200. Geburtstag von Karl Marx: verachtet, verherrlicht, verdreht – was bedeutet uns Karl Marx?

Heute vor 200 Jahren wurde Karl Marx in Trier geboren. Seine Ideen prägen noch heute politische, ökonomische und gesellschaftliche Diskurse und sind teilweise aktueller denn je. Die Berühmtheit seiner Schriften und Theorien rührt auch daher, dass sich die Geister an ihnen scheiden.

In den gut 150 Jahren seit dem Erscheinen seines bekanntesten Werks „Das Kapital“ wurde Karl Marx viel zitiert – und viel missverstanden. Marx selbst reagierte auf sogenannte „marxistische“ Schriften seiner Zeitgenossen mit den Worten: „Dann bin ich kein Marxist.“

Abseits von Verherrlichung und Verteufelung steht jedoch heute fest: Wer sich mit Politik, mit Ökonomie und der Geschichte der Arbeiterbewegung beschäftigt, kommt an Karl Marx nicht vorbei. Allein deswegen ist sein 200. Geburtstag eine gute Gelegenheit, darüber nachzudenken, was Karl Marx uns heute bedeutet.

Bei Marx gibt es dabei einen Widerspruch zwischen zwei in seinen Schriften formulierten Zukunftshoffnungen: Es findet sich darin sowohl ein Reformismus mit dem Ziel, sich einer neuen Gesellschaft schrittweise anzunähern (etwa durch Arbeiterschutzgesetzgebung, Begrenzung der Arbeitsstunden, Bildung etc.) als auch ein mit unklaren Vorstellungen über Sozialisierung und Planwirtschaft verbundene Revolutionsvorstellung. An diesem Punkt entschieden sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für den ersten Weg. Statt für Umsturz, Barrikadenkämpfe und den großen Satz ins Ungewisse, trat die SPD für stetigen, schrittweisen Fortschritt ein. Dieser demokratische Ansatz ist eine Erfolgsgeschichte. Statt Menschen allein ihrem Schicksal zu überlassen, fangen wir heute Lebensrisiken als Solidargemeinschaft ab. Auch die enorm gestiegene Lebenserwartung sowie gesetzlich regulierte Arbeitszeiten sind das Ergebnis des gemeinsamen Kampfes für Sozialversicherungssysteme in dieser Gesellschaft.

„Wen immer man zu den Ahnherren der SPD zählt – Ferdinand Lassalle, Bebel, Liebknecht, Marx und Engels –, sie alle wussten, dass der Kampf der Entrechteten, der breiten Schichten um soziale Emanzipation nur im Verbund mit dem Kampf um Demokratie Erfolg haben kann. Es ist der Kampf gegen die Vergewaltigung des Menschen und seiner Freiheiten, das Ringen um Gerechtigkeit und Solidarität in den zwischenmenschlichen Beziehungen, der sich durch alle Programme hindurchzieht. Im freiheitlichen, demokratischen Sozialismus lebt über alle Zeitläufe hinweg die Zuversicht in die Möglichkeit einer gesellschaftlichen Ordnung, die jedem Menschen die gleiche Chance gibt, sein Leben in Würde frei zu gestalten“ so Willy Brandt 1978.

Auch 150 Jahre nach Marx‘ „Kapital“ ist die Entwicklung nicht abgeschlossen. Als selbstbewusste Reformpartei gilt es, immer neue Herausforderungen zu bewältigen. Wir brauchen eine neue Sozialpolitik im digitalen Kapitalismus des 21. Jahrhunderts. Wir brauchen in Sachsen mehr Tarifbindung und gerechtere Löhne. Wir brauchen eine Grundrente für jene, die ihr Leben lang eingezahlt haben und dann doch in die Grundsicherung fallen wie jene, die nie gearbeitet haben. Wir reden über ein Rückkehrrecht aus Teilzeitarbeit. Und wir dürfen nicht vergessen, dass ein digitaler Kapitalismus eine Infrastruktur und technische Ausstattung braucht, die in der realen Welt von realen Menschen erschaffen wird. Wir müssen uns vor Augen führen, dass die Arbeitsbedingungen im digitalen Kapitalismus an vielen Orten der Welt im 21. Jahrhundert ebenso düster sein können wie im „Manchesterkapitalismus“.

Am 200. Geburtstag von Karl Marx erinnern wir uns an unsere Wurzeln und blicken in die Zukunft. Wir haben viel erreicht, und noch so viel vor!

