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Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Arbeit der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Kritik an der Mindestlohnerhöhung: +++ Erhöhung ist gerechtfertigt und ökonomisch sinnvoll +++ „Diese Erhöhung ist ja wohl das Mindeste. Aber eigentlich wäre ein deutlich höherer Mindestlohn von mindestens 12 Euro angebracht, da hat Bundesarbeitsminister Heil (SPD) völlig recht. Löhne müssen zum […]
Holger Mann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Programm „Sachsen startet durch“: Neustart und Schutz für Sachsens Mittelstand und Industrie +++ mehr als 1 Milliarde Euro für Sachsens Wirtschaft +++ Sicherung von Beschäftigung und Unternehmen +++ „Nach den Soforthilfe-Programmen, für die in Sachsen über 1,3 Milliarden Euro ausbezahlt wurden, beginnt jetzt mit ‚Sachsen […]
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum neuen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutzes: „Ich wünsche Herrn Christian im Namen der SPD-Landtagsfraktion einen klaren Kompass und Tatkraft in seinem neuen Amt als Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz. Beides wird er brauchen, wenn er auch erfolgreich sein will. Zu oft agierte der sächsische Verfassungsschutz […]
Frank Richter, Sprecher für Demokratie der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu dem erneuten schweren Fehltritt von Siegfried Reiprich: „Für Kenner der Szene kommen irritierende Nachrichten über die Geschäftsführung der Stiftung Sächsische Gedenkstätten nicht mehr überraschend. Allen, denen das für Ende des Jahres angekündigte Ausscheiden von Siegfried Reiprich Hoffnung gemacht hat und die darauf hingearbeitet haben, […]
Den Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am morgigen 1. Juli 2020 kommentieren Constanze Krehl, sächsische SPD-Europaabgeordnete und Matthias Ecke, Europabeauftragter der SPD Sachsen: Constanze Krehl, MdEP: „Die deutsche Präsidentschaft wird wesentlich geprägt durch die Covid19-Krise. Aber andere dringende Erfordernisse für die EU verschwinden dadurch nicht. Der starke Vorschlag der Bundesregierung für einen Wiederaufbaufonds ist hier eine […]
