Hanka Kliese

Kliese: Kultur gehört zum Leben aller Menschen

Kliese: Kultur gehört zum Leben aller Menschen

Am 24. September 2016 findet der 3. Inklusionskongress der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag in der Deutschen Zentralbücherei für Blinde (DZB) in Leipzig statt. Diesmal zum Thema „KULTUR. INKLUSIV STATT EXKLUSIV.“ Hierzu erklären Hanka Kliese, inklusionspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, sowie Prof. Dr. Thomas Kahlisch, Direktor der DZB:

+++ Inklusionskongress „KULTUR. INKLUSIV STATT EXKLUSIV“ +++ 24. September 2016 in Leipzig +++

„Kultur gehört genauso zu den ‚Grundnahrungsmitteln‘ für die Seele wie Bildung oder andere Themen, die weitaus häufiger mit Blick auf Inklusion diskutiert werden. Deshalb müssen Teilhabe und Selbstbestimmung auch in diesem Bereich im Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar sein. Darüber hinaus gibt es noch viele Entwicklungsmöglichkeiten bei der künstlerisch-aktiven Teilhabe am Kulturleben“, erklärt Hanka Kliese. Sie ist Sprecherin für Inklusion der SPD-Fraktion.

Jeder Mensch müsse die Möglichkeit bekommen, kulturelle Angebote wahrzunehmen und sich selbst kreativ und kulturell entfalten zu können, so Hanka Kliese. „Deshalb freue ich mich besonders auf die Erfahrungsberichte von Ursula Wallbrecher vom Landesmuseum Mainz und Bronislav Roznos vom Inklusiven Tanztheater Dresden. Sie zeigen, dass der Anspruch auf kulturelle Teilhabe die herkömmlichen Praxisformen herausfordert. Sie zeigen aber auch, dass sich diese Herausforderung eindeutig lohnt.“

Seit über 120 Jahren leistet die Deutsche Zentralbücherei für Blinde (DZB) ihren Beitrag dazu, Literatur für Menschen mit Behinderungen zugänglich zu machen. Bis heute versorgt die DZB blinde und sehbehinderte Menschen mit Braille- und Hörbüchern, Reliefs, Zeitschriften und Musikalien, die im Haus hergestellt werden. Zudem können diese in der Bibliothek kostenfrei ausgeliehen  werden.

„Blinde und sehbehinderte Menschen leiden unter einer Büchernot. Das Wissen der Welt ist für sie oft nicht oder nur schwer zugänglich. Diesem Umstand schaffen wir in der DZB Abhilfe und leisten so einen Beitrag zum gleichberechtigten Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen“, erklärt Prof. Dr. Thomas Kahlisch abschließend.

Hintergrund:

Nach den beiden Kongressen zum Thema Bildung und Arbeit widmet sich der 3. Inklusionskongress der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am kulturellen Leben. In der Diskussionsrunde zur kulturellen Teilhabe nehmen mit Andrea Fischer, Staatssekretärin im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz, sowie Isabell Zacharias und Andreas Bialas, kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktionen in Bayern und Nordrhein-Westfalen prominente Gäste teil.

Dem zuvor berichtet Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, über den aktuellen Stand des neuen Bundesteilhabegesetzes.

Unter http://www.spd-fraktion-sachsen.de/inklusionskongress/  finden Sie weitere Informationen zum Inklusionskongress.

SPD Leipzig: SPD- Stadtparteitag am 24. September 2016

Leipzig, 20.09.2016 – Zu dem ordentlichen Stadtparteitag der SPD Leipzig am bevorstehenden Sonnabend (24.09.2016) erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„In den vergangenen beiden Jahren haben wir als Leipzig-SPD unser kommunalpolitisches Profil geschärft und uns auf Fragen konzentriert, die unsere Stadtgesellschaft unmittelbar betreffen, insbesondere in den Bereichen Wohnungsbau, ÖPNV, aber auch Integration und Sicherheit.“

Am nächsten Sonnabend (24.09.2016) trifft sich der Stadtverband der Leipziger SPD zum ordentlichen Parteitag. Hier wird zur bisherigen Arbeit Bilanz gezogen und turnusgemäß ein neuer Vorstand gewählt. Für den Vorsitz stellt sich Soilihi Mzé erneut zur Wahl.

