Beschlüsse und Positionspapiere der SPD Sachsen

Die Landesparteitage der SPD Sachsen

Unsere Landesparteitage sind die wichtigsten Treff- und Sammelpunkte für die politische Diskussion und die gemeinsame landesweite Zusammenarbeit. Das oberste Organ des Landesverbandes setzt sich aus 120 Delegierten, die durch die Mitglieder auf Unterbezirksparteitagen gewählt werden, und den stimmberechtigten Mitgliedern unseres Landesvorstandes zusammen. Die wichtigste Aufgabe ist dabei die Beschlussfassung landesweiter Anträge, die die inhaltlichen Schwerpunkte und die politische Ausrichtung unseres Landesverbandes bestimmen.

Übersicht unserer Beschlüsse

Statut der SPD Sachsen

Ordentlicher Landesparteitag 2016

Unser ordentlicher Landesparteitag fand am 22. bis 23. Oktober 2016 in der Messe Chemnitz statt. Neben den turnusmäßigen Vorstandswahlen wurde der Leitantrag „Starke demokratische Bürgergesellschaft und ein handlungsfähiger Staat in Sachsen“ beschlossen.

Berichte vom Landesparteitag sowie das Antragsbuch finden sich hier:
www.spd-sachsen.de/landesparteitag-2016/

Hier finden Sie das Antragsbuch zum Landesparteitag.

Antragsbuch LPT 2016 Chemnitz

Folgende Beschlüsse wurden vom Landesparteitag gefasst:

Beschlussübersicht

Beschlussbuch (kompakt)

Beschluss L01 – starke demokratische Bürgergesellschaft und ein handlungsfähiger Staat in Sachsen

Beschluss B01 – Schule und KiTa zusammendenken

Beschluss B02 – Vorbereitungsklassen für junge Geflüchtete

Beschluss B03 – Lehrerversorgung in Sachsen

Beschluss B05 – GRWLeistungskurs ermöglichen

Beschluss A01 – Bildungsurlaube endlich auch für Sachsen

Beschluss A02 – Neuregelung der Rücknahme von Leuchtkörpern

Beschluss A03 – ÖPNV_SPNV für Stadt und Land

Beschluss A04 – Öffentlicher Nahverkehr im ländlichen Raum

Beschluss D01 – Stasi-Unterlagen-Behörde eigenständig weiterenwickeln

Beschluss D02 – Refugees welcome

Beschluss D05 – Profit über Sicherheit

Beschluss S02 – Sozialdemokratische Gesundheitspolitik: Bürgerversicherung

Beschluss S03 – Entwicklung Strategiepapier Fachkräfte KiTa

Beschluss S04 – Frauen im Osten ticken anders

Beschluss S05 – Einführung einer Wohnungslosenstatistik

Beschluss S06 – Stärkung der Obdachlosenarbeit

Beschluss S07 – Barrierefreie Inhalte im MDR

Beschluss S08 – Ziele der Pflegereformen in Sachsen sichern

Beschluss S09 – Kommunen und Famile entlasten KiTapauschale anpassen

Beschluss S10 – Kommunale Gleichstellungsbeauftragte

Beschluss S11 – Beitragsschuldenerlass Krankenversicherung

Beschluss S12 – Enquete-Kommission Drogenpolitik

Beschluss E01 – den Brexit zum Neustart machen

Beschluss E02 – Aufhebung der Russland-Sanktionen überdenke

Beschluss P01 – gelebte Nachhaltigkeit in der SPD

Beschluss P02 – Vereinbarkeit von Familie und Politik in der SPD Sachsen

Beschluss P03 – Barrierefreie Dokumente

Beschluss P06 – Inklusionsbeauftragte im Landesvorstand

Beschluss I03 – Bildungsempfehlung

Außerordentlicher Landesparteitag November 2015

Ein ausführlicher Bericht zum außerordentlichen Landesparteitag 2015 in Görlitz findet sich auf der Homepage des Landesparteitages: Web_Mitgleider

Beschlüsse des außerordentlichen Landesparteitag 2015 am 7. November 2015 in Görlitz:

Hier finden Sie das Antragsbuch zum Landesparteitag.

Antragsbuch LPT Görlitz

Folgende Beschlüsse wurden vom Landesparteitag gefasst. Offene Anträge wurden an den Landesparteirat überwiesen.

Beschluss I01 – Mit offenen Herzen und wachem Verstand

Beschluss L01 – Unser Sachsen für Morgen_Der Weg geht weiter

Beschluss L02 – Kommunale Basis stärken

Beschluss AI01 – Anforderungen an ein modernes Einwanderungsgesetz

Beschluss AI05 – unbegleitete minderjährige Flüchtlinge-besonderer Schutz

Beschluss B01 – Politische Bildung 2.0

Beschluss B02 – Schulbauförderung für kreisfreie Städte

Beschluss B03 – Sachsen Bibliotheken

Beschluss B04 – Gleichstellungsarbeit an sächsischen Hochschulen aufwerten

Beschluss B07 – Nachhaltigkeit lernen, lehren und leben

Beschluss B08 – Mit neuem Schulgesetz Sachsens Schulen für die Zukunft rüsten

Beschluss FSG01 – Anonymisierter Krankenschein für Sachsen

Beschluss FSG02 – Anhebung der Behindertenpauschbeträge

Beschluss FSG03 – Einführung des Wechselmodells als gesetzliche Option

Beschluss I02 – Kommunalinvestitionspaket „Brücken in die Zukunft“

Beschluss IRS01 – Entlastung der Gemeinden für Einsätze der Feuerwehr auf der BAB

Beschluss IRS02 – Flaggenverordnung ändern

Beschluss IRS03 – Menschenrechte statt Aufrüsten!

