Einträge von Beatrice Mielchen

Baumann-Hasske: Klare Bedingungen für Freihandelsabkommen

Harald Baumann-Hasske, justiz- und europapolitischer Sprecher SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Position der Koalition zum transatlantischen Freihandelsabkommen: Klare Bedingungen für Freihandelsabkommen Öffentliche Aufmerksamkeit ist gut –  Verträge müssen in Zukunft offener verhandelt werden. „Wir haben Forderungen zum Freihandelsabkommen gestellt. Wenn alle Forderungen beachtet werden und sich auf dieser Basis ein Abkommen schließen lässt, dann wüsste […]

Mann: Gute Arbeit wird an sächsischen Hochschulen Standard – Koalitionsantrag einstimmig beschlossen

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Koalitionsantrag „Wissenschaftlichen Nachwuchs, Lehrbeauftragte und Mittelbau an sächsischen Hochschulen stärker fördern“ (Drs. 6/2006) „Mit dem heutigen Tag schlagen wir ein neues Kapitel in puncto ‚Gute Arbeit an Hochschulen‘ auf“, erklärte Holger Mann am Mittwoch im Landtag zum  Koalitionsantrag „Wissenschaftlichen Nachwuchs, Lehrbeauftragte und […]

Mann: Freie Schulen werden jetzt Partner auf Augenhöhe

Holger Mann, Bildungsexperte der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Verabschiedung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft „Das Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft ist für die SPD-Fraktion ein besonderes“, so Holger Mann am Mittwoch im Landtag. „Dies zum einen, weil wir als erfolgreicher Kläger gegen die Verletzung des Artikels 102 der sächsischen Verfassung, eine […]

Pallas: Rassismus wieder gesellschaftlich ächten – Neue Erstaufnahmeeinrichtungen in Dresden und Leipzig schneller als geplant zur Verfügung stellen

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag in der Aktuellen Debatte „Herausforderungen bei der Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen gemeinsam meistern“ „Wenn wir wollen, dass Integration gelingt, dass die Stimmung in Sachsen nicht noch weiter vergiftet wird, dann müssen wir Rassismus wieder gesellschaftlich ächten“, so Albrecht Pallas am Mittwoch im Landtag.  „Zu diesem demokratischen […]

Neukirch: Übernahme des Schulgelds steigert Attraktivität der Altenpflegeberufe – Erste Schritte im Gesamtkonzept Pflege

Dagmar Neukirch, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Pflegepolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Kabinettsentscheidung zur Übernahme des Schulgelds für Auszubildende in der Altenpflege: „Pflege ist für uns eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben. Hier gute Rahmenbedingungen zu schaffen, hatte schon in den Koalitionsverhandlungen für die SPD hohe Priorität. Die heutige Kabinettsentscheidung ist ein wichtiger […]

Kolbe: „Bleiberechtsgesetz ist ein Kompromiss mit sozialdemokratischem Stempel!“

Für heute 14:00 Uhr hat das „Bündnis für Bedingungsloses Bleiberecht“ zu einer Kundgebung vor dem Bürgerbüro der Leipziger SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe in der Rosa-Luxemburg-Straße 19/21 aufgerufen. Anlass ist der „Gesetzentwurf zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“, der am Donnerstag, 2. Juli 2015 im Bundestag verabschiedet werden soll. Zur Diskussion um das Gesetz erklärt Daniela […]

Pfeil: Faktencheck spricht eine andere Sprache

Juliane Pfeil, Sprecherin für Integration der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu aktuellen Äußerungen in der Debatte um Asyl und Flüchtlinge. „Wer sich zum Thema Asyl und Integration äußert, sollte sich genau an Fakten halten und nicht mit Behauptungen oder Vermutungen gar noch Stammtischparolen bedienen“, so Juliane Pfeil am Montag. „Es geht nicht darum, Probleme klein […]

SPD-AG Migration und Vielfalt ruft zu friedlichen Protesten gegen Rassismus in Freital auf

Die AG Migration und Vielfalt verurteilt die rassistische und zu Gewalt aufrufende Stimmungsmache gegen Flüchtlinge in Freital aufs Schärfste. Dazu Swetlana Lange, Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der SPD Sachsen: „Das, was wir derzeit an Hass und Menschenverachtung in Freital erleben, ist unwürdig und in keiner Form zu akzeptieren. Wer zu Gewalt gegen […]

Neukirch: Pflege in den Krankenhäusern stärken – SPD unterstützt Protest gegen Personalmangel

„Die Situation der Beschäftigten in unseren Krankenhäusern, besonders im Pflegebereich, ist mehr als schwierig“, erklärte Dagmar Neukirch am Mittwoch nach einem Besuch im Uniklinikum Dresden. „Patientinnen und Patienten brauchen gute Pflege. Dazu brauchen Pflegekräfte Arbeitsbedingungen, die ihnen eine gute Pflege überhaupt erst ermöglichen.“ An der Uniklinik waren wie in zahlreichen anderen deutschen Krankenhäusern Mitarbeiterinnen und […]

Schenk:”Herr Ulbig, schützen Sie Flüchtlinge in Sachsen genug?”

Freital ist am Montag zum traurigen Schauplatz von rassistischer Hetze gegen Asylsuchende geworden. Vor diesem Hintergrund erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen: “In Freital fehlt nicht mehr viel und wir erleben Rostock-Lichtenhagen oder Hoyerswerda erneut. Das macht mir Angst. Wer mit Böllern, Steinen und Eiern auf Asylunterkünfte zielt, bewegt sich außerhalb des demokratischen Grundkonses […]