian Hoffmann

Dulig begrüßt „Starke-Familien-Gesetz“ – Ziel weiter Kindergrundsicherung

Dulig begrüßt „Starke-Familien-Gesetz“ – Ziel weiter Kindergrundsicherung Der Vorsitzende der SPD Sachsen und Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, zum „Starke-Familien-Gesetz“, das das Bundeskabinett heute verbabschiedet hat:   „Als SPD Sachsen begrüßen wir das ‚Starke-Familien-Gesetz‘, das heute auf Initiative von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Sozialminister Hubertus Heil im Bundeskabinett auf den Weg gebracht wurde. Die Erhöhung […]

Homann: SPD hält an Soli für Reiche fest

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, zur Debatte rund um die vom sächsischen CDU-Landesvorsitzenden Michael Kretschmer geforderte Komplettabschaffung des Solidaritätszuschlages: „Als SPD wollen wir den Solidaritätszuschlag für Normalverdiener, also 90 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, abschaffen und so die Mehrheit entlasten. Denn davon profitieren sehr viele ostdeutsche Arbeitnehmer. Das können wir sofort anpacken. Das haben […]

Der Krankenkassenbeitrag sinkt – Sächsische Arbeitnehmer profitieren

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen zur Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch die paritätische Finanzierung der Kassenbeiträge seit dem 1. Januar 2019: „Halbe-halbe ist gerecht. Ich bin froh, dass dieses Prinzip nun auch wieder in der Gesetzlichen Krankenversicherung gilt. Alle gesetzlich versicherten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben so mehr in der Tasche. Dafür hat sich […]

Kolbe: Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner

Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen. Dazu erklärt Daniela Kolbe, Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales und Mitglied im SPD-Parteivorstand: „Das neue Jahr fängt gut an! Mit der Einführung der […]

Homann: Neuer Schub für Jugendberufsagenturen

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Arbeitsmarkt- sowie Jugendpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur landesweiten Förderung von Jugendberufsagenturen: „Das große Interesse an dem Förderprogramm für die Jugendberufsagenturen zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg“, so Henning Homann. „Alle Landkreise und kreisfreien Städte sind dabei. Die Förderung wird den Agenturen noch einmal neuen Schub […]

Fachkräfteeinwanderungsgesetz im Kabinett beschlossen – Kolbe: Im parlamentarischen Verfahren bleibt einiges zu tun

Am gestrigen Mittwoch, 19. Dezember, hat das Bundeskabinett die Entwürfe eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes und eines Beschäftigungsduldungsgesetzes beschlossen. Dazu erklärt Daniela Kolbe, Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales und Mitglied im SPD-Parteivorstand: „Nach Jahrzehnten der Diskussion bekommt Deutschland nun auf Druck der SPD endlich ein Einwanderungsgesetz für Fachkräfte. Das ist ein wichtiges Statement und ein großer […]

Kliese: Mein Weihnachtswunsch – ein Inklusionsgesetz für Sachsen

Hanka Kliese, die Sprecherin für Inklusion der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum angestrebten sächsischen Inklusionsgesetz: +++ SPD wird im Januar Gesetzentwurf einbringen +++ Alle Fraktionen sind eingeladen, sich an der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu beteiligen +++ Die inklusionspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Hanka Kliese, ist mit dem vergangene Woche verabschiedeten Doppelhaushalt in ihrem […]

Winkler: Hilfen für den Wald – Umbau muss weitergehen

Volkmar Winkler,  stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Land- und Forstwirtschaft, am Freitag in der Aktuellen  Debatte zum Dürre- und Sturmjahr 2018: „Heftige Stürme, extreme Trockenheit und Borkenkäfer haben Sachsens Wälder in den vergangenen Monaten zugesetzt wie nie“, so Volkmar Winkler. „Der geschätzte Schaden allein durch die Stürme wird auf etwa […]

Das Europa, das wir wollen: Gerecht, frei und nachhaltig.

Bericht vom Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Lissabon Inmitten des quirligen Studienlebens der Universität Lissabons trafen sich am 7. und 8. Dezember Delegierte all unserer europäische Schwesterparteien zum aller drei Jahres stattfindenden ordentlichen Kongress der SPE. Der Kongress stand im Licht der im Mai 2019 anstehenden Europawahlen. Neben der Wiederwahl des Präsidenten Sergei […]

Panter: Haushalt für Zukunft und Zusammenhalt

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch in der Generaldebatte zum Haushalt 2019/20: „Mehr Geld auszugeben, ist kein Wert an sich. Wichtig ist, was dahinter steckt. Unsere Kernbotschaft lautet: Der Staat ist zurück – und das ist gut so“, so Fraktionsvorsitzender Dirk Panter am Mittwoch zum Etat 2019/20, der über 3 Milliarden […]