In den Koalitionsverhandlungen ist es der SPD gelungen, deutlich mehr Geld für die Kultur herauszuholen. Das betrifft nicht nur die Erhöhung der Kulturraummittel sondern auch die institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen, Kulturverbänden und Kulturvereinen. Dirk Panter: „Sachsen ist ein Filmland. Deswegen fühlen wir uns auch dem besondere Ruf hiesiger Filmfestivals verpflichtet. Durch Digitalisierung sind regelmäßige Investitionen […]

„Die Anhörung hat gezeigt, dass wir mit unseren zentralen Vorhaben zur Verkehrspolitik richtig liegen“, so Thomas Baum. „Die SPD Fraktion hat sich in den vergangenen Jahren dafür eingesetzt, dass der Öffentliche Personennahverkehr als wichtige Zukunftsfrage erkannt und entsprechend gehandelt wird. Unsere Vorstellungen von einem einheitlichen Sachsenticket für alle Verkehrsverbünde, für eine moderne und barrierefreie Infrastruktur […]

Zum Streik bei der Deutschen Post erklärt der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Detlef Müller, MdB (SPD): Zwischen der Post und ver.di besteht eine Vereinbarung, wonach die Zustellung unter klar festgelegten Konditionen mindestens bis zum 31.12.2015 von der Post AG durchgeführt werden muss. Zum 1. April 2015 wurde der Vertrag zur Sicherung der Eigenzustellung durch die Deutsche Post […]

„Die Proteste gegen die Unterkunft für Asylsuchende in Freital sind beängstigend und verstörend“, so Henning Homann. „Einschüchterungen, Anfeindungen und Angriffe auf Asylsuchende und Flüchtlinge dürfen nicht zum Alltag in Sachsen werden. Besonders erschreckend ist die Stimmungsmache, die die Organisatoren von Pegida in Freital betreiben. Manche geistigen Brandstifter unterscheiden sich von militanten Straftätern nur noch durch […]