Einträge von Tilman Günther

Henning Homann: Glückwunsch an Oliver Urban, Thomas Lein und Axel Markert

Statement von Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen – Zum Ausgang der Bürgermeister- und Landratswahlen – 2. Wahlgang, 3. Juli 2022 “Wir sind mit dem Ausgang des 2. Wahlgangs sehr zufrieden. In Borna, Oelsnitz/Erzgeb. und Elsterberg haben unsere SPD-Kandidaten die Rathäuser erobert. Darüber freuen wir uns sehr. Herzlichen Glückwunsch an Oliver Urban, Thomas Lein und […]

Durchbruch bei Regelungen zu elektronischen Beweismitteln

Die Digitalisierung schreitet auch im Bereich der Kriminalität voran. Wenig überraschend nutzen Kriminelle die digitalen Möglichkeiten, um Straftaten vorzubereiten oder sie online zu begehen. Dadurch werden elektronische Beweismittel bei der Arbeit der Justiz immer wichtiger und die bisherigen Verfahren zur Beweismittelsicherung stießen an ihre Grenzen. In einer vorläufigen Einigung zwischen Parlament und Rat konnten nun […]

Die Zukunft des Verkehrs ist elektrisch

Nachdem sich das EU Parlament im Zuge des “Fit-For-55-Paketes” schon im Mai für ein Ende der Neuzulassungen von PKWs und leichten Nutzfahrzeugen mit Verbrennungsmotoren ab 2035 ausgesprochen hatte, folgten dem Vorschlag am Dienstag auch die Mitgliedsstaaten der EU im Rahmen des EU-Umweltrates in Luxemburg. Änderungen am Vorschlag des Europäischen Parlaments wurden noch in Bezug auf […]

Sozial gerechte Weichenstellung im Klimaschutz durch das “Fit for 55” Programm

Das Plenum des Europäischen Parlaments hat in dieser Woche seine Positionen zur Reform des Emissionshandelssystems, dem geplanten CO2-Grenzausgleichssystems sowie der Schaffung des EU-Klimasozialfonds verabschiedet. Die geplanten Instrumente sind essenzielle Bestandteile des “Fit for 55 Pakets” und tragen maßgeblich dazu bei, die CO2-Emissionen bis 2030 sozialverträglich um mindestens 55 Prozent bis 2030 zu senken. Die sozialdemokratische […]

Parlamentskreis Chemnitz Kulturhauptstadt 2025 gegründet

Am Mittwoch wurde in der Landesvertretung Sachsen beim Bund der Parlamentskreis “Chemnitz – Kulturhauptstadt Europas 2025” gegründet. Über 30 Mitglieder dürfen wir zählen! Besonders freue ich mich über die Zusagen des Ostbeauftragten Carsten Schneider und über die Unterstützung der kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher von SPD, FDP, Grünen, CDU/CSU und die Linke. Wir wollen als Parlamentarierinnen […]

Henning Homann: „Wir sind im Großen und Ganzen mit den Ergebnissen der Landrats- und Bürgermeisterwahlen zufrieden.”

Henning Homann: „Wir sind im Großen und Ganzen mit den Ergebnissen der Landrats- und Bürgermeisterwahlen zufrieden.” Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen, erklärt zu den Ergebnissen der Landrats- und Bürgermeisterwahlen: „Wir sind im Großen und Ganzen mit den Ergebnissen der Landrats- und Bürgermeisterwahlen zufrieden. Wir konnten einige Erfolge erzielen, haben Rathäuser verteidigt und neue hinzugewonnen“, […]

Michel/Homann: Koalition zeigt Potenzial, beweist Arbeitsfähigkeit und ordentliches Krisenmanagement  

Die beiden Vorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann, resümieren zur Halbzeit der Koalition in Sachsen aus CDU, Bündnis90/Die Grünen und SPD:    Kathrin Michel: „Diese Koalition hat gezeigt, dass sie das Potenzial hat, Sachsen voranzubringen. Ich finde es bemerkenswert, wie schnell sich die Koalitionär:innen auch menschlich zusammengefunden haben – trotz aller Unterschiedlichkeiten.“ […]

Kathrin Michel: Wir unterstützen Arbeitssuchende, Geflüchtete und auch Künstler

Als Mitglied des Haushaltsausschusses bin ich für den Bereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales veantwortlich. Besonders in Krisenzeiten brauchen wir einen starken Sozialstaat, auf den sich die Menschen verlassen können. Durch unsere Verhandlungen haben wir für den Etat Arbeit und Soziales ein Plus von 963 Millionen Euro im Vergleich zum Regierungsentwurf erreicht. Besonders froh […]

Kathrin Michel in der Sendung “Fakt ist!” beim MDR. Hier noch mal reinschauen!

Toller Auftritt von unserer Kathrin Michel bei „Fakt ist“! 👏🏼 ▶ www.youtube.com/watch?v=bJ2Vowy21p4 Man merkt: Sie ist eine Macherin und nah dran an den Menschen. Egal ob Haushalt, Arbeit oder Soziales – Kathrin weiß, wovon sie spricht. Als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag konnte sie in der Sendung die Innensicht der Politik sehr gut erklären, hat sich aber […]