#Zusammenarbeit für Frieden, Solidarität und gute Arbeit 

Auch in diesem Jahr ruft die SPD Sachsen dazu auf, am 1. Mai auf die Straße zu gehen. Die Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann erklären dazu:

„Der 1. Mai ist für die SPD in diesem Jahr noch mehr als sonst Anlass, sich für Frieden, Solidarität und gute Arbeit einzusetzen und dafür auf die Straße zu gehen“, sagt Kathrin Michel und fährt fort: „Die aktuelle Situation erfordert von uns allen ein hohes Maß an Mut und Entschlossenheit. Digitalisierung, Klimawandel, Energiewende: Die Arbeitswelt ändert sich gerade rasant. Wir stehen am Anfang der größten Modernisierung unserer Industrie und Wirtschaft seit 1990.“

Kathrin Michel: „Putins Krieg gegen die Ukraine erzeugt neben dem unermesslichen Leid, das er über die ukrainische Bevölkerung bringt, auch einen starken militärischen und wirtschaftlichen Druck auf die Welt. Diesem Druck begegnen wir mit kühlem Kopf und klarer Haltung.“

Henning Homann erklärt: „Wir tun das Notwendige, um Sicherheit für die Beschäftigten zu schaffen: Mit Wirtschaftshilfen, Kurzarbeitergeld und 12 Euro Mindestlohn sichern wir Arbeitsplätze, helfen Unternehmen, stärken die Binnennachfrage und bringen die Menschen in unserem Land sicher durch die Krise.

Kathrin Michel: „Auch im Bund ist es die SPD, die nicht nur bei den gerade laufenden Haushaltsverhandlungen darauf achtet, dass die aktuell extrem schwierige Situation nicht zulasten der kleinen und mittleren Einkommen geht. Als Mitglied des Haushaltsausschusses ist es mir besonders wichtig, dass finanzielle Mittel zielgerichtet eingesetzt werden, damit das Geld auf jeden Fall für die Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen reicht. Das sind die Menschen, die wir immer als erstes im Blick haben und unterstützen müssen.“

Henning Homann: „Die Kundgebungen, Demonstrationen und Familienfeste zum 1. Mai sind ein guter und wichtiger Anlass, diese Forderungen auf die Straße zu tragen und öffentlich sichtbar zu machen. Die Politiker:innen der SPD Sachsen engagieren sich deshalb genauso wie viele Mitglieder der Partei am 1. Mai für Zusammenarbeit, Frieden, Solidarität und gute Arbeit.“

Veranstaltungen zum 1. Mai

  • Görlitz, 10.30 Uhr, Demianplatz mit Kathrin Michel und Daniela Kolbe, DGB
  • Bautzen, 12 Uhr, Kornmarkt mit Kathrin Michel und Markus Rebending, DGB
  • Dresden-Plauen, 10 Uhr, Familienfest am Fichteturm mit Henning Homann und Albrecht Pallas
  • Dresden, 12 Uhr, Schützenplatz vor dem Gewerkschaftshaus mit Albrecht Pallas und Dirk Ebert, DGB
  • Annaberg-Buchholz, 12.30 Uhr, Marktplatz mit Simone Lang und Henning Homann und Ralf Hron, DGB
  • Zwickau, 15 Uhr, Schumannplatz, Anti-Nazi-Proteste, Kundgebung mit Henning Homann 
  • Zwickau, 16 Uhr, Hauptmarkt, Rundgang zur DGB-Kundgebung mit Henning Homann und Ralf Hron, DGB
  • Leipzig, 13 Uhr, Markt, mit Martin Dulig, Dirk Panter und Stefan Körzell, DGB

Eine Übersicht zu vielen weiteren Kundgebungen finden Sie hier.

So wollen Kathrin Michel und Henning Homann die SPD Sachsen weiter voranbringen 

200 Tage sind lang. In einer Pandemie manchmal sogar sehr lang. Für das, was sich Kathrin Michel und Henning Homann als neue Vorsitzende der SPD Sachsen vorgenommen haben, sind 200 Tage hingegen eher kurz. „Mission 2025 – Das nachhaltige Comeback der Sozialdemokratie in Sachsen.“ So haben sie ihr Konzept zur Entwicklung der SPD überschrieben, dass sie im Landesvorstand vorgestellt haben. Die ersten 200 Tage der Mission 2025 führen die beiden durch ganz Sachsen.

Es geht um zwei Linien: Die eine geht nach außen zu den gesellschaftlichen Partnern, Bündnissen und Netzwerken. Kathrin und Henning haben deshalb schon die ersten Wochen genutzt, um sich mit Gewerkschaften, Handwerkskammern, innovativen Mobilitätsunternehmen zu treffen. Dabei war der Start in Leipzig – der Gründungsstadt der Sozialdemokratie – geglückt. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Burkhard Jung und bei Treffen mit den Leipziger Verkehrsbetrieben sowie der Firma Nextbike hatten die beiden SPD-Vorsitzenden gute Gespräche. Immer mit Blick auf eine nachhaltige Zukunft für Sachsen, mit guten und sicheren Arbeitsplätzen.

