Kulturforum der Sozialdemokratie Sachsen tagt in Chemnitz und wählt Frank Richter zum neuen Vorsitzenden

Im Rahmen einer Vollversammlung wählten die Mitglieder des Kulturforums der Sozialdemokratie Sachsen den Abgeordneten im Landtag, Frank Richter, zum neuen Vorsitzenden.

Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Egmont Elschner (Chemnitz) gewählt.

Zugleich bedankten sie sich bei der Vorgängerin in dieser Funktion, Hanka Kliese, für die geleistete Tätigkeit. Die Chemnitzerin hatte dem Forum durch eine Reihe von Veranstaltungen Aufmerksamkeit verschafft und sich für die Etablierung eines öffentlichen Kulturdialogs eingesetzt. Dieses Anliegen ist inzwischen im Koalitionsvertrag verankert, den die SPD gemeinsam mit der CDU und B90/Die Grünen im Dezember 2019 unterzeichnet hat.

Das Ziel dieses Dialogs besteht u. a. darin, eine Debatte über eine faire und auskömmliche Bezahlung der zahlreichen Künstler und Kulturschaffenden zu führen. Die Dringlichkeit, an diesem Anliegen festzuhalten, hat aufgrund der prekären Arbeits- und Einkommenssituation, in der sich viele Musiker, Galeristen, Schauspieler, Techniker und andere Freischaffende in Kunst und Kultur infolge der Corona-Pandemie befinden, zugenommen.

Frank Richter betonte im Anschluss an eine Diskussion mit den Mitgliedern, dass es bald eine öffentliche Aussprache zu diesem Thema geben sollte:

„Was machen die Kulturschaffenden während und nach Corona? Wovon leben sie?“ Dass es momentan noch keinen umfassenden Überblick über die Auswirkungen der Pandemie auf die verschiedenen Betroffenen gibt, macht eine solche Aussprache umso wichtiger.

Zuvor hatte sich Frank Richter grundsätzlich positioniert:

„Kultur ist die Substanz dessen, was unsere Art und unseren Charakter zu leben, zu arbeiten, zu feiern, zu genießen, uns auszudrücken, uns mitzuteilen und uns zueinander zu verhalten ausmacht. Kultur stiftet Identität.

In einer Zeit tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderungen gewinnt Kultur- und Identitätspolitik an Bedeutung. Neben der Sozialpolitik, die den Markenkern sozialdemokratischer Politik darstellt, sollte die SPD konzentrierter und intensiver als bisher Position beziehen in den aktuellen kulturellen Auseinandersetzungen. Sie kann und wird dies tun auf der Grundlage eines fest fundamentierten Menschen- und Gesellschaftsbildes. Dieses ist aufgebaut aus Respekt, Wertschätzung, Freiheitlichkeit, Gerechtigkeit und Solidarität. Alle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger, alle unserer in Sachsen lebenden Mitmenschen finden, wenn es ihnen um ein friedliches und solidarisches Miteinander geht, im Kulturforum der Sozialdemokratie einen starken Verbündeten. Aller Künstler und Kulturschaffenden können sich darauf verlassen, dass die SPD ihre Interessen aus Respekt für ihren Beitrag für Demokratie und Zusammenhalt und aus innerer Überzeugung vertreten wird.“

Dulig: Sieg für die SPD im ersten Wahlgang ist starkes Zeichen und Hoffnung für Hoyerswerda

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, zum Sieg von Torsten Ruban-Zeh im ersten Wahlgang bei der Oberbürgermeisterwahl in Hoyerswerda:

„Ich freue mich und gratuliere ganz herzlich Torsten Ruban-Zeh, der im ersten Wahlgang ganz klar als Sieger hervor hing, weil er als authentische Person und Politiker einfach überzeugt hat. Es ist zudem ein sehr gutes Ergebnis für unsere SPD vor Ort und zeigt klar, dass sich gute und kontinuierliche Arbeit auszahlt“, so Martin Dulig.

Dulig weiter: „Er ist ein überzeugender Kandidat und hat einen klaren Plan für die Zukunft von Hoyerswerda. In der Vergangenheit hat er bereits gezeigt, dass er das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort sucht und sie auch wirklich ernst nimmst, indem er jeden Donnerstag zum Bürgerdialog einlädt. Mit ihm werden die Menschen aus Hoyerswerda eine Stadt mit Zukunft bekommen, die für alle Generationen attraktiv ist und den Strukturwandel auch dafür nutzt, eine attraktive Arbeits- und Lebensstadt zu werden. Torsten Ruban-Zeh hat neue und innovative Ideen und schafft es, die Bürgerinnen und Bürger dafür zu begeistern. Die Einwohner von Hoyerswerda haben es verdient, dass ihre Stadt mit eigenen Projekten kulturell und wirtschaftlich endlich wieder in der ersten Liga der großen Städte in Sachsen mitspielen kann und gehört wird.“

Dulig abschließend: „Das Ergebnis macht Mut! Jetzt kommt es auf den zweiten Wahlgang an und die Chancen stehen gut. Bis dahin heißt es, alles zu geben. Die SPD Sachsen steht geschlossen hinter Torsten Ruban-Zeh und wünscht viel Erfolg.“

Homann unterstützt Warnstreik für Ost-West-Lohnangleichung bei Unilever in Auerbach

