Lang: Krankenhäuser im ländlichen Raum brauchen eine Zukunft

Simone Lang, Sprecherin für Gesundheitspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zum anstehenden Umbau der sächsischen Krankenhauslandschaft:

„Die Krankenhauslandschaft im Freistaat muss weiterentwickelt werden. Der demographische Wandel und damit die veränderten Bedürfnisse vor Ort erfordern kreative Lösungen, um die Gesundheitsversorgung auch zukünftig in hoher Qualität sicherstellen zu können“, so Simone Lang.

„Zu einer guten Versorgung gehört auch, dass alle Menschen in Sachsen ein Krankenhaus in ihrer Nähe haben. Denn diese sind ein Faktor, warum Menschen auf dem Land wohnen bleiben. Daher stimme ich Ministerpräsident Kretschmers Tenor auf dem Sächsischen Ärztetag zu: Der Erhalt unserer Krankenhäuser ist unabdingbar. Auch kleinere Krankenhäuser vor allem im ländlichen Raum müssen auskömmlich finanziert und erhalten werden. Dabei stehen die Leistungen für die Menschen im Fokus und nicht die Gewinnmaximierung“, so Lang weiter.

„Um die Weichen für eine gute Zukunft unserer Krankenhäuser zu stellen, wird Sozialministerin Petra Köpping gemeinsam mit unterschiedlichen Akteuren in einer Zukunftswerkstatt über die Weiterentwicklung des Sächsischen Krankenhausgesetzes beraten. Gemeinsam können so möglichst transparent und breit Probleme angesprochen und Wege gefunden werden, um auf die großen Entwicklungen in diesem Bereich zu reagieren.“

„Um die aktuellen Herausforderungen wird es auch bei meinem Gesprächstermin mit Ministerin Köpping in den Kliniken Erlabrunn am kommenden Freitag gehen. Denn bei all den Diskussionen um die Strukturen im Gesundheitsbereich wollen wir die zentrale Frage nicht aus dem Blick verlieren: Wie können wir die gesundheitliche Versorgung aller Menschen in Sachsen – egal ob in den Großstädten oder auf dem Land –  sicherstellen“, so Lang abschließend.

Homann: Die AfD in Sachsen ist die Flügel-AfD in Reinkultur

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, begrüßt die Beobachtung der AfD Brandenburg durch den Verfassungsschutz und fordert auch in Sachsen verstärkt Augenmerk auf extrem rechte Tendenzen in der AfD zu lenken:

„Es ist richtig, dass nach Thüringen auch der brandenburgische Verfassungsschutz die Höcke und Kalbitz-AfD als Beobachtungsfälle eingestuft hat. Wenn Spitzenpolitiker wie Kalbitz an Hitler-Jugend erinnernde Zeltlager mitmachen, dann muss der Verfassungsschutz und die wehrhafte Demokratie aktiv werden“, so Henning Homann.

„Das haben selbst einige AfD-Politiker erkannt und haben Kalbitz aufgrund seiner Nähe zur extremen Rechten aus der Partei geschmissen“, so Homann. Anders sei es in Sachsen. Mit Blick auf die AfD in Sachsen und die neuerlichen Solidaritätsbekundungen mit Andreas Kalbitz in Sebnitz, Henning Homann weiter: „Wenn Jörg Urban und Jan Zwerg nicht müde werden, ihre Solidarität mit dem offensichtlichen Faschisten Andreas Kalbitz zu bekunden und sich damit gegen die Teile der AfD stellen, die Kalbitz rauswerfen, zeigt sich einmal mehr, wessen Geistes Kind die Führungsspitze in der AfD Sachsen ist. Die Partei in Sachsen ist keine konservative Partei, so wie sie sich in der Öffentlichkeit gerne darstellt, sondern eine Ansammlung von Rechtsextremen oder aber Karrieristen, die für Macht auch mit Faschisten paktieren.“

