Pallas: Qualität der Ermittlungsarbeit weiter steigern

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag,  am Mittwoch in der Aktuellen Debatte „Damit Sachsen sicher bleibt – Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016“

+++ Auf internationalen Terrorismus angemessen reagieren +++ Bürger nicht unnötig in Freiheit einengen ++

„Die Bekämpfung der Eigentumskriminalität ist ein absoluter Schwerpunkt der polizeilichen Arbeit in Sachsen“, so Albrecht Pallas in der Aktuellen Debatte zu Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016. Mehr Polizeipräsenz helfe seiner Ansicht nach nur bedingt. „Letztlich muss die Aufklärungsquote – nicht nur bei Wohnungseinbrüchen – unbedingt gesteigert werden. Das geht bei intensiver Tatortarbeit los und hört bei schlagkräftigen Ermittlungseinheiten und länderübergreifendem Informationsaustausch nicht auf. Es könnte eine wichtige Aufgabe des neuen LKA-Präsidenten sein, die Situation regional genau zu analysieren und  flächendeckend Qualität der polizeilichen Ermittlungsarbeit weiter zu steigern.“

Mit Blick auf die Gewaltkriminalität sagte Pallas: „Hier möchte ich nachdrücklich für eine flächendeckende Stärkung der unterschiedlichsten Präventionsangebote werben.“ Die Polizei sei da „die letzte Instanz“.

Pallas bedankte sich zudem ausdrücklich für den Einsatz der sächsischen Polizeibeamten in Borsdorf am vergangenen Wochenende. Nach seinem Eindruck seien erste Konsequenzen aus dem Fall Al-Bakr zum Tragen gekommen. „Der Einsatz hat gezeigt, dass die Sicherheitsarchitektur in Deutschland funktioniert. Sie hat so gut funktioniert, dass der mutmaßliche Terrorist frühzeitig erkannt, gefasst und gestoppt werden konnte.“

Konsequenz aus dem internationalen Terrorismus sei, dass sich die Strategien der Sicherheitsbehörden veränderten, möglicherweise auch das Instrumentarium. „Aber nicht alles, was technisch oder politisch gewünscht ist oder geht, ist auch wirklich gut“, sagte Pallas. „Wir müssen bei dieser Debatte immer abwägen, wieviel Sicherheit wir brauchen und wieviel Freiheit wir ermöglichen können. Denn wir wollen unsere Bürgerinnen und Bürger nicht unnötig in ihren Bürgerrechten, in ihrer Freiheit einengen.“

Friedel: Neues Schulgesetz für Schule von morgen

Sabine Friedel,  bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Verabschiedung des neuen Schulgesetzes am Dienstag:

+++ Schulgesetz gibt weitere Hausaufgaben vor +++

„Der Landtag hat heute nach mehr als einjähriger intensiver öffentlicher und parlamentarischer Beratung ein neues Schulgesetz beschlossen. Das ist zugleich der Beginn eines neuen Prozesses“, so Sabine Friedel. „Der im Gesetz formulierte neue Bildungs- und Erziehungsauftrag zeigt, was unsere Schule von morgen braucht. Daraus folgt: Die Lehrpläne müssen entschlackt und Stundentafeln überarbeitet werden. Und auch die Aus- und Weiterbildung der Lehrerinnen und Lehrer steht natürlich vor Veränderungen.“

„Unser neues Schulgesetz, das wegen der großen öffentlichen Beteiligung ein echtes Gemeinschaftswerk geworden ist, tritt in großen Teilen zum Schuljahr 2018/19 in Kraft. Es bleibt also ein Jahr, um ein rundes Paket an den Start zu bringen. Zu den Hausaufgaben gehört auch, dass die notwendigen Verordnungen zügig erarbeitet werden. Und die müssen praxistauglich sein. Das erwarten unsere Schulen zu Recht.“

