Einträge von Beatrice Mielchen

SPD-Fraktion begrüßt deutlichen Zuwachs bei Kunst- und Kulturförderung

In den Koalitionsverhandlungen ist es der SPD gelungen, deutlich mehr Geld für die Kultur herauszuholen. Das betrifft nicht nur die Erhöhung der Kulturraummittel sondern auch die institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen, Kulturverbänden und Kulturvereinen. Dirk Panter: „Sachsen ist ein Filmland. Deswegen fühlen wir uns auch dem besondere Ruf hiesiger Filmfestivals verpflichtet. Durch Digitalisierung sind regelmäßige Investitionen […]

SPD-Fraktion fordert Anti-Gewalt-Gipfel zu ausländerfeindlichen Übergriffen

Homann: Schutz der Unterkünfte muss verbessert werden „Es ist beschämend, dass Menschen, die hier Zuflucht vor Krieg und Gewalt suchen, Angst vor Gewalt haben müssen“, kommentiert Henning Homann die steigende Zahl der Straftaten gegen Asylunterkünfte in Sachsen. „Die gesamte Gesellschaft und vor allem die Sicherheitsbehörden sind gefordert, alles zu tun, ausländerfeindliche Übergriffe, Anschläge und Pogrome […]

Baum/ Homann: Sachsentarif und Bildungsticket richtiger Ansatz – Anhörung bestätigt SPD-Verkehrsstrategie

„Die Anhörung hat gezeigt, dass wir mit unseren zentralen Vorhaben zur Verkehrspolitik richtig liegen“, so Thomas Baum. „Die SPD Fraktion hat sich in den vergangenen Jahren dafür eingesetzt, dass der Öffentliche Personennahverkehr als wichtige Zukunftsfrage erkannt und entsprechend gehandelt wird. Unsere Vorstellungen von einem einheitlichen Sachsenticket für alle Verkehrsverbünde, für eine moderne und barrierefreie Infrastruktur […]

Gunkel: Einnahmen aus Frequenzversteigerungen bringen Milliarden für Breitbandausbau

Am vergangenen Freitag ist die Versteigerung von Frequenzen für mobiles Breitband durch die Bundesnetzagentur zu Ende gegangen. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete für das Erzgebirge Wolfgang Gunkel: „Mit einer Gesamteinnahme von rund 5,1 Milliarden Euro wurde bei der Frequenzversteigerung ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Etwa 1,3 Milliarden Euro davon wurden für den Bereich der so genannten […]

Müller: Gewinne rauf, Löhne runter? So nicht!

Zum Streik bei der Deutschen Post erklärt der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Detlef Müller, MdB (SPD): Zwischen der Post und ver.di besteht eine Vereinbarung, wonach die Zustellung unter klar festgelegten Konditionen mindestens bis zum 31.12.2015 von der Post AG durchgeführt werden muss. Zum 1. April 2015 wurde der Vertrag zur Sicherung der Eigenzustellung durch die Deutsche Post […]

Vieweg: Sicherheit in den Fußballstadien – Mehr Dialog, weniger Konfrontation

Jörg Vieweg,  Sprecher für Sportpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur  Öffentlichen Anhörung des Innenausschusses „Sicherheit im Fußball“ „Polizeieinsätze in und um Fußballstadien stellen unsere Polizei vor große personelle und logistische Herausforderungen. Neben der Gefährdung für die friedlichen Fußballfans sowie die Beamtinnen und Beamten selbst sind die mit den Einsätzen verbundenen Kosten immens“, erklärt Jörg […]

Homann: Normalisierung von Rassismus nicht hinnehmen

„Die Proteste gegen die Unterkunft für Asylsuchende in Freital sind beängstigend und verstörend“, so Henning Homann. „Einschüchterungen, Anfeindungen und Angriffe auf Asylsuchende und Flüchtlinge dürfen nicht zum Alltag in Sachsen werden. Besonders erschreckend ist die Stimmungsmache, die die Organisatoren von Pegida in Freital betreiben. Manche geistigen Brandstifter unterscheiden sich von militanten Straftätern nur noch durch […]

Thomas Jurk: Bericht aus Berlin

Gedenken zum 17. Juni 1953 Neben der parlamentarischen Staatssekretärin im BMWi Iris Gleicke sprach ich für die SPD-Bundestagsfraktion bei der Gedenkstunde im Deutschen Bundestag und erinnerte daran, dass der 17. Juni 1953 in der DDR-Geschichtsschreibung als ein aus dem Westen gesteuerter, faschistischer Putsch diffamiert worden ist. Die DDR-Führungskaste hätte unter keinen Umständen zugegeben, dass es […]

Arbeitskreis Sport der Landtagsfraktion – Ehrenamt im Sport stärken

Ohne die zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer wäre Sachsens Breitensport nicht so gut aufgestellt wie jetzt. Deshalb hat sich der Arbeitskreis Sport der SPD-Landtagsfraktion in seiner jüngsten Sitzung mit den Möglichkeiten befasst, wie das Ehrenamt attraktiver werden kann. Und es ging auch darum, wie die Leistungen der Trainer und Betreuer besser gefördert und anerkannt werden […]

Raatz: Bundeslandwirtschaftsministerium fördert Mittelsachsen mit 1,5 Mio. Euro

Heute hat der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt die Entscheidung der unabhängigen Jury zur Förderung von 13 Regionen im Rahmen des Modellvorhabens “Lauf(auf)Schwung” bekanntgegeben. Mittelsachsen ist eine der 13 Regionen die eine Förderung erhalten. Dazu erklärt die mittelsächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Simone Raatz: “Das Modellprojekt “Land(auf)Schwung” ist wichtig, um den demografischen Entwicklungen in Mittelsachsen zu begegnen. Nach wie vor […]