Mindestens genauso wichtig ist beiden die zweite Linie und die führt an die Parteibasis. Im Rahmen ihrer 200-Tage-Tour werden sie alle Unterbezirke besuchen, es finden Ortsvereinsvorsitzenden und UB-Vorsitzendenkonferenzen statt. „Corona macht es uns natürlich nicht einfacher“, sagt Henning. Aber die ersten Treffen zeigen die Entschlossenheit aller Ebenen, die SPD in Sachsen gemeinsam zu neuer Stärke zu führen. Es müssen Steine aus dem Weg geräumt werden, um die Parteibasis zu stärken. Diese neuen Wege wollen Kathrin und Henning gemeinsam mit der Basis in den ersten 200 Tagen finden.

Die Pandemie zwingt uns zurzeit mehr denn je zur Digitalisierung. Videokonferenzen. Sogar Parteitage mit digitaler Abstimmung funktionieren inzwischen fast reibungsfrei. Ein dauerhafter Ersatz für Treffen in Präsenz sind sie auf keinen Fall. Es braucht das Persönliche. Auch deshalb wird sich das 200-Tage-Programm wohl etwas über diesen Zeitraum hinaus verlängern. „Sobald es die Corona-Situation im neuen Jahr zulässt, wollen wir unbedingt vor Ort Termine machen“, verspricht Kathrin.

So soll es in diesem Jahr weitergehen. Die beiden Vorsitzenden der SPD Sachsen lassen da auch Corona nicht als Ausrede gelten. Die Zeit bleibt nicht stehen. 2022 sind wichtige Landrats- und OB-Wahlen. 2024 sind Kommunal- und Europawahlen sowie Landtagswahlen in Sachsen und 2025 die nächste Bundestagswahl. Dann wird die „Mission 2025“ erfüllt sein. Zwei wichtige Schritte hat der neue SPD-Landesvorstand bereits eingeleitet. Auf der Landesvorstandsklausur soll im März 2022 eine Kampagne für das Jahr 2022 vorgestellt und eine Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2024 eingesetzt werden. „Wir fangen frühzeitig an, um auf dem langen Weg erfolgreich zu sein“, so Kathrin Michel und Henning Homann abschließend.

200 Tage unterwegs in Sachsen – wir haben verstanden

Heute – am 26. April – enden die ersten 200 Tage für unsere neuen Landesvorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann. 200 Tage in innen- und außenpolitisch schwierigen Zeiten. 200 Tage, in denen die beiden durch Sachsen gereist sind und sich mit Betriebsrät:innen, Unternehmer:innen, Vereinen und Verbänden getroffen haben. Sie kamen über viele Zukunftsthemen ins Gespräch, auch mit den SPD-Mitgliedern direkt vor Ort. 200 Tage, die gezeigt haben, dass die SPD in Sachsen geschlossen da steht. Mit einem sozialen Plan für die Zukunft.

Dazu sagt unserer Doppelspitze:

Unser Ziel ist es, als SPD Heimat für alle zu sein, die sich ein zukunftsorientiertes, gerechtes und weltoffenes Sachsen wünschen. Als Vorsitzende der SPD Sachsen übernehmen wir viel Verantwortung. Wichtig dabei ist aber auch Teamwork. Sowohl mit unseren Minister:innen Martin Dulig und Petra Köpping, als auch unserer Fraktion unter Dirk Panter und Sabine Friedel gelingt es gemeinsam, Sachsen voranzubringen. Wir sind Motor in der Regierung und machen klare Vorschläge für eine klimagerechte Erneuerung der Wirtschaft, für sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze und für ein gerechtes Bildungssystem. Wir wissen, um als SPD in Sachsen stärker zu werden, müssen auch wir uns verändern. In den Umfragen liegen wir zwischen 11 und 13 Prozent. Das reicht uns natürlich nicht. Die Sozialdemokratie in Sachsen ist stärker als unsere Umfragewerte. Das hat nicht zuletzt das Bundestagswahlergebnis gezeigt.

Wichtige Weichen haben wir im Landesvorstand gestellt. Wir unterstützen intensiv die Wahlkämpfe der Landrats- und Bürgermeisterkandidat:innen. Und im Rahmen der Mission 2025 bereiten wir uns langfristig auf die Wahlkämpfe in den Jahren 2024 und 2025 vor. Dabei sticht ins Auge, dass der Landesvorstand als Team arbeitet. Viele übernehmen Verantwortung in Arbeitsgruppen und Projekten. Wir sehen aber auch so manches strukturelles Problem der SPD, gerade außerhalb der großen Städte.