Soilihi Mzé weiter: „Diese Themen haben wir nicht am grünen Tisch diskutiert, sondern dabei gleichermaßen auf den Austausch mit der Öffentlichkeit, wie auf die Expertise von Fachleuten gesetzt. Die beiden zusätzlichen Themenparteitage zur lokalen Wohnungspolitik und zum Aktionsplan Integration haben gezeigt, dass dieser Weg der Mitgliederbeteiligung organisatorisch mühevoll, aber in der Sache lohnend ist, weil er Politik im Hinterzimmer durch engagierte Basisarbeit ersetzt.“

„Wir konnten die letzten beiden Jahre ebenfalls nutzen, um das Zusammenspiel zwischen den verschiedenen Akteuren unserer Partei vor Ort zu verbessern. Wer für Leipzig Erfolge erzielen will, muss sich zuerst auf die kommunalen Herausforderungen fokussieren, darf dabei aber weder die Region, noch die Landes- oder Bundesebene vergessen. Das wird fortwährende Aufgabe der Leipziger Sozialdemokratie sein.

Wir wollen, dass unsere Stadt erfolgreich bleibt und weiterhin wächst – wirtschaftlich wie auch in ihrer Lebensqualität – und daran alle Leipzigerinnen und Leipziger teilhaben können. Hier bleiben wir hartnäckig“, so Soilihi Mzé abschließend.

Dulig gratuliert Müller zum Regierungsauftrag in Berlin

Der Vorsitzende der SPD Sachsen Martin Dulig gratuliert dem SPD-Spitzenkandidaten Michael Müller und der SPD Berlin zum Wahlergebnis:

„Ich freue mich, dass die SPD in Berlin erneut stärkste Kraft geworden ist. Das ist ein gutes Ergebnis für Michael Müller und die Berliner SPD. In einer gesellschaftlich schwierigen Zeit haben Weltoffenheit, Zukunftsgewandtheit und Verlässlichkeit mit der SPD einen klaren Regierungsauftrag erhalten. Die SPD wird weiterhin den Regierenden Bürgermeister in Berlin stellen. Das ist gut für die Bundeshauptstadt.”

Daniela Kolbe

Kolbe: Hoyerswerda mahnt an uns die aktive Bürgergesellschaft

Zum 25. Jahrestag der fremdenfeindlichen und rechtsextremistischen Ausschreitungen von Hoyerswerda mahnt die Generalsekretärin der SPD Sachsen und Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe an, Versäumnisse aus der Vergangenheit klar zu benennen, klare Kante gegen Rechtsextremismus zu zeigen und eine aktive und demokratische Bürgergesellschaft weiter zu fördern:

“Die rechtsextremen Ausschreitungen in Hoyerswerda vor fast 25 Jahren und in Heidenau haben Parallelen: ein schwacher und handlungsunwilliger Staat hat zu spät auf die Ausschreitungen reagiert. Rechtsextreme nutzen damals wie heute soziale Abstiegsängste und Ressentiments gegen Fremde um ihre rechten Umsturz- und Gewaltphantasien auszuleben. Ihnen nutzt damals wie heute ein gesellschaftliches Umfeld, das rechtsextreme Vorkommnisse gerne mal unter den Teppich kehrt, relativiert oder gar offen bedient,” so die Generalsekretärin der SPD Sachsen Daniela Kolbe.

“Es ist bitter, dass Menschen mit anderer Meinung, Hautfarbe oder Herkunft damals und heute an manchen Orten Angst haben müssen. Und es ist Fakt, dass Städte wie Hoyerswerda und jetzt auch Heidenau oder Bautzen einen riesigen Image-Schaden erlitten haben und immer noch erleiden müssen. Der traf auch die Engagierten gegen Rechts oder jene, die daheim blieben. Hoyerswerda leidet bis heute unter den Ereignissen von damals”, so Kolbe.

Hier sieht Kolbe positive Entwicklungen: “In den letzten 25 Jahren hat sich in Sachsen eine Bürgergesellschaft gegründet. Diese hat sich die letzten zwei Jahre spontan und mit viel Arbeit und Herzblut für Flüchtlinge eingesetzt, ohne vorher nach dem Staat zu rufen. Nur eine aktive Bürgergesellschaft, die offen Probleme diskutiert, ehrlich Meinungen austauscht und gemeinsam friedlich nach Lösungen sucht, ist eine wirkliche Prävention gegen Extremismus.”