Baumann-Hasske: Jugend profitiert von Europa

+++ Diskussion um EU-Zukunft nicht Populisten und Kritikern überlassen +++

Harald Baumann-Hasske, Sprecher für Europapolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum EU-Projekttag am 4. Mai:

„Mit gefördertem Interrail-Ticket andere Länder erkunden, günstig mit dem Handy telefonieren oder lernen, forschen und arbeiten in ganz Europa – das sind nur einige der Vorzüge, die junge Leute Dank der Europäischen Union mittlerweile ganz selbstverständlich nutzen können“, so Harald Baumann-Hasske. „Der EU-Projekttag an diesem Freitag ist ein willkommener Anlass, die Geschichte dieser Errungenschaften zu verdeutlichen. Am praktischen Beispiel lässt sich erklären, wie die Europäische Union jeden Tag ganz wesentlich zur Verbesserung unserer Lebensqualität, unseres Wohlstands und der Sicherheit Europas beiträgt. Es liegt auch und besonders an der jungen Generation, für Europa einzutreten, die Verbesserung unserer Lebensverhältnisse weiter zu befördern und das Erreichte nicht zu verspielen. Wir dürfen die Diskussion um die Zukunft Europas nicht den Populisten und Europakritikern überlassen.“

 

Deshalb beteiligen sich auch die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion in diesem Jahr wieder am EU-Projekttag und werden mit Schülern diskutieren, wie diese sich die Zukunft der Europäischen Union vorstellen. Mit dabei sind Simone Lang an der Goethe-Schule in Breitenbrunn, Harald Baumann-Hasske am Goethe-Gymnasium in Bischofswerda,  Holger Mann am Beruflichen Schulzentrum 7 in Leipzig und Albrecht Pallas am Gymnasium Dresden-Bühlau. Wirtschaftsminister Martin Dulig geht in das Berufliche Schulzentrum für Technik und Wirtschaft in Pirna.

Friedel: Stärkung der Ganztagsangebote wichtiges Signal

+++ Verbesserungen bei Lehrerbedarfsplanung, Vor- und Nachbereitungszeit sowie Lern- und Arbeitsumgebung notwendig +++

Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Erhöhung der Mittel für Ganztagsangebote:

„Mit der SPD an der Regierung wird wieder Wert auf die qualitative Weiterentwicklung der Ganztagsangebote gelegt. Es ist gut, dass die Mittel abgerufen werden und mehr Schüler von Ganztagsangeboten profitieren. Mit dem jüngst im Landtag beschlossenen Antrag von CDU und SPD geben wir einen weiteren Impuls zur qualitativen Weiterentwicklung“, erklärt Sabine Friedel, Bildungsexpertin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag.

Ein gutes Ganztagsangebot brauche Zeit für Kooperation – auf Seiten der Lehrkräfte genauso wie auf Seiten der Horterzieherinnen und Horterzieher. „Deshalb ist es gut, dass diese Koalition das Pflichtstundenmaß für Grundschullehrer 2017 um eine Stunde abgesenkt hat. Für künftige Spielräume brauchen wir jedoch eine Lehrerbedarfsplanung, die mittelfristig  weitere Verbesserungen einplant“, so Friedel.

„Für gemeinsame Schuljahresplanungen, gemeinsame Dienstberatungen, gemeinsame Fortbildungen, Elternabende und nicht zuletzt auch gemeinsame Gespräche über Schülerinnen und Schüler brauchen auch die Erzieherinnen und Erzieher im Hort eine Entlastung. Deshalb ist die Vor- und Nachbereitungszeit auch im Hort für uns ein wichtiges Thema“, erklärt Sabine Friedel mit Blick auf eine Kooperation zwischen Schule, Hort und Ganztagsangeboten.

Guter Ganztag braucht aber auch Raum und ein kluges Konzept für jede einzelne Schule: „Eine moderne Lern- und Arbeitsumgebung, um den rhythmisierten Schulalltag besser gestalten zu können, und Unterstützung bei Schulentwicklungsprozessen müssen zum Standard werden“, so Friedel abschließend.

Arbeitnehmer*innen in der Sozialdemokratie wollen wieder den Ton angeben

Am Vorabend des 1.Mai und nach der erfolgreichen Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD in Nürnberg erklärt Irena Rudolph- Kokot, Vorsitzende der Arbeitnehmer*innen in der SPD Sachsen:

“Auf der Konferenz hat unsere Parteivorsitzende Andrea Nahles betont, dass Arbeitnehmer*innenfragen noch mehr in den Fokus der Sozialdemokratie gehören. Das hören wir, die Vertreter*innen der AfA sehr gerne. Gerade am Vorabend des 1. Mai war die Konferenz der rund 200 Vertreter*innen gut terminiert. Wir haben das Gefühl bekommen, dass die neue Parteiführung uns und unsere Themen sehr ernst nehmen wird. Nur so wird Sozialdemokratie wieder stark sein und eine starke Sozialdemokratie ist gerade in Zeiten der Bedrohung der Demokratie, eine wichtige Konstante zu deren Verteidigung.“

Am vergangenen Wochenende fand in Nürnberg die Bundeskonferenz der Bundesarbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der Sozialdemokratie statt. Die sächsische Landesvorsitzende der AfA, Irena Rudolph-Kokot, wurde in den neuen Bundesvorstand gewählt. Drei Delegierte vertraten die sächsische Sozialdemokratie und konnten erfolgreich ihren Antrag für eine Investitionsoffensive einbringen.

„Allen Arbeitnehmer*innen wünschen wir weiterhin viel Kraft für den Kampf um ihre Rechte. Morgen ist unser aller Tag. Lasst uns auf die Straßen gehen und für eine solidarische Gesellschaft die Stimme erheben. Es gibt noch viel zu tun,“ so Rudolph-Kokot abschließend.