„Ohne neues Schulgesetz würde es keine Absicherung der Schulen im ländlichen Raum geben“, so Friedel. „Ohne neues Schulgesetz würde es künftig keine Schulsozialarbeit an allen staatlichen Oberschulen geben, die der Freistaat dann auch zu 100 Prozent finanziert. Und ohne neues Schulgesetz gäbe es nicht die Voraussetzung für eine bessere Inklusion von Schülerinnen und Schülern.“

Weitere Informationen rund um das neue Schulgesetz unter http://www.spd-fraktion-sachsen.de/thema-schule/

Lang: Förderung des Naturschutzes bekommt neuen Stellenwert

Simone Lang, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag im Landtag zum „Umsetzungskonzept sächsischer Naturschutzstationen“

„Mit dem heute verabschiedeten Konzept zur Finanzierung unserer Naturschutzstationen haben wir den Einstieg in einen kleinen Paradigmenwechsel bei der Naturschutzförderung  geschafft. Wir verwenden Landesgeld, um dauerhaft Strukturen zu sichern und den Naturschutzstationen Planungssicherheit zu geben“, so Simone Lang. „Die Förderung des Naturschutzes bekommt damit einen neuen Stellenwert.“

„Die Voraussetzungen dafür haben wir bereits mit dem Doppelhaushalt 2017/18 geschaffen, für die Finanzierung der Stationen stehen nun jährlich 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Bereits in den Koalitionsverhandlungen war es uns als SPD wichtig, etwas für die Naturschutzstationen zu tun und deren Situation zu verbessern. Denn die Stationen sind wichtige Anker für die regionale Naturschutzarbeit, für die praktische Naturschutzarbeit – von Biotoppflege bis Artenschutz, und für die Umweltbildung – von Projekttagen an Schulen bis zur Beratung von Ehrenamtlern.“

Hintergrund: Das Umsetzungskonzept regelt die Verteilung des zur Verfügung stehenden Geldes und listet die Kriterien für die Vergabe auf. Der Antrag wurde von der Regierungskoalition zusammen mit der Grünen-Fraktion vorgelegt.

Daniela Kolbe

Kolbe: Wir freuen uns, dass die CDU beim Thema Digitalisierung aufgewacht ist

Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen, fordert die sächsische CDU auf, nach ihrem Positionspapier „Starkes Deutschland- Gut für Sachsen“ beim Breitbandausbau der Kommunen auch Taten folgen zu lassen. 

„Wir freuen uns, dass die Botschaft jetzt auch schon bei der sächsischen CDU angekommen ist: Nur mit einem flächendeckenden Breitbandausbau kommt die sächsische Industrie auch im digitalen Zeitalter an. Die Kommunen müssen bis jetzt selbst viel Geld investieren, wenn schnelles Internet an jede Haustür kommen soll. Und manche können das nicht schultern. Die SPD hat sich auch in der Koalition in Sachsen schon lange dafür eingesetzt, dass Kommunen, die dafür nicht genug Geld haben, für den Breitbandausbau bis zu 100 Prozent Fördermittel bekommen können. Dafür sollten die Herren von den CDU-Fraktionen im Landtag und im Bundestag dann gerne ein gutes Wort bei ihrem sächsischen Finanzminister einlegen. An der SPD ist das bisher nicht gescheitert.“

Hintergrund: In den Verhandlungen um die Förderquoten für den Breitbandausbau hat sich das SPD-geführte sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, für eine Förderquote für finanzschwache Kommunen von bis zu 100% eingesetzt. Aktuell liegt die Förderungsquote mit einer Kofinanzierung aus Bundes- und Landesförderung in der Regel bei 90%.  

Kliese: Aufarbeitung von SED-Unrecht noch lange nicht zu Ende

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Erinnerungskultur der  SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag den Tätigkeitsberichten des Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen:

+++ Gutes Beratungs- und Aufarbeitungssystem +++

„Die Jahresberichte des Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen sind ein Spiegelbild für die Themen, die Menschen in Ost und West auch noch 27 Jahre nach der friedlichen Revolution bewegen. Deutlich werden dabei auch die vielen noch nicht hinreichend aufgearbeiteten Themen“, so Hanka Kliese. Sie verwies auf die Schicksale der Opfer von Doping etwa, aber auch auf das Leid ehemaliger Heimkinder in der DDR.