Mit Blick auf die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz in Thüringen und Brandenburg, erklärt Henning Homann abschließend: „Die AfD in Sachsen ist die Flügel-AfD in Reinkultur. Die AfD steht zurecht in Brandenburg und Thüringen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Abgrenzungsäußerungen der Parteispitze oder des Bundessprechers Tino Chrupalla sind nur Lippenbekenntnisse. Ich erwarte vom sächsischen Verfassungsschutz, dass er nun auch in Sachsen aktiv wird und verstärkt den Blick auf die rechtsextremen Tendenzen in der AfD richtet. Allen, die aufgrund von Ungerechtigkeiten, Wut und berechtigter Kritik AfD wählen, muss klar sein: Wer die AfD wählt, wählt Rechtsextremisten und hilft den neuen Nazis ihren gesellschaftlichen Einfluss auszubauen.“

Panter: Kommunen wird in der Corona-Krise schnell geholfen

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Haushaltspolitik, zum Rettungsschirm für Sachsens Kommunen:

+++ Millionenhilfen für Städte, Dörfer und Landkreise noch vor den Sommerferien +++ Haushalts- und Finanzausschuss gibt Gesetzentwurf zur Anhörung frei +++

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat am Donnerstagabend den Gesetzentwurf zur finanziellen Entlastung der Kommunen angesichts der Corona-Pandemie zur schriftlichen  Anhörung freigegeben. „Damit kann der 750 Millionen Euro umfassende Schutzschirm voraussichtlich im Juli vom Landtag beschlossen werden“, so Dirk Panter.

„Wir unterstützen unsere Kommunen in diesen schweren Zeiten. Aufgrund der Corona-Krise brechen derzeit fast überall die Gewerbesteuereinnahmen ein. Diese gleichen wir als Freistaat gemeinsam mit dem Bund für 2020 pauschal aus.“

„Wir stehen an der Seite der Kommunen und meistern diese schwierige Herausforderung zusammen“, betonte Panter. „Der Rettungsschirm eröffnet unseren Kommunen eine Perspektive für die Zeit nach der Krise.“

Bis zum 29. Juni sollen die schriftlichen Stellungnahmen zu dem Gesetzentwurf vorliegen. Das Gesetz könnte dann am 15. Juli vom Landtag beschlossen werden.

Lang: Blut spenden und Leben retten – auch und gerade in Zeiten von Corona

Simone Lang, Sprecherin für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, zum Tag der Blutspende an diesem Sonntag (14. Juni):

„Auch und gerade in Zeiten von Corona sind Blutspenden wichtig. Ich appelliere daher an die Bürgerinnen und Bürger, weiterhin Blut zu spenden und damit Leben zu retten. Für die Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Bluttransfusionen und Arzneimitteln, die aus Blutspenden hergestellt werden, ist das dringend notwendig“, so Simone Lang auch aus Anlass des Weltblutspendetags an diesem Sonntag.

„Leider nimmt die Zahl der Blutspenden seit der Corona-Pandemie ab. Ich kann die Ängste verstehen, die zu einem Rückgang führen. Sie sie sind aber unnötig. Denn Blutspenden sind weiterhin sicher. Die Hygienestandards in Blutspendeeinrichtungen sorgen dafür, dass für Spenderinnen und Spender kein erhöhtes Risiko für eine SARS-Cov-2-Ansteckung besteht. Es gibt zudem keinen Hinweis darauf, dass das Virus durch Blut übertragbar ist. Daher meine Bitte: Spenden Sie weiterhin Blut!“, so Lang.

„Ich möchte den Weltblutspendetag nutzen, um mich bei den Spenderinnen und Spendern sowie den Blutspendediensten zu bedanken: Vielen Dank für ihre tägliche Arbeit, vielen Dank für ihre Bereitschaft zu spenden. Sie retten Leben und gehören zu den Heldinnen und Helden unseres Alltags“, erklärt Lang abschließend.

