Wirtschaftsminister Dulig wirbt in Südkorea für Sachsen

Heute ist Wirtschaftsminister Martin Dulig zu seiner ersten Auslandsreise nach Südkorea aufgebrochen. Ziel der Reise ist es, die Kontakte zwischen dem Freistaat und der Republik insbesondere in den Bereichen Wirtschaft und Forschung zu stärken, sowie für den Standort Sachsen – auch als Reiseland – zu werben. Neben Besuchen bei Branchengrößen wie Samsung und LG stehen auch Gespräche mit Politikern, Tourismusunternehmen und möglichen Netzwerkpartnern auf der Tagesordnung.

„Korea ist ein High-Tech-Land und ein wichtiger Wachstumsmarkt. Von den Kooperationen mit unserer Wirtschaft und unseren Forschungseinrichtungen können beide Seiten profitieren. Dabei ist es wichtig, den persönlichen Kontakt zu suchen und zu vertiefen und vor Ort für Sachsen zu werben – mit sächsischen Unternehmen, Forschungsinstituten und Innovationen“, sagte Dulig. „Wir wollen aber auch den Freistaat Sachsen als attraktives Reiseland und als Tourismus-Region für koreanische Besucher bewerben.“ 2014 stieg die Zahl der südkoreanischen Gäste in Sachsen auf 8.500.

Martin Dulig wird auch über den Weg zur Wiedervereinigung beider deutscher Staaten mit Vertretern aus Politik und Gesellschaft diskutieren und über Erfolge und Probleme in den vergangenen 25 Jahren berichten. Ein Besuch an der innerkoreanischen Grenze bei Panmunjom ist ebenfalls geplant.

Begleitet wird der Minister unter anderem vom Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH, Peter Nothnagel, sowie von der Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen mbH (TMGS). Außerdem reisen Vertreter der sächsischen Netzwerke Energy Saxony und biosaxony mit.

Hintergrund:
Bis 2012 bestanden kaum politische oder wirtschaftliche Beziehungen zwischen dem Freistaat und Südkorea. Im Zuge von Unternehmerreisen und Wirtschaftsdelegationen pflegen beide Seiten mittlerweile engen Kontakt. 2013 war im SMWA dazu beispielsweise eine südkoreanische Delegation aus der Provinz Gyeonggi unter Leitung des Gouverneurs Moon-soo KIM zu Gast. Im Oktober 2013 reiste eine sächsische Wirtschaftsdelegation unter Beteiligung des SMWA nach Südkorea.

Erst im März dieses Jahres tauschte sich Staatsminister Martin Dulig mit einer Delegation unter der Leitung von Dr. Lee Duk-Hoon, Präsident und Vorsitzender der Export-Import Bank of Korea zur wirtschaftlichen Entwicklung Sachsens nach der Wiedervereinigung aus.

Zu den koreanischen Investitionen in Sachsen zählen unter anderem die Novaled AG und die Shimro Musikinstrumente GmbH. In Südkorea sind über 40 sächsische Unternehmen aktiv.

50.000 Euro Fördermittel an Landkreis Leipzig

Ministerin Köpping: „Wichtiger Einsatz für Demokratie“

Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, hat heute einen Fördermittelbescheid über 50.000 Euro aus dem Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ an den Landrat des Landkreises Leipzig, Dr. Gerhard Gey, überreicht.

Mit dem „Netzwerk für Demokratische Kultur e.V.“ (Wurzen) und dem „Bildungs- und Sozialwerk Muldental e.V.“ (Zschadraß) waren stellvertretend auch zwei Vereine anwesend, die Koordinationsstellen im Rahmen der Förderprogramme des Bundes („Demokratie leben!“) und des Freistaates (Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz) im Landkreis Leipzig sind und über langjährige Erfahrung in der Demokratieförderung verfügen.

Die Mittel werden für den Aufbau des regionalen Bündnisses „Partnerschaft für Demokratie“ verwendet, in dem Verantwortliche aus der kommunalen Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft, z.B. aus Vereinen und Verbänden oder Kirchen, zusammenarbeiten.