Laut Kolbe hat die SPD in der Koalition einiges bewirkt: “Wir stärken wieder den Staat, indem wir wieder mehr Polizisten und Richter einstellen. Wir zeigen klare Kante gegen Rechts. Wir stärken die demokratische Bürgergesellschaft, auch in ganz Sachsen. Diese Reaktionen hätte es schon nach Hoyerswerda geben müssen. Das hat die sächsische CDU versäumt.”

Jusos Sachsen

Jusos Sachsen: ‘so geht sächsisch’ ist momentan ein Synonym für rechte Gewalt

Anlässlich der Gewalteskalation in Bautzen erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen:

“Mal wieder bestimmt Sachsen die Presse durch fremdenfeindliche Ausschreitungen. Mal wieder fragt sich die Presse bundesweit: Was ist nur los in Sachsen? Warum eskaliert die Lage gerade hier so besonders massiv und regelmäßig? 

Für uns Jusos steht schon lange fest, dass die Gründe für Sachsens besondere Situtation in den jahrelangen politischen Versäumnissen liegen. 26 Jahre CDU haben dafür gesorgt, dass die Zivilgesellschaft geschwächt und rechtes Gedankengut mit dem Label ‘wird man doch mal sagen dürfen’ versehen und toleriert wurde. Jetzt genügt es nicht mit ein bisschen mehr Polizei, bewaffneten Hilfskräften, Ausgangssperren und Schlagstöcken das Schlimmste zu verhindern – hier werden wieder nur die Symptome behandelt. Es gilt endlich anzuerkennen: Ja, wir haben ein Problem, viel größer und tiefer als es viele wahr haben wollen. Ja, ‘so geht sächsisch’ steht momentan Synonym für Angriffe auf Asylsuchende. Ja, wir müssen Geld in die Hand nehmen, wenn Integration gelingen und rechtes Gedankengut abgebaut werden soll. Engangement gegen Rechts und Kritik an den sächsischen Zuständen sind keine Netzbeschmutzung, sondern dringend notwendig. Es braucht ein klares Bekenntnis des Ministerpräsidenten zu den Versäumnissen in der sächsischen Politik. Die SPD ist jetzt in der Verantwortung der CDU Sachsen die notwendigen Schritte abzuringen.” 

Albrecht Pallas

Pallas: Gewalt unterbinden, besonnen handeln und deeskalieren

+++ Gewaltspirale durchbrechen +++ Pallas und Homann am Donnerstag in Bautzen +++

Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu den Ereignissen der letzten Tage in Bautzen:

„Ich bin froh, dass die Polizei in Bautzen gestern entschlossen gehandelt und Schlimmeres verhindert hat. Wir müssen alles daran setzen, dass Gewalt unterbunden und die Gewaltspirale durchbrochen wird. Ich danke den Beamten im Einsatz und hoffe, dass heute Abend die Lage nicht weiter eskaliert. Klar ist aber auch, dass begangene Straftaten konsequent und zügig aufgeklärt und geahndet werden. Absolut inakzeptabel sind für mich Angriffe auf Polizeibeamte und sogar Rettungswagen.  Wir als Politik sollten jetzt besonnen agieren, keine vorschnellen Bewertungen treffen und erst recht nicht zur Eskalation beitragen“, äußert sich der Innenexperte der SPD-Fraktion und ehemalige Polizeibeamte, Albrecht Pallas, zu den Ereignissen in Bautzen.

„Ich begrüße alle Bemühungen vor Ort, die Probleme konstruktiv zu lösen. Um selbst einen Eindruck von der Situation in Bautzen zu bekommen, werde ich heute Abend, gemeinsam mit unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Henning Homann, nach Bautzen fahren. Dort wollen wir uns ein Bild machen und mit den Verantwortlichen sowie den politischen und gesellschaftlichen Akteuren ins Gespräch kommen“, so Pallas abschließend.

Baumann-Hasske: Keine Ausweitung der Weitergabe von personengebundenen Hinweisen an Gerichtsvollzieher

+++ Befristung aufheben +++ Schutz von Gerichtsvollziehern weiterhin gewährleisten +++

Harald Baumann-Hasske, justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zur Novellierung des Sächsischen Justizgesetzes, der in der heutigen Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses eingebracht wurde:

„Gerichtsvollzieher werden immer wieder von gewaltbereiten Schuldnern bedroht oder sogar angegriffen. Deshalb hatte der Landtag eine befristete Regelung eingeführt, nach der Gerichtsvollzieher vor einer Vollstreckung abfragen können, ob Schuldner als gewaltbereit registriert werden. Diese Regelung, die sich bewährt hat, soll jetzt einfach weiter gelten. Die Frist wollen wir aufheben“, so Harald Baumann-Hasske, justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Von einer Ausweitung kann in diesem Zusammenhang keine Rede sein.

