Die beiden Vorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann, resümieren zur Halbzeit der Koalition in Sachsen aus CDU, Bündnis90/Die Grünen und SPD: 

 

Kathrin Michel: „Diese Koalition hat gezeigt, dass sie das Potenzial hat, Sachsen voranzubringen. Ich finde es bemerkenswert, wie schnell sich die Koalitionär:innen auch menschlich zusammengefunden haben – trotz aller Unterschiedlichkeiten.“

„Wir haben es gemeinsam geschafft, Sachsen durch die Corona-Pandemie zu bekommen. Ich bin als sozialdemokratische Landesvorsitzende Petra Köpping und Martin Dulig dafür dankbar, wie sie mit ihren Ministerien die Herausforderungen der Pandemie hier in Sachsen bewältigt haben. So manche Entscheidung, die in der akuten Situation kritisch beleuchtet wurde, hat sich in der Nachbetrachtung als richtig herausgestellt. Das ist gute Politik“, so Kathrin Michel. 

Henning Homann ergänzt: „Die Pandemie-Bekämpfung hat die sonstige Arbeit der Koalition etwas überdeckt. Deshalb noch einmal ganz deutlich: Wir haben es als SPD in den letzten zwei Jahren geschafft, wichtige sozialdemokratische Projekte auf den Weg zu bringen.“  

„Da ist das große Thema Zukunftsinvestitionen: IPCEI ist ein sperriger Begriff. Aber damit wird in Sachsen in Wasserstoff und Mikroelektronik als die Industrien und sicheren Arbeitsplätze der Zukunft investiert“, so Henning Homann. „Wir haben den Breitbandausbau inklusive Graue-Flecken-Programm vorangebracht. Wir haben die Gemeinschaftsschule eingeführt und das Bildungsticket durchgesetzt.“ 

Kathrin Michel führt fort: „Hunderte neue Lehrer:innen und Polizist:innen sind eingestellt worden. Der Sozialstaat wurde gestärkt mit mehr Geld für Jugendarbeit, Landesblindengeld, Pflege und Kultur – das geht alles ein bisschen unter, weil die internationalen Krisen in der Öffentlichkeit stärker wahrgenommen werden.“ 

 „Als SPD war und ist es uns wichtig, ein paar strukturelle Stellschrauben zu drehen. Das haben wir gerade mit dem Breitbandausbau, der Gemeinschaftsschule und dem Bildungsticket geschafft. Natürlich kostet das alles Geld, aber es geht dabei um die wirklich grundsätzliche Ausrichtung in der Wirtschafts-, Bildungs- und Sozialpolitik“, so Kathrin Michel. 

 Henning Homann blickt abschließend nach vorn: „Jetzt gilt es mit Entschiedenheit Tempo zu machen und die Koalition weiter voranzubringen. Als SPD sehen wir vier zentrale Punkte, die vor uns liegen: 1. Sichere und bezahlbare Energieversorgung, 2. Zukunftsinvestitionen für sichere Arbeitsplätze, 3. Neuausrichtung der Sächsischen Finanz- und Investitionspolitik und 4. eine Offensive für mehr Respekt auf dem Arbeitsmarkt.” 

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