„Die vergangenen Wochen und Monate haben besonders deutlich gemacht, wie wichtig die Arbeit von Verbänden und Initiativen ist, die sich tagtäglich für demokratische Kultur einsetzen“, machte Ministerin Köpping deutlich. „Einige Prozesse muss man im Laufe des Lebens erlernen, zum Beispiel, wie man Konflikte konstruktiv und demokratisch lösen kann. Hier leisten die Demokratieförderer einen wichtigen Beitrag.“

„Demokratie, Toleranz und Verständnis für Grundwerte und fremde Kulturen, müssen auch vor Ort erfahrbar und erlebbar sein”, sagte Landrat, Dr. Gerhard Gey. “Daher fördert der Landkreis Leipzig seit 2008 Projekte und Initiativen, die einen Beitrag dafür leisten eine weltoffene Zivilgesellschaft zu stärken.“

Die Projektkosten für die „Partnerschaft für Demokratie“ des Landkreises Leipzig im Jahr 2015 betragen 205.000 Euro. Die Zuwendung des Bundes beträgt 55.000 Euro, die Zuwendung aus dem Landesprogramm 50.000 Euro und 100.000 Euro sind Eigenmittel des Landkreises.
Die im Bündnis gesteckten Ziele werden durch Projekte umgesetzt, die sich schwerpunktmäßig der Demokratie- und Präventionsarbeit sowie der Qualifizierung und Kompetenzentwicklung widmen. Vorgesehen ist ebenfalls die Schaffung eines Jugendgremiums.

Hintergrund

Die Zuständigkeit für das Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ (WOS) ist mit Bildung der Koalitionsregierung aus CDU und SPD vom Sächsischen Innenministerium (Geschäftsstelle Landespräventionsrat) zum Sächsischen Sozialministerium, Geschäftsbereich der Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, übergegangen.

Ministerin Köpping: „Und das ist auch gut so!“ – Internationaler Tag gegen Homophobie

„Es geht am Tag gegen Homophobie darum, den Blick zu schärfen für die alltägliche Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Beziehungen“, sagte Sachsens Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, mit Blick auf den anstehenden Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie. Am 17. Mai machen Lesben, Schwule, Bi- und Transsexuelle weltweit darauf aufmerksam, dass sie seit Jahren für ihre Grundrechte kämpfen. In vielen Ländern werden sie noch immer mit Geldbußen und langen Haftstrafen verfolgt. In einigen afrikanischen und arabischen Staaten sind sie gar von der Todesstrafe bedroht. Der Internationale Tag gegen Homophobie prangert diese Diskriminierung an.

Trotz der Liberalisierung in den letzten Jahren wird Homosexualität auch in Deutschland nach wie vor an der vorherrschenden Norm der Heterosexualität gemessen und als Abweichung dargestellt. „Niemand sucht sich aus, homosexuell, bisexuell oder transsexuell zu sein“, so Ministerin Köpping weiter. In Richtung „Besorgte Eltern“ wirft Ministerin Köpping die Frage auf: „Was würden Sie tun, wenn Ihr Kind sich eines Tages outet?“.

„Das Land Sachsen wird die Eingetragenen Lebenspartnerschaften in den Landesgesetzen und Verordnungen in den kommenden zwei Jahren verankern. Das hat die Koalition vereinbart. Vielfalt ist normal – und das ist auch gut so!“, betonte Köpping abschließend.

Hintergrund
Am 17. Mai 1990 erklärte die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation WHO erstmals, dass Homosexualität keine Krankheit, Störung oder Perversion ist. Bis dahin hatte sie Homosexualität als geistige Behinderung eingestuft. Der Internationale Tag gegen Homophobie erinnert seit 2005 jährlich an dieses Datum.

Ministerin Köpping unterstützt Lichterlauf für Flüchtlingskinder

Das Kinder- und Jugendteam younicef der UNICEF-Gruppe Dresden plant am Samstag, den 16. Mai, ab 19:30 Uhr einen Lichterlauf unter dem Motto “Dein Licht für Flüchtlingskinder”. Ausgestattet mit Taschenlampen, Lampions oder Handys wollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Dresdner Kreuzkirche starten.

Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, unterstützt diese Aktion. „Viele Kinder und Jugendliche erleben körperliche oder psychische Gewalt in ihrer Heimat. Nach ihrer Flucht sind sie verwirrt oder traumatisiert“, so Ministerin Köpping. Zu den Gefahren in ihren Heimatländern und den zum Teil lebensgefährlichen Fluchtwegen müssten sie auch den Verlust der Familie und ihrer Freunde verkraften. Rund zwei Drittel der in Sachsen ankommenden Flüchtlinge sind Familien mit Kindern.

