Einträge von Tilman Günther

Michel: „Die Frage ist nicht, ob wir 2030 oder erst 2038 aus der Kohle aussteigen. Die Frage ist: Wie gestalten wir den Ausstieg sicher, schnell und sozial?“ 

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Die Co-Vorsitzende der SPD Sachsen, Kathrin Michel, erklärt zum Vorschlag der Grünen für einen Kohleausstieg 2030 in Ostdeutschland:    „Den vorzeitigen Ausstieg aus der Kohle zu propagieren, ohne einen vernünftigen Plan zu haben, lehnen wir ab. Die Frage ist nicht, ob wir 2030 oder erst 2038 aus der Kohle aussteigen. Die Frage ist: Wie gestalten […]

Countdown für die Bewerbung zum Europäischen Bürgerpreis läuft

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Der Europäische Bürgerpreis wird an Bürger, Gruppen, Vereinigungen oder Organisationen verliehen, die sich besonders in bestimmten Bereichen engagieren. Das können Projekte sein, die ein besseres gegenseitiges Verständnis und eine stärkere Integration zwischen den Bürger:innen der Mitgliedstaaten fördern oder die grenzüberschreitende oder transnationale Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union erleichtern. Auch Projekte, die ein langfristiges Engagement auf […]

Statement von Kathrin Michel, Co-Vorsitzende der SPD Sachsen, zur für den 1.Juli 2023 angekündigten Rentenerhöhung:

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„Die Rentenerhöhung zum 1. Juli dieses Jahres ist ein erfreuliches Signal für alle Rentnerinnen und Rentner, auch wenn sie die aktuelle Inflation nicht ganz ausgleichen kann. Die Menschen haben sich ihre Rente mit harter Arbeit über Jahrzehnte hinweg verdient. Es ist eine Frage von Respekt und Anstand in unserer Gesellschaft, wie wir mit Rentnerinnen und […]

Was genau steht im “Net Zero Industry Act”?

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Die industrielle Zukunft in Europa muss klimaneutral sein. Nur so wird es möglich sein, die Klimaziele zu erreichen und die Klimaerwärmung zu stoppen. Die EU hat mit ihren Förderinstrumenten eine wichtige Rolle, um die klimaneutrale Zukunft politisch und finanziell zu unterstützen. Nach den bisher bekannten Informationen sollen die Genehmigungsverfahren für Industrieproduktionen für relevante Technologien, um […]

Turbo für das Planungsverfahren gezündet

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Letzte Woche haben der Deutsche Bundestag und der Bundesrat wichtige Impulse für die Beschleunigung von großen Bauvorhaben gesetzt. Zukünftig soll es keine Doppelprüfungen mehr bei der Umweltverträglichkeit geben und durch das Setzen von festen Fristen beschleunigen wir Planungsverfahren zusätzlich. Zudem haben wir Regionalpläne rechtssicherer gemacht. Rein formelle Fehler bei der Aufstellung sollen nicht mehr dazu […]

Gerechte Übergänge für Kohleregionen

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In dieser Woche wurde ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofes vom Dezember 2022 vorgestellt. Dieser bescheinigt der bisherigen finanziellen Unterstützung der EU für Kohleregionen eine unzureichende Wirksamkeit. Ich habe im Regionalausschuss die Anpassung des Just Transition Fund gefordert.  Bislang hat die finanzielle Unterstützung der EU für Kohleregionen nur begrenzt dazu beigetragen, Arbeitsplätze zu schaffen und die […]

Cyber-Sicherheitsnetzwerk in Sachsen nimmt Arbeit auf

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Im August 2022 hat ein Cyberangriff bundesweit die Industrie- und Handelskammern gezwungen, ihre IT-Systeme herunterzufahren. Auch sächsische Industrie- und Handelskammern waren davon betroffen. Die Folge waren wochenlange Ausfälle der Internetpräsenz und Probleme bei der internen Datenverwaltung. Einige Computer wurden von Schadsoftware befallen und konnten somit „von außen“ fremdgesteuert werden. Gerade kleine und mittlere Unternehmen sind […]

SPD Sachsen lehnt Streichung eines Feiertags ab.

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Der Co-Vorsitzende der SPD Sachsen, Henning Homann, hat den Vorschlag von VSW Präsident Dr. Brückner scharf zurückgewiesen.    „Eine Finanzierung der Stärkung der Bundeswehr darf nicht auf dem Rücken von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ausgetragen werden“, so Henning Homann. „Wir haben in Sachsen fleißige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Schnitt 10 Tage im Jahr mehr arbeiten, […]

Saubere Autos – Beschäftigte schützen

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Mit Carsten Schneider und Martin Dulig habe ich das größte und leistungsfähigste E-Auto-Werk Europas besucht: das Volkswagenwerk Zwickau. Seit der kompletten Umstellung seiner Produktionslinien auf E-Autos 2018 ist es Vorzeigestandort für die neue Automobilität. Im benachbarten Gelenkwellenwerk GKN hingegen kämpfen derzeit über 800 Beschäftigte für den Erhalt des Standortes. Sie haben für einen unbefristeten Streik […]

Michel/Homann: „Wir stehen an der Seite der Ukraine.” 

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Die beiden Vorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann, gedenken der Opfer des russischen Überfalls auf die Ukraine und des andauernden Krieges. — Kathrin Michel: „Der Überfall Putins auf die Ukraine ist und bleibt ein unfassbares Verbrechen. Wir wollen und werden uns nicht an diese schreckliche Situation gewöhnen. Wir unternehmen alles Mögliche, um […]