Einträge von Beatrice Mielchen

Gunkel: “Mehrgenerationenhäuser sind gerettet”

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für das Erzgebirge, Wolfgang Gunkel, erklärt: “Am 2. Juli 2014 hat das Kabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt 2015 beschlossen. Darin enthalten ist auch die weitere Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser. Das entsprechende Aktionsprogramm sollte ursprünglich zum Ende des Jahres 2014 auslaufen. Nach intensiven Haushaltsverhandlungen können die erfolgreichen Projekte für das Miteinander der Generationen weiter […]

Panter: „Tillichs Mindestlohn-Niederlage ist gut für Hunderttausende Sachsen“

Zum Beschluss des Mindestlohngesetzes erklärt SPD-Generalsekretär Dirk Panter: „Tillich hat auf dem VSW-Wirtschaftempfang zugegeben, dass er zu schwach war, sich gegen den Mindestlohn durchzusetzen. Seine Niederlage ist gut für Hundertausende Sachsen. Allerdings hat Tillich noch nicht die Frage geklärt, warum er dann dem Koalitionsvertrag zugestimmt hat, in dem der Mindestlohn doch festgelegt worden war.“ „Das […]

Kolbe/Tiefensee: “Der Mindestlohn kommt – die Menschen in Sachsen profitieren”

Zur heute im Bundestag beschlossenen Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde zum 1. Januar 2015 erklären die beiden Leipziger SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe und Wolfgang Tiefensee: “Nach über zehnjähriger Kraftanstrengung kommt der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde für vier Millionen Beschäftigte in unserem Land. Er gilt für alle Branchen, […]

Raatz: “Mehrgenerationenhäuser sind gerettet!”

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses, die Weiterführung der Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser im Bundeshaushalt 2015 zu sichern, erklärt die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Dr. Simone Raatz: „Die Finanzierung für die Mehrgenerationenhäuser für das Jahr 2015 ist gesichert. Damit haben die 449 Mehrgenerationenhäuser in Deutschland, darunter auch die Einrichtung „Buntes Haus“ in Freiberg, endlich Planungssicherheit. Sie können neue Aktivitäten für […]

Dulig: Demokratie-Bundesprogramm schnell mit Leben füllen

Sachsens SPD-Landesvorsitzender Martin Dulig zum heute in Berlin vorgestellten neuen Bundesprogramm „Demokratie leben“: “Der Einsatz gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit ist für Sozialdemokraten selbstverständlich und für unsere Demokratie sehr wichtig. Das neue Bundesprogramm erleichtert unseren Kampf gegen Rechtsextremismus. Ich freue mich, dass wir die unsinnige Extremismusklausel abgeschafft haben, die in der Vergangenheit engagierte Gruppen und […]

Neukirch: “Nicht nachvollziehbar – Koalition lehnt Bericht zur Entbürokratisierung in der Pflege ab”

Dagmar Neukirch, Sprecherin für Soziales und Gesundheit sowie Familie und Senioren der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu Bürokratie in Pflege: “Die Koalition hat heute aus nicht nachvollziehbaren Gründen unseren Antrag abgelehnt, einen Bericht zur Entbürokratisierung in der Pflege vorzulegen”, erklärt Dagmar Neukirch nach der Sitzung des Landtags-Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz. “Wir wollten mit einem […]

Brangs: “Öffentlichen Nahverkehr in ländlichen Regionen erhalten – mutlose CDU winkt ab”

Stefan Brangs, stellvertretender Vorsitzender und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Nahverkehr in ländlichen Regionen: „Es ist immer das gleiche Spiel: Auf Parteitagen beschließt die CDU, den Nahverkehr im ländlichen Raum erhalten zu wollen, und wenn es um die konkrete Umsetzung geht, dann verlässt sie der Mut“, erklärt Stefan Brangs nach der Sitzung […]