„Mit dem Lichterlauf wird auf die Situation der Jüngsten und Schwächsten aufmerksam gemacht“, so Köpping weiter. „Ich unterstützte diese Aktion deshalb und hoffe, dass sich viele Menschen beteiligen werden.“

Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange gedenkt der Weltkriegsopfer

Ministerin: „Erinnerung darf nicht für politische Zwecke instrumentalisiert werden“

„Wenn in Sachsen an die Befreiung vom Faschismus erinnert wird, so geschieht dies zunächst mit tiefem Gedenken an die Millionen Opfer des Zweiten Weltkriegs. Es geschieht aber auch in Dankbarkeit gegenüber den Alliierten auf beiden Seiten in Ost und West unbeschadet der späteren Divergenzen im Kalten Krieg“, sagte Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange heute auf der Gedenkfeier des Verbandes der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten Sachsen e. V.

Die für die Geschichtskultur zuständige Staatsministerin und Vorsitzende des Stiftungsrates der Stiftung Sächsische Gedenkstätten mahnte in ihrer Rede vor den Mitgliedern der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten: „Für eine glaubwürdige Erinnerungspolitik heute reicht es nicht, bei einem statischen Beschwören schrecklicher Vergangenheit stehen zu bleiben. Gleichzeitig sollten wir die Erinnerung davor in Schutz nehmen, dass sie heute oder künftig für beliebige politische Zwecke der Gegenwart instrumentalisiert wird. Ich greife hier das Wort vom ‚Erinnerungsschatten‘ des Bundespräsidenten auf: Die Hinwendung zu jedem einzelnen Opferschicksal von Terror und Gewalt stärkt Empathie und humane Orientierung in der Gegenwart.“

Die Erinnerung an sowie die Auseinandersetzung mit NS-Gewaltherrschaft und Krieg sollten nicht als Munitionskiste neuer Zwietracht dienen, sondern Haltungen stärken, die auf Empathie mit Opfern politischer Verfolgung, auf ein aktives Einstehen für die Menschenrechte und demokratischen Werte, die auf eine Wahrnehmung humanitärer Beistandsverpflichtungen nach innen wie nach außen und die auf nachhaltige Versöhnung und interkulturellen Dialog gerichtet sind, so Ministerin Stange bei der Gedenkfeier.

Kunstministerin Stange informiert sich über Verwendung von Bundesfördermitteln für Staatliche Kunstsammlungen Dresden

Im Rahmen des Bundesprogramms „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ profitiert der Freistaat Sachsen mit 992.355 Euro. Nutznießer sind das Mendelssohn-Haus Leipzig, das Lessinghaus Kamenz, das Deutsche Hygiene-Museum Dresden und die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, die mit 617.000 Euro den Hauptanteil der von der Beauftragen der Bundesregierung für Kultur und Medien bewilligten Mittel erhalten.

Wie werden diese Investitionsmittel konkret in Sachsen verwendet? Welche einzelnen Maßnahmen der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden können damit finanziert werden? Sachsens Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange, informiert sich in den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden bei Generaldirektor Prof. Dr. Hartwig Fischer über die geplante Verwendung dieser Mittel.

Museum für Archäologie schon im ersten Jahr ein Besuchermagnet

Kunstministerin Stange: „Smac ist aus sächsischer Kulturlandschaft nicht mehr wegzudenken“

Das Staatliche Museum für Archäologie Chemnitz – smac hat im ersten Jahr seines Bestehens alle Erwartungen übertroffen und sich als fester Bestandteil der sächsischen Museumslandschaft etabliert. „365 Tage sind zwar aus Sicht der Archäologen kein nennenswerter Zeitraum. Für uns ist es aber ein gebührender Anlass, sich zu freuen, wie das smac im ehemaligen Kaufhaus Schocken von Erich Mendelsohn den sächsischen Kulturraum bereichert“, gratuliert Sachsens Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange. Mit über 90 000 Besuchern wollten etwa ein Drittel mehr Menschen die Dauerausstellung sehen, als zunächst erhofft. Rund 50 Prozent der Besucher kamen im ersten Jahr aus Chemnitz, weitere 25 Prozent aus dem unmittelbaren Umland. 61 Prozent der Besucher sind Erwachsene, 32 Prozent Kinder und Jugendliche und 7 Prozent Familien. Die Interessenten ließen sich in über 1000 Führungen von Museumspädagogen durch das Haus leiten.