„Die DDR- Vergangenheit ist nach wie vor ein Zukunftsthema“, so Kliese weiter. „So lange so viele Menschen noch ihre Biographien aufarbeiten müssen  und wollen, so lange brauchen wir dafür entsprechende Strukturen. Deshalb haben wir im vergangenen Jahr das Amt des Landesbeauftragten gestärkt und sein Arbeitsfeld erweitert. Die vielen Anfragen an den Beauftragten –  von Akteneinsicht über Opferberatung bis zur Organisation von Zeitzeugengesprächen –   bestätigen uns, dass das richtig war.“

Wir können im Vergleich zu anderen Staaten, etwa Polen oder Ungarn, stolz sein auf unser Beratungs- und Aufarbeitungssystem“, erklärte Kliese abschließend.

Hintergrund:

Der Landtag nimmt am Dienstagabend die Tätigkeitsberichte des Landesbeauftragten für 2014/15 und 2015/16 zur Kenntnis. Im vergangenen Jahr hatte der Landtag die Aufgaben des Landesbeauftragten erweitert: Er ist nunmehr Sächsischer Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. 

Pallas: Bei Wohnraumförderung haben wir die Familien im Blick

Albrecht Pallas, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag in der Aktuellen Debatte „Familien in Sachsen – für eine generationengerechte Wohnraumförderung im Freistaat“:

+++ Für Zusammenhalt der Gesellschaft  +++ Zukunftsaufgabe: barrierearmer und bezahlbarer Wohnraum +++

„Seit 2014 hat sich im Bereich der Wohnraumförderung in Sachsen  einiges bewegt“, so Albrecht Pallas. „Wir legen dabei den Fokus auf die Familien. Dabei ist es für mich als Sozialdemokraten egal, in welche Konstellation-  gleich, ob es sich um Paare mit oder ohne Kinder, mit oder ohne Trauschein handelt, ob es sich um Alleinerziehende, Patchwork- oder Regenbogenfamilien, Großeltern oder Menschen, die für ihre pflegebedürftigen Eltern sorgen, handelt.“

In den Ballungsräumen gelte es vor allem, die Mietpreisentwicklung und soziale Entmischung in den Griff zu bekommen. „Wir erhalten sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft nur, wenn es bezahlbaren Wohnraum in möglichst vielen Stadtteilen gibt. Und hier haben wir bereits gehandelt“, so Pallas mit Verweis auf die Förderrichtlinie soziale Wohnraumförderung und die dafür im Doppelhaushalt 2017/18 vorgesehenen 143 Millionen Euro. „Das ist eine Entwicklung, auf die ich besonders stolz bin.“

„Wir tun aber auch etwas für die Familien, sowohl in den großen Städten als auch in den Landkreisen“, verwies Pallas auf die seit Februar gültige Förderung für Familien mit Kindern, die Unterstützung beim Erwerb von Wohneigentum benötigen. „Dadurch erreichen wir, dass Familien, gerade mit mehreren Kinder, überall bezahlbare eigene vier Wände finden können.  Im ländlichen Raum kann diese Förderung auch dazu beitragen, dass weniger Menschen abwandern, sondern sich bewusst für ein Eigenheim im Heimatort entscheiden.“

„Zudem möchten wir erreichen, dass behinderte und alte Menschen so lange wie möglich in ihren eigenen vier Wänden leben können“, blickte Pallas voraus. „Angesichts der wachsenden Zahl älterer Menschen ist Schaffung barrierearmen und auch bezahlbaren Wohnraums eine der zentralen Zukunftsaufgaben.“

SPDqueer: Die sächsische CDU hat ein veraltetes Familienbild, das an der Lebensrealität der Menschen in Sachsen vorbeigeht

Stellungnahme des Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung in der SPD Sachsen (SPDqueer) zur Vorstellung des Eckpunktepapiers der Sächsischen CDU zum Bundestagswahlkampf.

