Einträge von Christian Franke

Kathrin Michel: „Volle Solidarität mit den Streikenden bei Riesa-Nudeln“

Zur heutigen Kundgebung der Beschäftigten der Teigwaren Riesa GmbH am Brandenburger Tor unterstrichen die Co-Landesvorsitzende Kathrin Michel und der Sprecher der Landesgruppe Sachsen Detlef Müller erneut die uneingeschränkte Solidarität mit den Streikenden. „Wir von der SPD betonen immer wieder, dass gute Arbeit Respekt verdient. Deshalb unterstützen wir voll und ganz die Forderung der Streikenden nach […]

Henning Homann: “Mit falschen Zahlen macht man keine gerechte Politik.” 

Der Co-Vorsitzende der SPD Sachsen, Henning Homann, erklärt zum Bürgergeld: “Die Kampagne der CDU gegen das Bürgergeld ist unwürdig. Sie spielt Menschen mit wenig gegen Menschen mit ganz wenig aus. Dass die CDU dabei mit falschen Zahlen arbeitet, offenbart das sinkende Niveau der CDU. Trump lässt grüßen. Die CDU arbeitet mit einer Studie des IfW […]

Warnstreik der IG Metall

Der Co-Landesvorsitzende der SPD Sachsen, Henning Homann, besucht am Donnerstag in Zwickau den Warnstreik der Beschäftigten der Clarios Zwickau GmbH & Co. KG. Seit Dienstag beteiligen sich die Angestellten des Betriebs an den Warnstreiks der IG Metall im Bezirk Berlin, Brandenburg, Sachsen. Sie fordern eine Erhöhung der Entgelte und der Ausbildungsvergütung um acht Prozent. „Wir […]

Landesvorsitzende zur Ministerpräsidentenkonferenz: “Die Ampel hat geliefert”

Die Landesvorsitzenden der SPD Sachsen, Henning Homann und Kathrin Michel, äußern sich zufrieden zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz am heutigen Tag: „Das zentrale Versprechen von Bundeskanzler Olaf Scholz war: Niemand wird in dieser Krise allein gelassen. Und dieses Versprechen wurde gehalten. Nichts hat die Menschen in Sachsen die letzten Wochen so beschäftigt, wie die Frage, […]

Europäische Antworten auf die Energiepreiskrise – Bring the bills down!

Entlastungspakete wie der deutsche “Doppelwumms” sind richtig. Aber die Instrumente müssen europäisch aufeinander abgestimmt sein, denn nicht nur Deutschland leidet unter den hohen Energiepreisen – in allen Staaten Europas ist Gas teuer und zunehmend knapp. Wir brauchen insbesondere Lösungen für die Staaten, deren Mittel für eine Entlastung ihrer Bürgerinnen und Bürger kaum ausreichen.   Im […]

SPD Sachsen mit klaren Erwartungen an die Ministerpräsident:innenkonferenz am Mittwoch

Am Mittwoch, den 28. September 2022, findet die Ministerpräsident:innenkonferenz mit dem Bundeskanzler statt. Dazu erklären Kathrin Michel und Henning Homann, die Landesvorsitzenden der SPD Sachsen: „Die Lage ist ernst. Es geht um den sozialen Frieden in unserem Land und die Zukunft unserer Wirtschaft. Die Energiepreise müssen runter, der Gaspreisdeckel muss her und zielgenaue Hilfsprogramme für […]

Chancen-Aufenthaltsrecht muss kommen – Sachsen soll Vorgriffsregelung erlassen

Der Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der SPD Sachsen, Andreas Herrmann:  „Die abstoßenden Vorgänge um die geplante Abschiebung von Mohammad K. in Leipzig belegen, dass die sächsischen Behörden sehr oft die Falschen treffen. Straffreie, gut integrierte und arbeitsame Asylbewerber leben täglich in Angst und sollen in eine für sie (und ihre Kinder) ungewisse […]

SPD Sachsen kritisiert geplanten Wegfall des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“

Gerald Eisenblätter, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Sachsen (AfB Sachsen) und Mitglied im SPD-Landesvorstand, erklärt zum geplanten Wegfall des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“:  „Gerade in der jetzigen Zeit braucht es die Verstetigung des Bundesprogramms ‚Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist‘ wie sie im Koalitionsvertrag angekündigt […]

Kathrin Michel: “Das Bürgergeld ist ein Paradigmenwechsel. Wer Unterstützung braucht, bekommt sie: Zielgerichtet, unbürokratisch, digital und ohne erhobenen Zeigefinger.“

Die Co-Vorsitzende der SPD Sachsen, Kathrin Michel, erklärt zum von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgestellten Eckpunkten des Bürgergeldes:   „Mit der Abschaffung von Hartz IV und der Einführung des Bürgergelds machen wir den Sozialstaat zukunftsfest. Zwei von drei Menschen, die schon lange ohne Arbeit sind, haben keinen Berufsabschluss. Indem wir mit ihnen zusammen – in Kooperation […]