„Es ist kaum zu glauben, dass die Eröffnung schon ein ganzes Jahr her ist! Die Zeit ist im Flug vergangen und das smac ist aus der sächsischen Kulturlandschaft nicht mehr wegzudenken“, freut sich Ministerin Stange. Das smac sei mit dem Koalitionsvertrag der Landesregierung – neben den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden und der Staatsoper – zum Kulturbotschafter des Freistaats Sachsen berufen worden und erfülle diese Verpflichtung hervorragend. „Zur Überraschung der Besucher zeigt sich, wie spannend und versprochenermaßen ,staubfrei‘ Archäologie und Geschichte sein können. Dafür gilt mein Dank den Ausstellungsmachern Dr. Sabine Wolfram, dem Atelier Brückner und Thomas Spring, die bereits im ersten Jahr mit dem Museumspreis der hbs Kulturstiftung der Niedersächsischen Sparkassenstiftung geehrt wurden“, ergänzt Stange. Mit seiner modernen, multimedialen und didaktisch ausgeklügelten Präsentation vermittle das Museum einzigartige Einblicke in die Entstehung und Besiedlung des Gebietes des heutigen Sachsens. Es stille das zunehmende Bedürfnis vieler Menschen nach Selbstvergewisserung der eigenen Herkunft und Abstammung, so die Ministerin.

Das Konzept mit archäologischer Dauerausstellung und den gelungenen Erkerausstellungen zur Geschichte des Hauses hat sich bewährt. Beide werden gleichermaßen gut angenommen. Die Dauerausstellung präsentiert rund 300 000 Jahre sächsische Landesgeschichte auf 3000 Quadratmetern verteilt auf 3 Etagen – von den frühen Neandertalern bis zur Industrialisierung. Highlight ist ein multimedial animiertes und über drei Etagen bewegliches Sachsen-Modell. Besondere archäologische Exponate sind Schieferplättchen mit eingeritzten Pferdedarstellungen von ca. 14 000 v. Chr. als älteste bisher bekannte Kunstobjekte Sachsens, ein hölzerner Brunnenkasten von Altscherbitz bei Leipzig, dem ältesten Holzbau Mitteleuropas, datiert in die älteste Bauernkultur (um 5.200 v. Chr.), eine sogenannte Alltagswand mit 1300 „Haushaltsgegenständen“ aus der Zeit zwischen 800 und 1800 und der erste Gläserne Neandertaler.

In Einrichtung und Gestaltung des Museums im ehemaligen Kaufhauses Schocken – in dem das Landesmuseum Hauptmieter ist – investierte der Freistaat 15 Millionen Euro. Das smac selbst feiert sein Einjähriges am Sonntag, den 17. 5. 2015, mit einem Tag des kostenfreien Eintritts.

Sachsens Spitzenforscher profitieren von neuem Großrechner der TU Dresden

Wissenschaftsministerin Stange: „Super-Rechner ist eine Grundvoraussetzung für konkurrenzfähige Forschung und damit entscheidender Wettbewerbsfaktor“

Mit dem heute an der TU Dresden in Betrieb genommenen neuen Supercomputer HRSK-II können Sachsens Forscher künftig in neuen Dimensionen rechnen. Die Beantwortung komplexer Fragestellungen in vielen Wissenschaftsgebieten, die Simulation von Wetter- und Klimamodellen erfordert auch die entsprechenden Technologien im Hochleistungsrechnen. Viele Projekte der Spitzenforschung sind heutzutage auf die schnellsten und leistungsfähigsten Hochleistungsrechner angewiesen. Von der Kapazität von rund 1,5 Petaflops Rechenleistung profitieren nicht nur die Wissenschaftler der TU Dresden, sondern auch weitere Bedarfsträger aus Wissenschaft und Forschung von Universitäten, Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen des Freistaates. Auch das medizinische Rechenzentrum des Uniklinikums Dresden wird den neuen Supercomputer-Standort nutzen, der vom Zentrum für Informationsdienste und Hochleistungsrechner (ZIH) betrieben wird. Der neue Großrechner entspricht mit seinen Möglichkeiten in datenintensivem Rechnen, Skalierbarkeit und Energieeffizienz den aktuellen Herausforderungen im Bereich des High Performance Computing.

Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange erklärt: „Aktuelle Fragestellungen in Wissenschaft, Forschung, Technik und Gesellschaft verlangen nach immer umfassenderen und genaueren Modellen für komplexere Systeme und nach leistungsfähigeren Methoden und Instrumenten für die Problemlösung. Eine der Schlüsseltechnologien zur Bearbeitung solcher Fragestellungen ist das technisch-wissenschaftliche Hochleistungsrechnen. Deshalb ist der einfache Zugang zu Hoch- und Höchstleistungsrechnern sowie deren Nutzung für das wissenschaftliche Forschen für nahezu alle Wissenschaftsbereiche unverzichtbar. Die Verfügbarkeit hochleistungsfähiger Super-Rechner ist eine Grundvoraussetzung für konkurrenzfähige Forschungsergebnisse und damit ein entscheidender Wettbewerbs- und Standortfaktor. Daneben ist der Umgang mit großen Datenmengen eine zweite bedeutende und von der Wissenschaftspolitik inzwischen anerkannte Herausforderung, mit der viele Forschungsgebiete konfrontiert sind. Das neue Hochleistungsrechenzentrum HRSK-II bildet eine entscheidende infrastrukturelle Basis für die Wissenschaft in Sachsen, um auch die sogenannte BigData-Thematik in Zukunft effektiv bearbeiten zu können.“

Die Förderung mit Bundesmitteln hatten die TU Dresden und das sächsische Wissenschaftsministerium gemeinsam beantragt. Der Wissenschaftsrat hatte 2011 die Einordnung des sächsischen Vorhabens in die Förderperiode 2012 beschlossen. Die Gesamtkosten werden ca. 60 Millionen Euro betragen. Der Bund beteiligte sich an den Gesamtkosten mit ca. 11 Millionen Euro. Die Grundsteinlegung erfolgte am 21. Mai 2013. Am 14. November 2013 wurde Richtfest gefeiert. Installiert wurde der Großrechner ab Januar 2015.

Staatsministerin Stange dankt Rektor der Hochschule für Musik Dresden

Zur Rektorwahl an der Hochschule für Musik Carl Maria von Weber Dresden erklärt Dr. Eva-Maria Stange, Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst:

“Ich danke Herrn Prof. Ekkehard Klemm sehr für seine gute Arbeit als Rektor der Hochschule für Musik Carl Maria von Weber Dresden. In den Jahren seines Rektorats hat die Hochschule enormes geleistet, so zum Beispiel die Öffnung durch Konzerte. Damit setzte die Hochschule auch wichtige kulturelle Impulse in die Stadt hinein. Aber auch der Ausbau der Musiklehrerausbildung auf sehr hohem Niveau hat der Hochschule viel abverlangt und wurde gemeistert. Ich gratuliere Frau Judith Schinker zur Wahl als neue Rektorin und wünsche ihr viel Erfolg bei der weiteren Profilierung der Hochschule in den kommenden Jahren.”

Bei der Rektorwahl hatte der erweiterte Senat der Hochschule für Musik mehrheitlich für die bisherige Prorektorin Judith Schinker gestimmt. Amtsinhaber Ekkehard Klemm, seit 2010 Rektor, war ebenfalls angetreten und unterlag.

SPD-Fraktion setzt Dialog zu Situation an Kitas fort

Am 20. Mai trifft sich der von der SPD-Landtagsfraktion organisierte „Runde Tisch Kita“ zu seiner ersten Sitzung in der neuen Legislaturperiode.

„Der Runde Tisch hat uns in den vergangenen Jahren viele Impulse für unsere Arbeit gegeben“, erklärte Juliane Pfeil, Sprecherin für Familienpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. „Diesen Dialog möchte ich fortsetzen, damit wir als Fraktion weiterhin eng am Geschehen bleiben und Anregungen für unsere Tätigkeit bekommen.“

„In der vergangenen Legislaturperiode war die angespannte Personalsituation in unseren Kitas oft Thema des Runden Tisches. Die SPD hat sich bei den gerade abgeschlossenen Haushaltsberatungen erfolgreich dafür eingesetzt, dass nun endlich der  Betreuungsschlüssel in Kindergärten und Krippen schrittweise verbessert wird – erstmals in Sachsen.  Um das in Zahlen zu fassen:  Allein in diesem und im kommenden Jahr wird das Land für die Absenkung des Schlüssels insgesamt 137 Millionen Euro bereitstellen – ohne die Elternbeitrags-Grenze anzuheben.“