Einträge von Tilman Günther

Constanze Krehl gehört ohne Frage zu den prägenden sächsischen Sozialdemokratinnen der letzten 30 Jahre.

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Matthias Ecke rückt für Constanze Krehl ins Europaparlament nach Kathrin Michel/Henning Homann: „Constanze Krehl gehört ohne Frage zu den prägenden sächsischen Sozialdemokratinnen der letzten 30 Jahre.“ Die beiden Vorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann, erklären zum Übergang des Mandats im Europäischen Parlament von Constanze Krehl auf Matthias Ecke: „Constanze Krehl hat in […]

Infrastrukturausbau beschleunigen – Im Austausch mit Praktikern

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Jedes große Infrastrukturprojekt in Deutschland hat seine eigenen ganz spezifischen Herausforderungen. Aber egal ob bei den Verkehrsprojekten Hamburg-Hannover, Dresden-Prag, dem Brenner Nordzulauf oder der Fehmarn-Belt-Querung: Überall stellt sich die Frage, wie sich Bürgerbeteiligung verbessern lassen kann und wie sich Planung- und Umsetzung beschleunigen lassen. Wie das funktionieren kann, konnte ich in der vergangenen Woche mit […]

Energiepreisdeckel muss kommen; Finanzierung muss geklärt werden

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„Bei der Ministerpräsident:innenkonferenz sind gestern wichtige und richtige Beschlüsse gefasst worden. Ich begrüße vor allem die Unterstützung für einen Energiepreisdeckel für Strom, Gas und Wärme. Damit bestätigen die Ministerpräsident:innen die Forderung der SPD“, erklärt Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen. „Jetzt ist es an Bundesfinanzminister Christian Lindner, endlich seine Blockadehaltung aufzugeben. Ich erwarte bei der […]

Gigabitstrategie vorgestellt

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Am 22. September unterrichtete die Bundesregierung im Plenum über Ziele und den Umsetzungsstand zur Gigabitstrategie. Mit der Gigabitstrategie wird der Ausbau von Glasfaseranschlüssen vorangetrieben und damit für schnelles Internet – bis in jedes Zuhause, jede Schule und jedes Gewerbegebiet – eben bis an jede Milchkanne- bis zum Jahr 2030 gesorgt. Zudem stellen wir sicher, dass […]

EU-Binnenmarkt krisenfest machen

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Die Europäische Kommission hat Anfang dieser Woche ihren Vorschlag für das ‚Single Market Emergency Instrument‘ veröffentlicht. Dieses beinhaltet Maßnahmen, die maßgeblich dazu beitragen sollen, Lieferengpässe und Versorgungsschwierigkeiten mit global gehandelten Waren und Rohstoffen vorzubeugen. Ziel ist es, den gemeinsamen europäischen Binnenmarkt künftig krisenfester zu machen. Insbesondere vor dem Hintergrund der Erfahrungen und Folgen von Covid-19 […]

Chemnitzer SPD wählt neuen Vorstand

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Auf ihrer Vollversammlung am Samstag, 17. September 2022, wählten die über 40 Teilnehmenden Renata Marwege (nicht imBild) und Sebastian Reichelt zur neuen Doppelspitze. Eine beschlossene Satzungsänderung erlaubte es, dass den beiden zwei Stellvertreter:innen (bisher ein:r Stellvertreter:in) zur Seite stehen. Diese Ämter haben Sandra Goebel und Anja Poller inne. Wilma Meyer wurde als Schatzmeisterin bestätigt. Damit […]

Zum Weltkindertag: Sächsisches Kita-Gesetz reformieren, Kinderrechte berücksichtigen und Kindergrundsicherung schnell einführen

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Anlässlich des heutigen Weltkindertages geht Gerald Eisenblätter, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Sachsen, auf politische Baustellen ein, die in Sachsen schnell angegangen werden müssen: „Kinder und Jugendliche dürfen nicht die Verlierer der Krisen werden. Kinder haben Rechte – ihren Bedürfnissen muss besondere Aufmerksamkeit gelten. An der Zukunft unserer Kinder darf nicht gespart […]

Kommissionspräsidentin von der Leyen unterschätzt soziale Herausforderungen

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Am Mittwoch hat die Präsidentin der Europäischen Kommission ihre Rede zur Lage der EU vor dem Plenum des Europäischen Parlaments gehalten. Darin thematisierte sie unter anderem die Situation in der Ukraine, stellte Notfallmaßnahmen gegen die hohen Energiepreise vor und kündigte weitere Schritte zur Reform des Energiemarktes an. Aus Sicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen […]

Versprechen gehalten – das Bürgergeld kommt

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Das Bundeskabinett hat in dieser Woche die Einführung des Bürgergelds beschlossen. Es soll zum 1. Januar 2023 das heutige Hartz-IV-System ablösen. Die Einführung des Bürgergeldes war ein zentrales Anliegen der SPD im Bundestagswahlkampf und entsprechend im Koalitionsvertrag verankert. Die SPD hat also ihr Versprechen gehalten. Mit dem neuen Bürgergeld bringt die Bundesregierung die Grundsicherung für […]

Die Energiepreise müssen runter

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Diese Aufgabe ist gigantisch. Die Energiepreise steigen in einem bisher nicht gekannten Ausmaß. Dadurch gerät unser gesamtes wirtschaftliches, gesellschaftliches und privates Gefüge ins Wanken. Viele Unternehmen, Stadtwerke, Handwerksbetriebe, Selbstständige, Verbände und Vereine genauso wie private Verbraucherinnen und Verbraucher wissen nicht mehr, wie sie die Kosten bewältigen sollen. Wir können ohne Energie – egal aus welcher […]