 „Mit dem Satz: Wir stehen zur Familie als Gemeinschaft von Mann und Frau, maßt sich die Sächsische CDU an, den Menschen in diesem Land vorzuschreiben, wie sie zu leben und wen sie zu lieben haben und welche Gemeinschaften Familien sind und welche nicht“, so Oliver Strotzer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung in der SPD Sachsen.

Weiter sagt er: „Dieser Satz richtet sich natürlich in erster Linie gegen die Ehe für Alle, trifft aber auch die vielen Alleinerziehenden und Patchworkfamilien in Sachsen, in denen Kinder aufwachsen und Menschen tagtäglich füreinander Verantwortung übernehmen. Damit beweist die Sächsische CDU mal wieder, dass sie eine Familien- und Gesellschaftspolitik aus dem vergangenen Jahrhundert betreibt. Diese geht an der Lebensrealität der Mehrheit der Sachsen vorbei. Ein verzweifelter und durchschaubarer Versuch, sich bei nach rechtsaußen abgewanderten Wählern anzubiedern. Wir sind für die „Ehe für alle“ und damit für die Öffnung des klassischen Mann-Frau-Modells. Dafür setzen wir uns jetzt schon im Bundestagswahlkampf ein. Einen Koalitionsvertrag, in der die Ehe für alle nicht vorkommt, werden wir als SPDqueer ablehnen.“

Hintergrund: http://www.lvz.de/Mitteldeutschland/News/Bundestagswahlkampf-Sachsens-CDU-will-keine-Homo-Ehe

Mann: Der Osten braucht mehr Forschungseinrichtungen

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zum angekündigten Programm „WIR! – Wandel durch Innovationen in der Region“

+++ Dauerhafte Hochschulfinanzierung klären +++

„Forschungsinvestitionen in strukturschwachen Regionen zu fördern, ist immer ein begrüßenswerter Ansatz. Will man jedoch den Abstand zwischen ost- und westdeutschen Regionen verringern, wird mehr als ein befristetes Programm notwendig sein“, erklärte Holger Mann. „Wenn es die Bundesforschungsministerin mit dem Strukturwandel ernst meint, siedelt sie weitere Forschungseinrichtungen im Osten des Landes an.“

„Insbesondere brauchen wir Unterstützung, um Forschungsabteilungen von Großunternehmen in Sachsen zu etablieren“, so Holger Mann weiter. Nicht zuletzt sollte das Bundesministerium den Strukturwandel selbst mehr in den Blickpunkt der ausgeschriebenen Themenforschung rücken und dabei den Osten berücksichtigen.

„Ich bin mir sicher, dass vor allem die sächsischen Fachhochschulen und die Sächsische Berufsakademie erfolgreich Gelder aus dem 3-Jahres-Paket im Umfang von 150 Millionen Euro einwerben werden“, sagte Mann.  „Noch drängender wäre die Klärung offener Fragen bei der dauerhaften Hochschulfinanzierung durch Bund und Länder: Investitionen im Hochschulbau, Aufrechterhaltung von Studienkapazitäten durch einen dauerhaften Hochschulpakt und verlässliche Forschungsmittel aus einem verstetigten Pakt für Forschung und Innovation.“

Raatz: Neues Bundesprogramm bringt 150 Millionen Euro für Forschung in Ostdeutschland

Bundestagsabgeordnete Dr. Simone Raatz zum neuen Bundesprogramm für Forschung:

Noch in diesem Jahr wird der Bund ein neues Programm zur Innovationsförderung in den Neuen Ländern auflegen. “WIR! – Wandel durch Innovationen in der Region” lautet der Titel der Förderlinie. Bis 2019 stehen 150 Millionen Euro bereit, um Forschung jenseits der großen Wissenschaftszentren zu finanzieren. Insbesondere Kooperationen zwischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie kleinen und mittleren Unternehmen werden unterstützt. Das Programm ist offen für alle Themen, damit jeweils die vor Ort dringenden Herausforderungen angegangen werden können.