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, zum Warnstreik bei Unilever in Auerbach und der Tarifauseinandersetzung in der Lebensmittelwirtschaft in Sachsen:

„Im Werk in Auerbach verdienen die Beschäftigten rund 800 Euro weniger im Monat als ihre Kolleginnen und Kollegen in den westdeutschen Standorten. Diese Lohnunterschiede sind 30 Jahre nach der Deutschen Einheit nicht länger hinnehmbar. Es geht darum, dass die Fachkräfte in Ostdeutschland die gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit erhalten müssen wie ihre Kolleginnen und Kollegen in Westdeutschland. Im Unilever-Werk in Auerbach sind konkret 180 Fachkräfte betroffen. Die Geschäftsführung muss sich endlich bewegen und den Weg zu einer Lohnangleichung ebnen“, so Homann, der heute neben dem Unilever-Konzernbetriebsratschef, Hermann Soggeberg die Streikenden in Auerbach besuchte und sich in einer Rede solidarisch erklärte.

Der Warnstreik heute ist Teil einer Tarifauseinandersetzung, bei der es um die gerechte Bezahlung von insgesamt 3000 Beschäftigten in unterschiedlichen Betrieben in der sächsischen Lebensmittelwirtschaft geht. Homann hatte sich bereits vor drei Wochen in einem Brief an die Konzernleitungen gewandt und ein Einlenken gefordert. Homann abschließend: „Der Lebensmittelkonzern Unilever hat weltweit die Umsatzgrenze von 50 Mrd. Euro überschritten, da ist es nur fair, wenn die Beschäftigten ihren gerechten Anteil daran erhalten. Es darf 30 Jahre nach der Wende nicht darum gehen, die Profite zu maximieren, um hohe Dividenden auszahlen zu können. Jetzt muss gelten ‚Mensch vor Marge‘.“

SPDqueer Sachsen und SPD Dresden zeigen auf dem CSD ihre Solidarität mit der LSBTIQ* Community in Polen

Am Samstag, den 5. September, findet in Dresden der Christopher Street Day statt. Um auch in Corona-Zeiten einen sicheren Ablauf zu ermöglichen, wird die Demo aus fünf Richtungen in einem Sternmarsch zum Alaunpark führen, wo es ab 16 Uhr ein Straßenfest geben wird. Die SPD Dresden wird gemeinsam mit der AWO ab 13:15 Uhr vom Haus der Presse in Richtung Alaunpark aufbrechen. SPDqueer Sachsen und SPD Dresden widmen ihre Teilnahme der LSBTIQ*-Community in Polen, die aktuell stark unter Druck steht.

Hierzu der Vorsitzende der SPD-Dresden, Albrecht Pallas und der Landesvorsitzende der SPDqueer-Sachsen, Oliver Strotzer:

„In dieser Woche, am 31. August, jährt sich die Gründung der ersten freien Gewerkschaft ´Solidarnoś´ in Polen zum 40. Mal. Die mutigen Werftarbeiter*innen von Danzig haben mit Ihrem Kampf auch für uns den Weg zur Freiheit geebnet. Wie vor 40 Jahren, so kämpfen auch heute wieder Menschen in Polen für ihre Rechte.

Es sind Lesben, Schwule, Bi-, Trans* und Intersexuelle Menschen, die sich aktuell in Polen gegen eine ausgrenzende und diskriminierende Politik der regierenden, national-konservativen PiS Partei wehren müssen. Von rechten und staatlichen Medien verleumdet und von Hooligans auf CSD-Demonstrationen gewaltsam attackiert und von der Polizei im Stich gelassen, richten diese Menschen ihren Blick auf uns und Europa und wir werden sie nicht im Stich lassen.

Als Sozialdemokrat*innen, Europäer*innen und Nachbarn, werden wir unsere Augen nicht verschließen vor diesem Bruch europäischer und demokratischer Werte und rufen daher im Rahmen des Christopher Street Day unter dem Motto: „Solidarność! – Solidarität!“ dazu auf LSBTIQ* in Polen zu unterstützen!“

Hintergrund:

Weitere Informationen um CSD Dresden am 5. September unter: https://www.csd-dresden.de/csd-dresden-5-9-2020/

Lang: Endlich auch Bonus für Pflegekräfte in Kliniken

Simone Lang, pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Einigung über einen Pflegebonus für Beschäftigte in Krankenhäusern:

„Auch die Pflegekräfte in unseren Kliniken haben in den vergangenen Monaten bei der Betreuung von Corona-Patienten unter hohen persönlichen Risiken enorm viel geleistet. Sie haben für ihren kräftezehrenden Einsatz viel Zuspruch und Applaus bekommen. Es ist folgerichtig, dass sie jetzt wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altenpflege einen Bonus bekommen werden“, so Simone Lang.

„Die heute erzielte Einigung des GKV-Spitzenverbandes und der Deutschen Krankenhausgesellschaft ist ein wichtiger erster Schritt, auf den viele Pflegerinnen und Pfleger gewartet haben. Jetzt sind die Mitarbeitervertretungen in den Kliniken besonders gefordert. Denn sie sprechen ein gewichtiges Wort mit, wenn es um die Auswahl der Kolleginnen und Kollegen mit besonderen Belastungen sowie die individuelle Höhe der Prämie geht.“