Laut Baumann-Hasske habe der Evaluierungsbericht des Justizministeriums leider erst heute vorgelegen. „Nachdem der Datenschutzbeauftragte bereits in seinem Jahresbericht 2015 zu der Problematik Stellung nehmen konnte und keine erheblichen Bedenken hatte, soll er jetzt noch einmal Gelegenheit haben, sich auch zu dem Evaluierungsbericht zu äußern. Deshalb haben wir heute den Vorgang auf die nächste Sitzung  des Verfassungs- und Rechtsausschusses vertagt“, so Baumann-Hasske abschließend.

Panter/Pecher: Guter Finanzausgleich für sächsische Kommunen

+++ Deutlich mehr Mittel für Gemeinden und Landkreise +++ Mögliche Änderungen bei Ausgleichsumlage und Investitionsbegriff +++

Dirk Panter, Vorsitzender und Sprecher für Haushalt und Finanzen der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und
Mario Pecher, stellvertretender Sprecher für Haushalt und Finanzen der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur öffentlichen Anhörung des Gesetzentwurfes zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen:

Am Mittwoch und Donnerstag finden im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages die Anhörungen zum Haushalt und den begleitenden Gesetzen statt. Begonnen wurde heute mit dem Gesetzentwurf zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen. Morgen werden dann das Haushaltsbegleitgesetz und das Haushaltsgesetz angehört.

Die sächsischen Kommunen erhalten über den Finanzausgleich 3,23 Milliarden Euro im Jahr 2017 und 3,39 Milliarden Euro im Jahr 2018.
Insgesamt sind im Haushaltsentwurf Zuweisungen für die Gemeinden und Landkreise in Höhe von 6,16 Milliarden Euro für 2017 bzw. 6,31 Milliarden Euro für 2018 vorgesehen. Das sind nächstes 450 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr.

„Völlig zurecht haben die Sachverständigen, darunter zahlreiche Vertreter der Kommunen, unser sächsisches Modell des Finanzausgleiches gelobt. Die Kommunen erhalten nun eine deutlich bessere Ausstattung als in den vergangenen Jahren. Angesichts der Herausforderungen ist das auch dringend notwendig“, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dirk Panter, zur heutigen Anhörung im Haushalts- und Finanzausschuss.

Nach Ansicht der Experten müsse jedoch bei der so genannten Finanzausgleichsumlage nachgesteuert werden. Sie ist mit maximal 50 Prozent deutschlandweit am höchsten. Diese Umlage wird für die Gemeinden relevant, die aufgrund ihrer eigenen Steuereinnahmen keine Mittel aus dem Finanzausgleicherhalten und stattdessen an den Landkreis zahlen. Panter: „Hier müssen wir darüber nachdenken, sie in Richtung des bundesweiten Durchschnitts (ca. 27 Prozent) abzusenken“.

Guter Finanzausgleich für sächsische Kommunen!

Auf die Überlegungen, den Investitionsbegriff zu erweitern, geht Mario Pecher ein: „In den nächsten Jahren wird der Erhalt unserer kommunalen Substanz immer wichtiger. So haben die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände vorgeschlagen, den ‚Investitionsbegriff‘ zu erweitern. Ziel soll es sein, auch Instandhaltung im Rahmen der investiven Zuweisungen zu ermöglichen. Dieses Anliegen werden wir in den kommenden Wochen diskutieren und konkrete Änderungsvorschläge unterbreiten.“

 

Krehl: „Startschuss für ein schnelles Internet“

+++ EU-Kommission legt Vorschläge für Breitbandausbau vor +++

„Ein klares Bekenntnis zur Glasfasertechnologie sowie neue ambitionierte Ausbauziele für Breitbandverbindungen waren überfällig“ erklärt Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD. Ein Paket von Vorschlägen der EU-Kommission vom Mittwoch soll den teils schleppenden Ausbau von Glasfasernetzen in der EU vorantreiben.

