Einträge von Julian Hoffmann

Kliese: 4000 Personen mehr dürfen in Sachsen endlich wählen

Hanka Kliese, die Sprecherin für Inklusion der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum geplanten sächsischen Inklusionsgesetz und zur Bundestagsdebatte für ein Ende der verfassungswidrigen Wahlrechtsausschlüsse: Heute hat die Koalition aus SPD/CDU/CSU einen Antrag in den Bundestag eingebracht, nachdem die verfassungswidrigen Wahlrechtsausschlüsse ab dem 1. Juli 2019 für Menschen mit Einschränkungen nicht mehr gelten sollen. Dazu Hanka […]

Landesvorstandsklausur der SPD Sachsen zur Landtagswahl und Energiepolitik

Am heutigen Freitag, den 15. März und Samstag, den 16. März tritt der Landesvorstand der SPD Sachsen in der Alten Spinnerei Burgstädt zu einer Klausurtagung zusammen, um den Weg der SPD Sachsen in den anstehenden Kommunal- Europa- und Landtagswahlen zu besprechen und die thematischen Wegmarken zu diskutieren. Dazu erklärt der Generalsekretär der SPD Sachsen, Henning Homann: „Das Wahljahr 2019 […]

Pallas: Body-Cam kann Polizei und Bürgern gleichermaßen nutzen

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag nach der Sondersitzung des Innenausschusses zur Anhörung zum Polizeigesetz: „Die Body-Cam kann gewaltträchtige Situationen entschärfen und damit Polizisten und Bürger vor Gewalt schützen. Allerdings werden damit auch viel mehr personenbezogene Daten erfasst“, so Albrecht Pallas nach der Anhörung. „Genau deshalb hat sich die SPD […]

Initiative „Frauen.Wahl.Lokal Oberlausitz“ aus Bautzen und Görlitz gewinnt den Frauenpreis der SPD-Landtagsfraktion

Die parteiunabhängige Initiative „Frauen.Wahl.Lokal Oberlausitz“ aus den Landkreisen Bautzen und Görlitz hat den diesjährigen Frauenpreis der SPD-Landtagsfraktion gewonnen. Diana Schieback und Fränzi Straßberger von der Fraueninitiative Bautzen e.V. haben den Preis heute Abend im Sächsischen Landtag entgegengenommen. Mit seiner Kampagne will der Verein Frauen motivieren, sich politisch zu engagieren. In ihrer Bewerbung schreiben die beiden: […]

SPD-Frauen: Zum 8. März: „Liebe CDU, so nicht!“

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März erklärt Laura Stellbrink, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Sachsen (ASF Sachsen): „Einmal jährlich werden CDU-Männer in Sachen Gleichstellung seltsam aktiv: Sie verteilen Blumen und schreiben blumige Pressemitteilungen zum Internationalen Frauentag. Doch eigentlich machen sie 364 Tage im Jahr eine ganz andere Politik. Die Liste ist lang: Wir bekommen […]

Homann: 100 Jahre Frauenwahlrecht ist auch eine Mahnung

 +++ SPD Sachsen fordert weitere Anstrengungen zur Gleichberechtigung von Frauen +++ Am morgigen Donnerstag, den 8. März, wird weltweit der internationale Frauentag begangen. Dazu erklärt der Generalsekretär der SPD Sachsen, Henning Homann: „100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland ist nicht nur ein großartiges Jubiläum, sondern auch eine Mahnung. Die Fortschritte bei der Gleichstellung von Frauen sind […]

Pallas: Ehrenamtliche Blaulicht-Helfer sind alle gleich viel wert

Albrecht Pallas, Sprecher für Feuerwehr und Rettungsdienste der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Sondersitzung des Innenausschusses, in der Experten zur kleinen Novelle des Sächsischen Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzgesetzes (Blaulicht-Gesetz) angehört wurden. Pallas: Ehrenamtliche Blaulicht-Helfer sind alle gleich viel wert „Endlich hat die Staatsregierung in ihrem Gesetzentwurf eine zentrale Landesstelle für die Psychosoziale Notfallversorgung […]

Homann: Rechter Hetze und Gewalt entschieden widersprechen – Demokratiearbeit stärken

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur, am Donnerstag zur Zunahme rechter und rassistischer Gewalt „Rechte Hetze und Gewalt widersprechen dem Wunsch der Sachsen nach Zusammenhalt der Gesellschaft“, so Henning Homann. „Die logische Schlussfolgerung ist, menschenfeindlichen Haltungen und Taten entschieden entgegenzutreten. Dabei ist jeder Mensch in Sachsen gefragt, […]

Kolbe: Zum 8. März: Wir müssen die Lebensleistung der Frauen viel stärker anerkennen!

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März erklärt Daniela Kolbe, Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales und Mitglied im SPD-Parteivorstand: „Gerade im Osten arbeiten viele Frauen ihr Leben lang und müssen wegen niedriger Löhne ¬– häufig sogar trotz Vollzeit – mit einer sehr geringen Rente auskommen. Ihnen werden wir mit der Grundrente unter die […]

Pallas: SPD hat dafür gesorgt, dass es überhaupt sozialen Wohnungsbau in Sachsen gibt

Albrecht Pallas, Sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Analyse der Sächsischen Wohnungsgenossenschaften: „Bezahlbares Wohnen bleibt eine der größten Herausforderungen – gerade in den großen Städten. Die Anstrengungen, die die SPD unternommen hat, um den Sozialen Wohnungsbau wieder in Gang zu bringen, greifen da leider nicht von heute auf morgen, auch […]