Dazu erklärt die mittelsächsische SPD-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Dr. Simone Raatz:
“Außerhalb der großen Metropolen gibt es hervorragende Forschungsstandorte. Bestes Beispiel ist die Wissenschaftsregion Mittelsachsen mit ihren zwei Hochschulen und mehreren außeruniversitären Forschungsinstituten. Das neue Programm kann helfen, die Wissenschaft mit unseren kleinen und mittleren Unternehmen zusammenzubringen, damit unsere kleinteilige Wirtschaft durch innovative Produkte weiter wachsen kann. Denn noch immer beträgt die durchschnittliche Unternehmensgröße in Ostdeutschland 9 Personen. Eine eigene Entwicklungsabteilung können sich Betriebe dieser Größenordnung nicht leisten. Für den Förderzeitraum bis 2019 hätte ich mir allerdings eine bedeutend höhere Investition vorstellen können. Daher kann es das alleine zukünftig nicht sein.”

 

Hintergrund:
Das neue Programm ist die Nachfolge der seit über 15 Jahren laufenden Initiative “Unternehmen Region”. Es läuft bis 2019 als Pilotphase für die Neuen Bundesländer. Bei Erfolg soll es finanziell aufgestockt und auf strukturschwache Regionen in ganz Deutschland ausgeweitet werden. Gefördert wird die Entwicklung und Umsetzung von Innovationskonzepten in Regionen jenseits bestehender Innovationszentren.

Simone Lang: Wir brauchen mehr Akzeptanz für Menschen mit Autismus

Simone Langstellvertretende Sprecherin für Integrationspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Welt-Autismustag 2017:

+++ Wir brauchen mehr Akzeptanz für Menschen mit Autismus +++

„Die Inklusion von Menschen mit Behinderung in unsere Gesellschaft kann nur gelingen, wenn wir immer wieder die Öffentlichkeit für diese Themen sensibilisieren. Der Welt-Autismustag am 2. April 2017 ist ein Anlass, um die Bedürfnisse und Anliegen von Menschen mit Autismus und ihren Angehörigen in den Fokus zu rücken“, sagt Simone Lang, stellvertretende Sprecherin für Integrationspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag.

„Schon mehrfach bin ich mit Eltern im Gespräch gewesen, die Hilfe suchen, weil es bei der Integration autistischer Kinder in den normalen Lebens- und Schulalltag noch immer erhebliche Probleme gibt. Das neue Schulgesetz mit seinen Möglichkeiten für mehr Inklusion kann hier zur Lösung beitragen. Dennoch brauchen wir in unserer Gesellschaft viel mehr Akzeptanz für Menschen mit Autismus und anderen Behinderungen“, so Simone Lang abschließend.

Hintergrund: 

Mit dem Welt-Autismustag am 2. April 2017 soll eine weltweite Sensibilisierung zum Thema Autismus erreicht werden. Der Tag wurde am 18. Dezember 2007 von den Vereinten Nationen (UNO) beschlossen und 2008 erstmals veranstaltet. An diesem Tag wird darauf hingewiesen, dass die Früherkennung und geeignete Forschungs- sowie Interventionsmaßnahmen für die Entwicklung der Betroffenen von entscheidender Bedeutung sind. Alle UNO-Mitgliedstaaten sind dazu angehalten, das Bewusstsein für den Autismus zu schärfen. Autismus wurde von der Weltgesundheitsorganisation als tiefgreifende, angeborene und unheilbare Störung der Wahrnehmungs- und Informationsverarbeitung des Gehirns definiert. Autisten zeigen Schwächen hinsichtlich sozialer Interaktion und Kommunikation, sind jedoch meist mit so genannten Inselbegabungen extrem lern- und leistungsfähig.