Nach den Plänen soll spätestens 2025 jeder Haushalt in der EU einen Hochgeschwindigkeitsanschluss von 100 Megabyte pro Sekunde erwerben können, Unternehmen und Bildungseinrichtungen sogar das Zehnfache. „Das ist eine Mammutanstrengung, bei der alle an einem Strang ziehen müssen. Dass die EU-Kommission gemeinsame Investitionen konkurrierender Anbieter fördern will, begrüße ich grundsätzlich. Aber die Regeln müssen sicherstellen, dass kleinere Anbieter auch tatsächlich ein Stück vom Kuchen abbekommen“ so die sächsische Europaabgeordnete Krehl.

„Besonders weil Deutschland beim Glasfaserausbau bisher noch hinterher hinkt, freut es ich mich sehr, dass bis Ende 2016 20.000 Haushalte im Leipziger Süden von dem Hochleistungsnetz profitieren sollen.“ so Constanze Krehl. Eine leistungsfähige Infrastruktur und europaweite Standards sind insbesondere eine zentrale Voraussetzung für die Industrie der Zukunft – die Industrie 4.0.„Besonders in Sachsen, wo viele Menschen im ländlichen Raum leben, ist schnelles Internet für unsere Wirtschaft überlebenswichtig.“ betont Krehl.

Geplant ist auch, die Regeln für Telekommunikation europaweit stärker zu koordinieren, unter anderem bei der Vergabe von Funkfrequenzen. „Natürlich müssen digitale Dienstleistungen über Grenzen hinweg funktionieren. Sonst kracht das selbstfahrende Auto hinter der Grenze gegen den nächsten Baum“, merkt Constanze Krehl an.

Eine leistungsfähige Infrastruktur und europaweite Standards sind insbesondere eine zentrale Voraussetzung für die Industrie der Zukunft – die Industrie 4.0: „Wir müssen uns in Deutschland endlich an den Gedanken gewöhnen, dass schnelles Internet für unsere Wirtschaft überlebenswichtig ist. Dabei haben uns viele Länder, allen voran die baltischen Staaten, beim Glasfaserausbau bereits weit hinter sich gelassen“, betont Constanze Krehl.

Hanka Kliese

Kliese: SPD begrüßt Beschluss zur Landesausstellung 2020

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Kultur der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur 4. Sächsischen Landesausstellung ‚Industriekultur‘ in Zwickau:

+++ Leitausstellung in Zwickau +++ Begleitausstellungen in Chemnitz, Oelsnitz/Erzgebirge, Crimmitschau und Freiberg +++ Verschiebung war richtig +++

„Ich freue mich sehr, dass mit dem heutigen Kabinettsbeschluss eine sinnvolle und gute Lösung für die Landesausstellung ‚Industriekultur’ 2020 gefunden wurde. Mit der Leitausstellung in Zwickau sowie den Begleitausstellungen in Chemnitz, Oelsnitz/Erzgebirge, Crimmitschau und Freiberg kann sich die gesamte südwestsächsische Region mit ihrem reichen industriekulturellen Erbe auf eine erfolgreiche Landesausstellung vorbereiten. Dabei ist natürlich die nachhaltige Nutzung der Landesausstellung von großer Bedeutung. So werden für die Begleitausstellungen bestehende Standorte genutzt und auch mit dem Objekt der Leitausstellung, dem historischen Audi-Bau, wird in Zwickau eine Chance für eine sinnvolle Nachnutzung eröffnet“, begrüßt Hanka Kliese, Kulturexpertin der SPD-Fraktion, den heutigen Kabinettsbeschluss zur Landesausstellung.

Die Verschiebung der ursprünglich für 2018 geplanten Ausstellung auf das Jahr 2020 kam zustande, nachdem klar war, dass das vorgesehene Gebäude nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen konnte.

Für Kliese war die Entscheidung vom letzten Jahr, die Ausstellung zu verschieben, absolut gerechtfertigt: „Wir haben jetzt die Möglichkeit, eine hochwertige, anziehende Ausstellung auf die Beine zu stellen. Das ist dem Thema auch absolut angemessen, denn Sachsen hat die industrielle Entwicklung in Deutschland entscheidend geprägt. Gerade die südwestsächsische Region hat ein reiches industriekulturelles Erbe. Die sächsische Industriekultur erzählt nicht nur die Leistungen der Ingenieurinnen und Ingenieure sowie der Unternehmerinnen und Unternehmer, sie spiegelt auch die Geschichte der sächsischen Arbeiterbewegung wider. Erst durch die Wertschöpfung der Arbeiter in den Bergwerken und Industriebetrieben wurde der Bau der sächsischen Schlösser und Burgen ermöglicht.“