Einträge von Christian Franke

Kathrin Michel und Detlef Müller begrüßen die Wahlrechtsreform

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Kathrin Michel, Landesvorsitzende der SPD Sachsen und Detlef Müller, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Sprecher der Landesgruppe Sachsen begrüßen die vom Bundestag verabschiedete Wahlrechtsreform. „Mit der Reform lösen wir ein, was wir den Bürgerinnen und Bürgern versprochen haben: Eine numerische Begrenzung und Verkleinerung des Bundestages“, so Michel. „Das Wahlrecht ist in einer Demokratie ein hohes […]

EU-Rohstoffstrategie: Abhängigkeit reduzieren, nachhaltigen Abbau fördern

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Die EU-Kommission hat heute in ihrer neuen Rohstoffstrategie Ideen vorgestellt, wie Europa seine Import-Abhängigkeit reduzieren kann. Mit dem „Critical Raw Materials Act“ soll die EU bis 2030 einen erheblichen Anteil ihres Bedarfs an kritischen Rohstoffen selbst decken. Dieses neue EU-Rohstoffgesetz gibt dem Grünen Industrieplan der EU seine Bodenhaftung. Denn wenn wir unseren Wohlstand künftig klimaneutral […]

Digitaler Frauenstammtisch

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Liebe Genossinnen, liebe Frauen, hiermit laden wir euch herzlich zu unserem nächsten digitalen Frauenstammtisch am Mittwoch, den 22. März, 20 Uhr ein. Bei diesem Stammtisch sind Stefan Engel und Juliane Pfeil zu Gast. Sie leiten die Arbeitsgruppe Kommunalwahlen 2024 des Landesvorstandes. Gemeinsam wollen wir darüber diskutieren, wie wir mehr Frauen für die Kommunalpolitik gewinnen können. […]

Die Antwort auf die Lücke beim Lohn von Frauen und Männern ist eindeutig: Mehr Tarifbindung und starke Betriebsräte

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In dieser Woche ist Equal Pay Day und Frauentag. Die SPD Sachsen nimmt das zum Anlass, um auf den Volksantrag von ver.di für den Frauentag als Feiertag und eine gerechte Bezahlung für Frauen hinzuweisen: Kathrin Michel, Co-Vorsitzende der SPD-Sachsen sieht im Gundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichtes  (https://www.bundesarbeitsgericht.de/presse/entgeltgleichheit-von-maennern-und-frauen/) einen Meileinstein für gleiche Bezahlung: „Die Rechtslage ist nun eindeutig: […]

Michel: Wenn zwei sich streiten, freut sich eben nicht der Dritte. Und erst recht nicht Sachsen.

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Zum andauernden Streit von CDU und Grünen in der sächsischen Regierungskoalition (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-wie-die-braunkohle-die-kenia-koalition-entzweit-a-dcd7de49-5fdc-4850-ba70-b2396f032d8e) erklärt die Co-Vorsitzende der SPD Sachsen und Bundestagsabgeordnete aus der Lausitz, Kathrin Michel: “Wenn zwei sich streiten, freut sich eben nicht der Dritte. Im Gegenteil. Denn der Strukturwandel in den Kohleregionen ist jetzt. Jetzt brauchen die Menschen Perspektiven. Ein rein ideologisch motivierter Streit […]

Öl-Ersatzimporte für Schwedt und Leuna – Habeck muss liefern

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Die hohen Preissteigerungen von Energie und der Umgang mit der Raffiniere in Schwedt im Zuge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine verunsichern die Menschen vor Ort. Der Rohöl-Lieferstopp führt dazu, dass die Ölraffinerie in Schwedt nur noch die Hälfte ihrer Rohstoffe bekommt. Für die Versorgung der ostdeutschen Bundesländer mit Benzin, Diesel, Kerosin oder Heizöl ist […]

Infrastrukturausbau beschleunigen

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Eine funktionierende und zukunftsfeste Infrastruktur ist der Grundstein der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unseres Landes. Um dies auch für die Zukunft zu gewährleisten, brauchen  wir die Transformation unseres Landes hin zu einer klimaneutralen, digitalisierten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Hierfür müssen der Ausbau von erneuerbaren Energien, digitalen Netzen und die Modernisierung unserer Verkehrsinfrastruktur wesentlich schneller werden. Wie dies im […]

Zeitenwende und Europa

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31 Jahre hat Constanze Krehl im Europäischen Parlament Regionalpolitik gestaltet und damit auch einen großen Beitrag für Sachsen geleistet. Im Oktober habe ich das Mandat übernommen. In Leipzig sind wir uns wieder auf dem Podium begegnet und haben, moderiert von Dr. Anita Kecke, ehemalige Chefin vom Dienst der Leipziger Volkszeitung, über Europa in der Zeitenwende […]

Die Bundesregierung liefert: Krisenmanagement, Mindestlohn, Zukunftsinvestitionen.

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Die beiden Vorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann, erklären nach dem ersten Jahr der SPD-geführten Bundesregierung:    „Die SPD-geführte Ampelkoalition in Berlin hat in ihrem ersten Jahr Bemerkenswertes geleistet”, sagt Kathrin Michel, Co-Vorsitzende der SPD Sachsen.   „Unter Führung der SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz ist ein riesiger Kraftakt gelungen. Die Corona-Pandemie […]

Der Weg zur Kampagnenfähigkeit: So gelingt starke Ortsvereinsarbeit

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Von Mitgliedern für Mitglieder: Das ist das Motto der digitalen Mitgliedersamstage der SPD Sachsen. Und ist jetzt auch das Motto von weiteren digitalen und kompakten Angeboten, die wir ab sofort monatlich unter der Woche anbieten wollen. Gestartet haben wir damit Mitte November. Und laden Euch hiermit zum nächsten Mitgliederabend am 7. Dezember, 19-20:30 Uhr, ein: […]