Daniela Kolbe

Kolbe zum Ergebnis der LTW Schleswig-Holstein und französischen Präsidentschaftswahl

„Schlechte Nachrichten für Schleswig-Holstein, gute Nachrichten für Europa“

Die Generalsekretärin und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl der SPD Sachsen, Daniela Kolbe, kommentiert das Abschneiden der SPD Schleswig-Holstein bei der heutigen Landtagswahl wie folgt: 

„Das ist eine bittere Niederlage für die Sozialdemokratie, da hilft kein Schönreden. Wir kämpfen weiter für ein gerechteres Deutschland und den zukünftigen Bundeskanzler Martin Schulz. Der Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen und im Bund ist noch im vollen Gange. Hier ist noch alles offen.“

Zu den ersten Hochrechnungen der französischen Präsidentenwahl, sagt Kolbe folgendes: „Die Ergebnisse aus Frankreich zeigen, dass die Mehrheit der Menschen hinter Europa und der Europäischen Union steht. Macron ist durch und durch ein europäischer Kandidat, der für ein soziales Miteinander und gegen eine Spaltung Frankreichs kämpft. Die Franzosen wollen keine rechten Populisten an der Macht, ein gutes Omen auch für die deutsche Bundestagswahl.“

Dulig: Neue Wege gehen und die Zukunft im Blick haben – Leitplanken für einen “Sachsenplan Heimat 4.0”

Baum: 1000 neue Arbeitsplätze sind große Chance für Region

Thomas Baum, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur Ankündigung einer chinesischen Großinvestition in der Lausitz:

„1000 neue Arbeitsplätze in der Oberlausitz –  das sind großartige Nachrichten für unsere Region“, so Thomas Baum  am Mittwoch. „Sollte die Ankündigung des chinesischen Automobilzulieferer Beijing WKW Automotive in der Tat auch so umgesetzt werden, dann ist das eine große Chance für die Oberlausitz und ein wichtiges Zeichen für die notwendige Strukturentwicklung in unserer Region. Die avisierte Ansiedlung zeigt, was in unserer leider immer noch strukturschwachen Region machbar ist, wenn viele Behörden und Menschen gemeinsam handeln, um einen Investor zu gewinnen.“

Hintergrund:

Der chinesische Automobilzulieferer Beijing WKW Automotive hat angekündigt, in Rothenburg/Oberlausitz ein Fahrzeugwerk für Premium-Elektroautos zu errichten. Geplant ist die Herstellung von Elektrofahrzeugen für den europäischen Markt. Rund 1,13 Mrd. Euro sollen in die Delon Automotive GmbH investiert werden, über 1.000 Arbeitsplätze sollen entstehen. Der Investor ist ein börsennotiertes Unternehmen und hat seine Investitionsabsicht nach dem Börsenschluss in Shanghai veröffentlicht.

(Quelle: Pressemitteilung der Staatsregierung)