 

Richter: DDR differenziert betrachten

Frank Richter, Sprecher für Demokratie der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwochabend im Landtag zum Tätigkeitsbericht des Sächsischen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur:

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich beim Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur für die Arbeit in den vergangenen Jahren ausdrücklich bedankt. „Das gilt besonders für die intensive und wohl auch extensive Informations-, Beratungs- und Unterstützungstätigkeit, die den ungezählten Opfern der kommunistischen Diktatur zu Gute kommt“, so Frank Richter. „Ich weiß, wie dankbar viele sind, in Ihnen und Ihrem Team einen kompetenten und geduldigen Ansprechpartner zu wissen.“

„Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass der Landesbeauftragte eine wertvolle Unterstützung für die politische Bildung in Sachsen leistet.“ Wichtig sei dabei, dass in der Auseinandersetzung mit der Zeit der SED-Diktatur unterschiedliche Perspektiven zugelassen werden, mahnte Richter an. „Politische Bildung in der Demokratie ist und bleibt dem Beutelsbacher Konsens verpflichtet.“ Zudem plädierte Richter nachdrücklich für einen differenzierten Blick auf die jüngere Geschichte. „Wenn wir den Alltag in der DDR undifferenziert darstellen, produzieren oder befördern wir Ignoranz und Ablehnung.“

„Verständigung und Versöhnung: Ich halte es für dringend geboten, dass wir uns 31 Jahre nach der Friedlichen Revolution in der DDR nicht mehr nur mit den Ursachen, Strukturen und Nachwirkungen der Diktatur befassen“, so Richter abschließend. „Es ist an der Zeit, dass wir uns stärker mit den Möglichkeiten der Überbrückung der tiefen Gräben befassen, welche diese in unserer Gesellschaft aufgerissen hat.“

Winkler: Jetzt in sozial und ökologisch nachhaltige Bereiche investieren

Volkmar Winker, Sprecher für Umwelt, Energie und Landwirtschaft, am Donnerstag im Landtag zur Fachregierungserklärung „Coronakrise und Klimakrise meistern“:

„Wir müssen jetzt die Weichen für ein nachhaltiges Dasein auf unserem Planeten stellen, um ökologisch und ökonomisch widerstandsfähig zu werden. Und wir müssen dabei auch die sozialen Faktoren im Blick behalten“, so Volkmar Winkler mit Blick auf Schlussfolgerungen aus der Corona-Krise.

„Jetzt ist der Moment, das anzugehen – denn jetzt wird in kurzer Zeit sehr viel Geld ausgegeben“, verwies Winkler auf das Konjunkturpaket des Bundes. „Und jeder Euro, der jetzt investiert wird, legt Infrastrukturen, Technologien und Anlagen und damit auch Pfadabhängigkeiten für Jahrzehnte fest. Das Zeitfenster dafür wiederum ist klein, und wir müssen darauf achten, nicht die Voraussetzungen für künftige Krisen oder deren Verstärkung zu legen. Ein einfaches Weiterso darf es nicht gehen.“

„Nun haben wir in Sachsen die Möglichkeit, mit einem eigenen Konjunkturprogramm zu unterstützen und können den Fokus auf Investitionen in sozial und ökologisch nachhaltige Bereiche legen sowie regionale und lokale Wirtschaftskreisläufe stärken“, so Winkler.

„Und dafür müssen wir auch weiterhin Geld in die Hand nehmen und können uns nach Corona jetzt nicht hinstellen und sagen, die Kasse ist leer – der Green Deal muss warten, bis selbige wieder voll ist.“

Lang: Wir schützen die soziale Landschaft in Sachsen

Simone Lang, Sprecherin für Soziales und Familien der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch im Landtag zur Aktuellen Debatte „Schutzschirm für soziale Einrichtungen und Initiativen: Wie unsere Gesellschaft auch in und nach der Corona-Zeit stark bleibt“:

