Einträge von Beatrice Mielchen

Pallas: Situation bei Polizei schnell entspannen – für kurzfristige Neueinstellungen

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Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu den Äußerungen des Innenministers über zusätzliche Polizeiausbildung: „Sachsens Innenminister hat jetzt dankenswerter Weise die Argumente der SPD-Fraktion aufgenommen, wonach mehr Polizistinnen und Polizisten als bislang geplant ausgebildet werden müssen“, so Albrecht Pallas am Freitag zu Äußerungen des Ministers im mdr. „Wir sind dazu bereit. Und Vorschläge […]

Pallas zu Sondersitzung des Innenausschusses

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Albrecht Pallas,  innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses: „Die heutige Sondersitzung des Innenausschusses war wichtig. Es gab auf Regierungs- und Oppositionsseite massiven Informationsbedarf. In den kommenden Tagen wird es darauf ankommen, gemeinsam mit unserem Koalitionspartner konkrete Verbesserungen auf den Weg zu bringen. Unsere Vorschläge dazu liegen auf dem […]

Pecher trifft Innenstaatssekretär und Landespolizeipräsident

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Mario Pecher,  Mitglied der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Vorsitzender des Innenausschusses, zu Sicherheitslage: Entscheidung zu Sondersitzung des Innenausschusses am Freitag „Die Eskalation von Hass und Gewalt in Sachsen rund um das Thema Asyl muss schnellstens gestoppt werden“, erklärt Mario Pecher. Er wird an diesem Freitag mit Innenstaatssekretär Wilhelm und Polizeipräsident Georgie über die aktuelle […]

Pecher: Eskalation der Gewalt nehmen wir nicht hin

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Mario Pecher,  Mitglied der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Vorsitzender des Innenausschusses, nach dem mutmaßlichen Sprengstoffanschlag in Freital „Der in Gewalt umgeschlagene Hass gegen Flüchtlinge hat eine neue Dimension erreicht. Ich erwarte eine zügige Aufklärung der Angriffe, die sich gegen Helfer und Flüchtlingsunterkünfte richten“, so Mario Pecher am Montag.  Der Vorsitzende des Landtags-Innenausschusses will deswegen […]

Panter: Neue Dimension politischer Gewalt – Angriff auf unsere Gesellschaft

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Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum mutmaßlichen Sprengstoffanschlag in Freital Die SPD-Landtagsfraktion verurteilt aufs Schärfste die sich häufenden Angriffe gegen Menschen, die sich in Sachsen für Flüchtlinge engagieren. „Hier ist eine neue Dimension politischer Gewalt erreicht“, so Fraktionschef Dirk Panter am Montag. „Diese Angriffe treffen uns alle, es sind Angriffe auf unsere […]

Homann: Danke an THW und DRK – Proteste sind widerwärtig

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Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur Der SPD-Landtagsabgeordnete Henning Homann und Wirtschaftsstaatssekretär Stefan Brangs haben sich am Freitagabend in Dresden beim Technischen Hilfswerk (THW) über den Aufbau einer provisorischen Flüchtlingsunterkunft informiert. „Die Helfer von THW und DRK leisten hier großartige humanitäre Hilfe. Die Unterbringung von Flüchtlingen in […]

Mann: „Erstmals Förderung von familienfreundlichem und inklusivem Studium“

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Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Zustellung der diesjährigen Zuwendungsbescheide an die Studentenwerke: „Ich freue mich, dass mit dem heutigen Tag einer der SPD-Erfolge in den Koalitionsverhandlungen umgesetzt wird. Die im SPD-Wahlprogramm anvisierten 10 Millionen Euro als Zuschuss für die vier sächsischen Studentenwerke werden nun jeweils in […]

Homann: Betreuungsgeld in Kitas investieren

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Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Kinder und Jugend,  zum Verfassungsgerichtsurteil über das Betreuungsgeld: „Wir wollen alle Kinder stärker unterstützen, um Chancengleichheit zu verbessern und Bildungsgerechtigkeit zu schaffen. Die beim Bund freiwerdenden Mittel in Höhe von 900 Millionen Euro sollten deshalb in den Ausbau von Kita- und Krippenplätzen sowie […]

Panter: Wir bilden alle eine Gemeinschaft – Integration vorantreiben – Unser Wertekanon heißt Freiheit, Menschlichkeit, Toleranz

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Dirk Panter,  Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Regierungserklärung „Sachsen – Was in Zukunft wichtig ist“ „Die wichtige Aufgabe, die uns aktuell umtreibt, ist ganz eindeutig: Integration“, erklärte Dirk Panter in der Landtagsdebatte zur Regierungserklärung „Sachsen – Was in Zukunft wichtig ist“. „Dabei geht es nicht nur darum, Menschen, die aus der Fremde zu […]

Pfeil: Mit Eltern-Kind-Zentren passgenaue Hilfen anbieten

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Juliane Pfeil, Sprecherin für Familienpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Antrag „Kinder und ihre Familie fördern – Kindertagesstätten zu Eltern-Kind-Zentren weiterentwickeln“ (Drs. 6/2011): „Durch die Bündelung der Angebote verschiedener Träger sollen Bildung, Erziehung und Betreuung in Eltern-Kind-Zentren mit bestehenden Angeboten der Familienberatung und -bildung zusammengeführt werden“, erklärte Juliane Pfeil am Donnerstag im Landtag.  „Damit […]