Einträge von Tilman Günther

Die SPD Leipzig hat am Samstag erstmals eine Doppelspitze als Führung gewählt

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Leipziger Parteitag „Aus Respekt vor deiner Zukunft“ mit vielen Personalentscheidungen Auf dem Stadtparteitag der SPD Leipzig sind am Samstag Irena Rudolph-Kokot (49, Personalrätin) und Holger Mann (42, Landtagsabgeordneter) zur Doppelspitze gewählt worden. Mann erhielt (85,9%) in geheimer Wahl. Rudolph-Kokot setzte sich in der Stichwahl mit 51,2% knapp gegen Christina März, (48,8%, Rechtsreferendarin, 25) durch, die […]

Martin Dulig: Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich

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Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD, äußert sich anlässlich des 17. Juni zum Gedenken an den Aufstand in der DDR 1953: „Dieser Tag ist unvergessen! Er hat die Geschichte verändert. Wenn auch nicht sofort zum Guten. Am 17. Juni 1953 zementierte die Sowjetunion mit der brutalen Niederschlagung des Aufstandes der Arbeiterinnen und Arbeiter die Verhältnisse in […]

Martin Dulig tritt nicht erneut zur Wahl als Landesvorsitzender an

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Der Landesvorsitzende Martin Dulig hat in einer außerordentlichen Sitzung des Landesvorstandes am 11. Juni 2021 angekündigt, auf eine erneute Kandidatur für den Vorsitz der SPD Sachsen zu verzichten. Er möchte damit einen neuen Impuls für die SPD Sachsen ermöglichen. Die Mitglieder des Landesvorstandes haben daraufhin beschlossen, die Wahl zum neuen Vorstand von der Tagesordnung des […]

„Die ehrliche Anerkennung der Lebensleistung fehlt vielen Ostdeutschen.“

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Petra Köpping, SPD, Sächsische Staatsministerin für gesellschaftlichen Zusammenhalt Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmer über das Wahlverhalten der Ostdeutschen und die Ursachen dafür   Martin Dulig: „Die Äußerungen des Ministerpräsidenten im Interview finde wohl nicht nur ich befremdlich. Weil wir als SPD die Aufmerksamkeit auf Ostdeutschland lenken, zerstören wir […]

Hanka Kliese: Wir wollen keine Staatstrojaner in Sachsen

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Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD Sachsen, zur bevorstehenden Änderung des Bundespolizeigesetzes: „Die Einführung von Online-Durchsuchungen mittels Staatstrojaner ist kein Modell für Sachsen. Das hat die SPD-Fraktion immer wieder betont und dabei bleiben wir auch. Die Überwachung von Telekommunikation an der Quelle, also vor der Verschlüsselung der Daten, ist aus unserer Sicht ein zu starker Eingriff […]

Martin Dulig äußert sich zu den Datensammlungen des Verfassungsschutzes über seine Person

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“Ich bin nach wie vor fassungslos, was im Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen passiert ist. Es ist ein ungeheuerlicher Vorgang, dass Daten über mich als Demokrat gesammelt werden”, sagt Martin Dulig in einem Statement für die Presse. “Es wurden belanglose Daten gesammelt. Über die Kriterien, warum diese gesammelt wurden, weiß ich nichts. Am meisten gewundert […]

Albrecht Pallas: Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes funktioniert

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Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Sabine Friedel, Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK), zu illegalen Datensammlungen des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV): „Der sächsische Verfassungsschutz hatte rechtswidrig Daten über Mitglieder des Landtages gespeichert. Bereits im vergangenen Jahr war dies durch einen umfangreichen Bericht der PKK öffentlich geworden. Dass hiervon nicht nur AfD-Abgeordnete, sondern […]

Vorsitzender der SPD Sachsen und Ostbeauftragter Martin Dulig zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

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„Ich gratuliere Reiner Haseloff zum Wahlsieg in Sachsen-Anhalt. Wie in Sachsen hat die CDU in Sachsen-Anhalt von ,Leihstimmen‘ der SPD, Grünen und Linken profitiert. Ich verstehe alle, die so wählen: Sie wollen die rechtsextreme AfD als stärkste Partei verhindern. Es ist aber trotzdem ein Problem. Wenn man der CDU die Stimme gibt, verhindert man Maßnahmen, […]

Martin Dulig: Wir brauchen einen sozialverträglichen Klimaschutz!

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In der Debatte um steigende Spritpreise und die Konsequenzen eines immer höheren CO2-Preises erklärt der Vorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig: „Wir müssen beim Klimaschutz massiv vorankommen! Wenn wir diesen Weg gehen, dann müssen wir jetzt auch dafür sorgen, dass die Umsetzung funktioniert und der Staat besonders betroffenen Gruppen unter die Arme greift.” „Klar ist: CO2-Preise […]

Sabine Friedel: Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche wird in Sachsen zügig und ohne Abstriche umgesetzt

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Die bildungspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, Sabine Friedel, erklärt: „Sachsen beteiligt sich in vollem Umfang am Corona-Aufholpaket der Bundesregierung. Das ist eine gute Nachricht. Eine noch bessere Nachricht ist, dass wir das Geld sofort zielgerichtet einsetzen können. Viele der benötigten Maßnahmen haben wir in Sachsen in den letzten Jahren schon aus eigener Kraft etabliert. Sie […]