+++ Schutzschirm bringt soziale Organisationen durch die Krise +++ Pflegebonus und präventive Corona-Tests kommen sozialen Berufen zu Gute +++

„Die Corona-Pandemie verdeutlicht, wie wichtig die Angebote von sozialen Verbänden, Vereinen und Initiativen sind. Die Pandemie war und ist ein Einschnitt, der die Akteure auch selbst trifft. Aber unsere Gesellschaft kann es sich nicht leisten, Organisationen zu verlieren. Denn gesellschaftlicher Zusammenhalt entsteht nicht von allein, er muss aktiv gestaltet werden. Deshalb war es gut und richtig, dass Bund und Land für Unterstützung sorgen“, so Simone Lang. „Wir schützen die soziale Landschaft in Sachsen.“

„In Sachsen fließen dank des Sozialministeriums alle genehmigten Fördergelder auch unter eingeschränkten Bedingungen weiter. Das ist keine Selbstverständlichkeit! Und für Verbände, Organisationen und Träger, die weder unter das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz fallen, noch von einem anderen Corona-Hilfsprogramm des Freistaates erfasst werden, hat Sozialministerin Petra Köpping ein zusätzliches Sicherungsnetz gespannt. Dadurch schließen wir eine Lücke und ermöglichen u.a. Hilfe für Kinder- und Jugenderholungszentren, Schullandheime, Angebote der Familienberatung, Tierschutzvereine oder Naturfreundehäuser.“

„Wir sind sehr froh, dass im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Pandemie jetzt noch zwei wichtige Entscheidungen getroffen wurden, für die sich die SPD mit Nachdruck eingesetzt hat. Die rund 70.000 Frauen und Männer, die in der Pflege arbeiten, bekommen den versprochenen Pflegebonus. Das Land stellt dafür rund 30 Millionen Euro zur Verfügung. Und mit 20 Millionen Euro können präventive Corona-Tests durchgeführt werden.“

„Der Ruf nach einer künftigen Prioritätensetzung bei den staatlichen Ausgaben mag berechtigt sein. Doch die Zeiten, in denen Familien, Kinder und Jugendliche nicht zu den Prioritäten zählten, dürfen sich nicht wiederholen. Für eine starke Gesellschaft brauchen wir eine starke soziale Landschaft – in und besonders nach der Krise“, so Simone Lang abschließend.

Kliese: Offene Grenzen für ein Europa aus Leidenschaft

Hanka Kliese, Sprecherin für Europapolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch im Landtag in der Aktuelle Debatte „Nachbarschaft und Miteinander stärken – Grenzen innerhalb Europas wieder öffnen“:

+++ Mehr Zusammenarbeit bei Gesundheitsschutz notwendig +++

„Wir sind nicht nur mehr Vernunft-Europäer, wir sind Herzens-Europäer geworden“, so Hanka Kliese mit Blick auf die Entwicklung der Europäischen Union seit ihrer Gründung. „Um dieses weiter voranzutreiben, für ein Europa aus Leidenschaft, brauchen wir Begegnungen, brauchen wir offene Grenzen.“

Offene Grenzen seien eine der wichtigsten Errungenschaften der Europäischen Union, so Hanka Kliese. Die Schließung angesichts der Corona-Pandemie habe viele Menschen hat getroffen. Die Situation werde sich jetzt schrittweise ändern. „Mit der Wiedereröffnung der Grenzen ist aber die Corona-Pandemie noch nicht überstanden. Mit der Öffnung muss eine Intensivierung der Zusammenarbeit zum Thema Gesundheitsschutz und Pandemieschutz einhergehen.“

Panter: Bei Bewältigung der Corona-Folgen alle Teile der Gesellschaft in den Blick nehmen

+++ Gute Beschlüsse zu Pflegebonus, präventiven Corona-Tests und zur Unterstützung der Kultur +++

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Haushaltspolitik, am Dienstag zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur in Meerane:

