Einträge von Julian Hoffmann

Pfeil-Zabel: Ganztagsgrundschule braucht qualitativen Impuls und verbindliche Kooperation

Juliane Pfeil-Zabel, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zur Anhörung im Schulausschuss zur „Rolle der Horte und ihre Zukunft in Sachsen“ (Drs. 6/17342): +++ SPD-Vorstellungen zur Ganztagsgrundschule bestätigt +++ Elternbeiträge im Hort abschaffen +++ „Die Sachverständigen haben in der heutigen Anhörung den Fokus klar auf den qualitativen Ausbau der Ganztagsgrundschule und die stärkere Kooperation […]

Vieweg: Forderungen der Schüler aufnehmen – Klimaschutz in Sachsen jetzt

Jörg Vieweg, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher des Arbeitskreises Klimaschutz und Energiewende der SPD Sachsen, zur Fridays for Future-Bewegung: +++ Klimaschutz muss Staatsziel werden +++ Eigenes Klimaschutzgesetz für Sachsen +++ „Die sächsische SPD unterstützt die Proteste der Fridays for Future-Bewegung voll und ganz. Das Engagement der Schüler*innen macht uns stolz […]

Baum: Azubi-Ticket ist ein echter Gewinn für junge Leute

Thomas Baum, Sprecher für Wirtschafts-, Struktur- und Verkehrspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Start des Azubi-Tickets am 1. August 2019: „Als SPD-Fraktion sind wir sehr froh, dass die sächsischen Verkehrsverbünde mit dem SPD-Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Dulig noch in dieser Legislaturperiode eine so gute Lösung gefunden haben. Mit dem Azubi-Ticket fahren alle Auszubildenden in […]

Dulig: Gesetzentwurf zur Gemeinschaftsschule hat unsere volle Unterstützung

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, zum Abschluss der Stimmensammlung beim Volksantrag „Gemeinschaftsschule in Sachsen – Länger gemeinsam Lernen“: “Mit dem Überschreiten der 40.000er-Marke ist ein wichtiges Etappenziel erreicht. Das freut mich sehr. Denn auch ich bin ein leidenschaftlicher Befürworter des längeren gemeinsamen Lernens”, so Dulig am Donnerstag zur Bekanntgabe der aktuellen Zahlen. “Die Entscheidung für […]

Dulig: Wie sich die SPD jetzt verändern muss

  Zehn Gedanken zur Erneuerung unserer Partei 1. Die neue SPD muss – sich neu denken. Der Begriff „Volkspartei“ hängt uns mittlerweile wie ein Mühlstein um den Hals, der uns hinunter in die Vergangenheit zieht. In Wahrheit ist er nur noch ein Sinn entleertes Etikett, von dem sich der Wähler nicht mehr beeindrucken lässt. Wir […]

Neukirch/Lang: Wir brauchen jede und jeden in der Pflege

Dagmar Neukirch, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Pflege, und Simone Lang, Sprecherin für Gesundheit, am Donnerstag zur Verabschiedung des Pflegeberufegesetzes (Drs 6/16689, 6/17768 und 6/17767): +++ Pflegeausbildung wird neu geregelt +++ Augenmerk auf kleine Einrichtungen und ambulante Dienste +++ „Mit dem Pflegeberufegesetz wird die gesamte Ausbildung in der Pflege neu […]

SPD Sachsen begrüßt Urteil zur volkverhetzender Wahlwerbung der NPD

Die SPD Sachsen begrüßt das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) in Bautzen, das die Wahlwerbung der NPD als volksverhetzend einstuft. Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen: „Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes ist ein starkes Signal: Unsere Demokratie ist wehrhaft. Endlich können die NPD-Plakate von den Straßen verschwinden. Wenngleich ich mir gewünscht hätte, dass die Auseinandersetzung darum nicht […]

Vieweg: Sich erneuernde Energien sind die größte soziale und wirtschaftliche Chance für Sachsen

Jörg Vieweg, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur Antwort der Staatsregierung auf eine Große Anfrage der Grünen-Fraktion zur Windenergie in Sachsen: Windenergie ist die günstigste und effektivste Form der sich erneuernden Energieerzeugung. Die Windenergie ist damit sowohl den fossilen Energieträgern als auch den meisten anderen Formen der sich erneuernden Energien weit […]

Homann: Lebensleistung anerkennen, Grundrente einführen

SPD-Sachsen warnt Union vor Blockadehaltung bei der Grundrente. Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, zum heute vorgestellten Gesetzentwurf zur Einführung der Grundrente und zur Kritik aus der CDU/CSU: „Mit der Grundrente wollen wir die Lebensleistung jener würdigen, die hart gearbeitet haben, ohne dabei viel zu verdienen: Friseurinnen, Paketboten oder Putzfrauen leisten viel für unsere Gesellschaft. […]

Pallas: Attraktive Arbeitsbedingungen für Öffentlichen Dienst – Respekt und Anerkennung für die Beschäftigten

Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zum Koalitionsantrag „Attraktivität des Öffentlichen Dienstes im Freistaat Sachsen steigern – Sachgrundlose Befristungen abbauen“ (Drs. 6/17641): +++ Unbefristete Einstellungen müssen zur Regel werden +++ Viel repariert +++ SPD hat Verbesserungen erkämpft +++ „Als SPD stellen wir unmissverständlich klar: Die Zeiten, in denen in […]