Deshalb sind 200 Tage nicht nur ein Grund, den Gestaltungsanspruch der SPD klar zu formulieren. Wir wissen um unsere Stärken, aber auch um unsere Schwächen. 200 Tage sind für uns ein Anlass Danke zu sagen an die fast 5.000 SPD Mitglieder in Sachsen. Wir sehen was ihr leistet. Lasst und gemeinsam erfolgreich sein.”

Pallas: Entlassung des Innenministers folgerichtig – Vertrauen in die Polizei muss wieder hergestellt werden

Zur Entlassung des Innenministers durch den Ministerpräsidenten erklärt der Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Albrecht Pallas:

„Die Entlassung von Roland Wöller als Innenminister ist eine folgerichtige Entscheidung des Ministerpräsidenten. Das Vertrauensverhältnis zwischen Innenminister und Polizei war zu stark belastet. Ich danke Roland Wöller dennoch für seine Tätigkeit in dieser Regierung. Armin Schuster, bisher Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, soll sein Nachfolger werden.

Armin Schuster wird sich einer Vielzahl herausfordernder Aufgaben gleich zu Beginn stellen müssen. Für die innere Sicherheit in Sachsen ist es unerlässlich, schnell das Vertrauen in die Polizei wiederherzustellen. Zusammen mit dem frisch ernannten Landespolizeipräsidenten Jörg Kubiessa gibt es jetzt die Chance auf einen doppelten Neuanfang.

Dazu gehört es, die jüngst kritisierten Personalentscheidungen zu überprüfen und die Vorfälle in den Spezialeinheiten der sächsischen Polizei lückenlos aufzuklären. Darüber hinaus braucht es endlich weiteren Anschub für die Modernisierung der Polizei in Sachsen. Die Reform von Studium und Ausbildung muss konsequent umgesetzt werden, wofür wir mit dem Polizeifachhochschulgesetz den Rahmen gesetzt haben.

Mit Schusters Wechsel vom Bundesamtspräsidenten zum Innenminister erhoffe ich mir außerdem neuen Schwung für den Bevölkerungsschutz in Sachsen. Wir brauchen ein valides Gesamtkonzept auf Grundlage einer umfassenden Risiko-und-Gefahren-Analyse. Um die Bevölkerung optimal zu schützen, muss das sächsische Blaulichtgesetz endlich in der Gegenwart ankommen und zusammen mit den Bedarfen der Organisationen zügig novelliert werden.“

1. Mai – Veranstaltungen auf einen Blick

Hier kommt eine kleine Übersicht – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – wo ihr euch am Tag der Arbeit engagieren könnt. Es ist für jedeN was dabei – von der klassischen Kundgebung über Fahrraddemos bis hin zu Familienfesten. Der DGB Sachsen stellt dieses Jahr alles unter das Motto “GeMAInsam Zukunft gestalten – Frieden, Gerechtigkeit, sozialer Zusammenhalt.” Dem schließen wir uns gerne an. Heraus zum 1. Mai.

 

Annaberg-Buchholz, Marktplatz, 10 Uhr Familienfest

Aue, am Bürgerhaus, 10.30 Uhr 1. Mai-Fest für Groß- und Klein

Bautzen, Kornmarkt, ab 12 Uhr DGB-Kundgebung u.a. mit Uwe Garbe und Kathrin Michel

Borna, Marktplatz, 10 Uhr Kundgebung

Chemnitz, Kundgebung am Nischl, 10 Uhr, anschließend Demo zum Neumarkt

Delitzsch, Rossplatz, 10 Uhr Familientag

Dresden, Schützenplatz, Gewerkschaftshaus, 10 Uhr Start Fahrraddemo, 12 Uhr Ziel und Kundgebung an selber Stelle

Dresden-Plauen, Fichtepark, ab 10 Uhr Familienfest mit OBM-Kandidat Albrecht Pallas

Freiberg, Schlossplatz, 10 Uhr Familienfest

Görlitz, Demianplatz, ab 10.30 Uhr DGB-Kundgebung u.a. mit Daniela Kolbe und Kathrin Michel

Leipzig, Markt, ab 13 Uhr Kundgebung, vorher Rad-Korso

Oschatz, 14 Uhr, Neumarkt, Zeit für Begegnung

Pirna, Elbeparkplatz, 13 Uhr Kundgebung mit Daniela Kolbe

Plauen, Albertplatz, 13 Uhr, Kundgebung

Torgau, Röhrweg 17, 10 Uhr Familienprogramm

Weißwasser, Sorauer Platz, ab 10 Uhr Familienfest

Zwickau, Hauptmarkt, ab 12.45 Uhr Kundgebung u.a. mit Henning Homann

 

Mehr Infos findet ihr hier: https://sachsen.dgb.de/erster-mai

Unsere beiden Vorsitzenden Kathrin und Henning beantworten eure Fragen – live – bei Facebook.

Startet mit uns am Freitagabend ins Wochenende! Im Facebook Live stellen sich unsere Vorsitzenden Kathrin Michel, MdB und Henning Homann, MdL, euren Fragen. Stellt sie schon jetzt hier: ⏩