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Beschlüsse des Kabinetts zum Pflegebonus, zur präventiven Corona-Tests sowie zur Unterstützung der Kulturschaffenden in unserem Land. „Uns war in den Verhandlungen besonders wichtig, dass der Pflegbonus für rund 70 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Branche endlich finanziert wird. Denn gerade diese Beschäftigten schultern in unserem Land derzeit eine große Last“, so Dirk Panter. Rund 30 Millionen Euro werden für die Einmalzahlungen vom Land zu Verfügung gestellt. „Zudem sind wir sehr froh, dass jetzt auch die Ausweitung von Corona-Tests mit rund 20 Millionen Euro finanziell abgesichert sind.“

„Bei der Bewältigung der Corona-Folgen müssen alle Teile der Gesellschaft in den Blick genommen werden“, so Panter weiter. „Es ist richtig und wichtig, dass es endlich ein Hilfspaket für die gesamte Kultur gibt. Wichtig ist, dass auch die freien gemeinnützen Träger dabei Berücksichtigung finden. Dafür haben wir hart gekämpft. Gerade dort wird viel ehrenamtliche Arbeit für den Zusammenhalt in unserem Land geleistet.“

„Das Kabinett hat auf seiner Klausurtagung in Meerane unter schwierigen Voraussetzungen mit den Planungen für den nächsten Doppelhaushalt begonnen“, so Panter weiter. „Für uns als SPD bleibt es dabei: Bei uns in Sachsen dürfen sich die Fehler von 2010 nicht wiederholen, als die damalige Regierung den Sozialstaat massiv gekürzt hat. Das war Krisenbewältigung auf dem Rücken der kleinen Leute. Wir werden in den sicher harten Haushaltsverhandlungen genau darauf achten.“

 

 

Kliese: Kulturschaffende können sich auf die SPD verlassen

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD Sachsen und Vorsitzende des Kulturforum der Sozialdemokratie Sachsen e. V., erklärt zum heute vorgestellten Hilfspaket für die Kultur in der Corona-Pandemie:

„In den vergangenen Wochen und Monaten ist die Kultur in Sachsen durch die Corona-Pandemie enorm unter Druck geraten: Geschlossene Kinos, abgesagte Spielzeiten und geschlossene Museen und Ausstellungen haben uns schmerzlich vor Augen geführt, was fehlt, wenn Kultur kaum bis gar nicht stattfinden kann. In den letzten Wochen musste darüber hinaus manche Kulturschaffende schmerzlich feststellen, dass ihre Belange nicht ausreichend gehört wurden. Uns als SPD war es wichtig, dies zu ändern“, so Hanka Kliese.

Heute hat die Sächsische Staatsregierung beschlossen zusätzlich 67,8 Millionen Euro für betroffene Einrichtungen und Akteuren in Kultur und Tourismus bereitzustellen, um die Folgen der Corona- Pandemie zu bewältigen. Hanka Kliese weiter: „In den Verhandlungen ist es uns gelungen, der Kultur im Freistaat Sachsen eine starke Stimme zu verleihen. Besonders wichtig waren uns dabei die freien gemeinnützigen Träger. Wir wollen Kultur in ihrer ganzen Vielfalt erhalten und wertschätzen – dazu braucht es dringend die nun beschlossenen Hilfen. Ich begrüße es ausdrücklich, dass der Freistaat allein 30 Millionen Euro für freie Theater, Festivals und kulturelle Vereine freimacht.“

Kliese abschließend: „Ich bin froh, dass sich die SPD in den Verhandlungen durchsetzen konnte und nun endlich entsprechende Hilfen starten können. Mein Dank gilt vor allem meinen sozialdemokratischen Kolleginnen und Kollegen, die in den vergangenen Wochen hart daran gearbeitet haben, eine tragfähige Lösung für den gesamten Kulturbereich zu finden. Kulturschaffende können sich auf die SPD verlassen!“

Hintergrund:
Pressemitteilung der sächsischen Staatsministerin für Kultur und Tourismus: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/237553