Einträge von Julian Hoffmann

Maßnahmen gegen die Auswirkungen der Corona-Krise

In Bund und Land werden gerade zahlreiche Hilfspakete und Schutzschirme für viele Bereiche des tagtäglichen Lebens aufgesetzt. Bei den Milliardensummen und unterschiedlichsten Möglichkeiten kann man schnell den Überblick verlieren. Wir zeigen, was gerade in Bund und Land passiert und wo man die entsprechende Hilfe beantragen kann. Darunter findet ihr noch eine Auflistung der aktuellen Hilfsmöglichkeiten […]

Kreml: Coronakrise – Schnelle und unbürokratische Hilfe aus dem EU-Haushalt

Die heutige Fernabstimmung des Europäischen Parlaments über eine Änderung der Regeln für die Europäischen Strukturfonds und für den EU-Solidaritätsfonds als Reaktion auf die Coronakrise kommentiert Constanze Krehl, sächsische Europaabgeordnete und regionalpolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion: „Europa steht vor der gigantischen Herausforderung, die Coronakrise in den Griff zu bekommen. Das Europäische Parlament sollte heute den Weg […]

Pallas: Sachsen ist wieder ein Stück sicherer geworden

Das sächsische Staatsministerium des Innern hat heute die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2019 vorgestellt. Dazu sagt Albrecht Pallas, gelernter Polizist und Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: Pallas: Sachsen ist wieder ein Stück sicherer geworden +++ Weniger Wohnungseinbrüche, Kfz-Diebstähle und Rauschgiftdelikte +++ Leider Anstieg bei Sexualstraftaten und politisch motivierter Kriminalität +++ Kommunalpolitiker […]

Kolbe: Wir können uns in der Krise auf die Sozialsysteme verlassen

Anlässlich der gestern vom Bundestag verabschiedeten Schutzmaßnahmen in der Corona-Krise erklärt Daniela Kolbe, Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales: „Wir haben den Willen, die Entschlossenheit und die Mittel, das Land sicher durch die Krise zu bringen. Den Sorgen der Menschen angesichts der Corona-Krise begegnen wir mit dem bestmöglichen Schutz unserer Arbeitsplätze, […]

Panter: Wirtschaft stützen und Arbeitsplätze schützen – Nachtragshaushalt angehen und Schuldenbremse lockern

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu Herausforderungen durch die Corona-Pandemie: „Die Corona-Pandemie stellt alle Bereiche in Sachsen vor ungeahnte Herausforderungen, die wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern bewältigen werden. Noch immer steht die Aufgabe im Vordergrund, Menschenleben zu schützen und das Land am Laufen zu halten. Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die zahlreichen […]

Jurk: Haushaltsausschuss beschließt unbürokratische Corona-Soforthilfe für kleine Unternehmen, Freiberufler und Soloselbständige

Haushaltsausschuss beschließt unbürokratische Corona-Soforthilfe für kleine Unternehmen, Freiberufler und Soloselbständige Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt: Der Haushaltsausschuss hat heute auf Antrag von CDU/CSU und SPD ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Dazu werden in einem Nachtragshaushalt für 2020 Kreditaufnahmen von insgesamt 156 Milliarden Euro veranschlagt. Ein […]

Pallas: Das Urteil gegen die Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ ist deutlich und ein wichtiges Zeichen

Das Oberlandesgericht Dresden hat gestern acht Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppe „Revolution Chemnitz“ zu Haftstrafen von bis zu fünfeinhalb Jahren verurteilt. Dazu sagt Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „In der Strafverfolgung und im Strafverfahren gegen den Rädelsführer und weitere Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppe Revolution Chemnitz hat der Rechtsstaat schnell und konsequent […]

Homann: Die Strategie des AfD-Flügels ist durchschaubar

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, erklärt zur angeblichen Auflösung der rechtsradikalen AfD-Gruppe „Der Flügel“: „Die Strategie ist durchschaubar. In der Öffentlichkeit will sich die AfD vom Nazi-Image distanzieren, doch innerhalb der Partei existieren die gleichen Köpfe, Netzwerke und Ideologien natürlich weiter. Die angebliche Selbstauflösung des Höcke/Kalbitz-Flügels entspricht der üblichen Strategie rechtsextremer Gruppen, um staatlicher Überwachung zu entgehen. […]

Pallas: Mieter schützen – Befristeten Kündigungsschutz wegen Corona-Krise

Albrecht Pallas, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum angedachten Schutz von Mietern bei Mietschulden: „Die Pläne der Bundesregierung, angesichts der Corona-Pandemie Mieter vor Kündigung zu schützen, sind das richtige Signal in dieser Zeit. Viele Menschen können derzeit ihrer Arbeit oder ihrem Gewerbe nicht nachgehen oder müssen in Kurzarbeit. Da ist es wichtig, die […]