Beschluss IRS05 – Anlassunabhängige Recherche – Suche nach volksverhetzenden Postings

Beschluss IRS06 – Wir ziehens durch – Cannabis legalisieren

Beschluss WA02 – Vermögenssteuer umsetzen

Beschluss WA03 – Investitionsstau durch ÖPPs beheben

Beschluss WA04 – Mautpflich für Omnibusse einführen !

Beschluss WA05 – Europäische Kerosinsteuer einführen!

Beschluss WA06 – Energieland Sachsen – Strukturwandel und Erneuerung

Folgende Beschlüsse wurden vom Landesparteirat am 5. Febrauer 2016  gefasst.

B05 – Gute studentische Arbeit an sächsischen Hochschulen

B06 – Digitalisierung der Bildung mithilfe von Open Educational Resources voranbringen

PL01 – Innerparteiliche Mitbestimmung stärken – Für einen fairen Mitgliederentscheid

PL02 – Information zur Inanspruchnahme des „Fonds für behinderungsbedingten Mehr-aufwand“ in Einladungen der SPD Sachsen und Landesarbeitsgemeinschaften

PL04 – Lebendige Partei – gerade in Regierungszeiten UV01 – Verbot von Thermodruckern in Kassensystemen

UV02 – Mehr Anreize – weniger Antibiotika in der Tiermast!

UV03 – Von Bienen und Blumen – unsere Maßnahmen zur Eindämmung vom Bienensterben

UV04 – Glyphosat aus dem Verkehr ziehen

WA01 – Befristung von Arbeitsverträgen ohne Sachgrund abschaffen

WA08 – Klimaschutz als Staatsziel

Ordentlicher Landesparteitag "Unser Sachsen für Morgen" Oktober 2014

Knapp zwei Monate nach den sächsischen Landtagswahlen fand der Ordentliche Landesparteitag mit dem Motto „Unser Sachsen für Morgen“ statt. Vom 17. bis 18. Oktober wurden in der Zeitenströmung in Dresden Anträge unter anderem zu den Themen weltoffenes Sachsen, Inklusion oder die Verwendung von Regionalisierungsmitteln.

Beschlüsse des ordentlichen Landesparteitags am 17. und 18. Oktober 2014 in Dresden:

Initiativanträge

Allgemeine Anträge

Außerordentlicher Landesparteitag "Demokratieoffensive Sachsen" Oktober 2013

SPD-Fotos_131012_2-38Unter dem Motto „Demokratieoffensive Sachsen – Für ein Land, in dem jede Stimme zählt“ trafen sich Sachsens SozialdemokratInnen am Samstag, den 12. Oktober 2013 in der Festhalle Annaberg-Buchholz zum außerordentlichen Landesparteitag, um die inhaltlichen und personellen Weichen für das Wahljahr 2014 zu stellen.

Beschlüsse des außerordentlichen Landesparteitags am 12. Oktober 2013 in Annaberg-Buchholz:

Zusammenfassung & Übersichten

Leitanträge

Resolutionen

Weitere Beschlüsse

Außerordentlicher Landesparteitag "Neue Energie für Sachsen" Januar 2013

Lpt 2013 EnergieUnter dem Motto „Neue Energie für Sachsen“ beschlossen die sächsischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am 19. Januar 2013 in Leipzig auf dem außerordentlichen Landesparteitag die Leitplanken einer gerechten und zukunftsfähigen Energiepolitik. Der beschlossene Leitantrag der SPD Sachsen setzt sich zum Ziel, die Energiewende realistisch und  sozial-verträglich zu gestalten.

Beschlüsse des außerordentlichen Landesparteitags am 19. Januar 2013 in Leipzig:

Zusammenfassung & Übersichten

Leitanträge

Resolutionen

Weitere Beschlüsse

Ordentlicher Landesparteitag "Starke Wirtschaft. Faire Arbeit. In Sachsen" September 2012

Lpt 2012 TeaserDer ordentliche Landesparteitag 2012 stand unter dem Motto „Starke Wirtschaft. Faire Arbeit. In Sachsen“. Die Delegierten stimmten dabei an zwei Tagen über mehr als 70 Anträge ab. Neben der Rede des Bundesparteivorsitzenden Sigmar Gabriel bot der Landesparteitag am 22./23. September in Dresden mit dem Neumitgliedertreffen, der Verleihung des Anna-Zammert-Preises und den ersten Vorbereitungen zur Gründung der AG „Migration und Vielfalt“ auch ein abwechslungsreiches Rahmenprogramm.

Beschlüsse des ordentlichen Landesparteitags vom 22. und 23. September 2012 in Dresden:

Hinweis

Nicht alle gestellten Anträge konnten auf dem Landesparteitag am 22./23. September 2012 behandelt werden. Daher sind einige Anträge an den Landesparteirat (LPR) überwiesen worden. Diese sind nachfolgend mit entsprechender Kennzeichnung aufgeführt und wurden in der Sitzung des Landesparteirates am 12. Oktober beraten. Die einzelnen Voten des Landesparteirates samt der überwiesenen Anträge sind in einer Übersicht zusammengefasst.

Zusammenfassung & Übersichten

Leitanträge

Resolutionen

Bund und Europa

Familie und Bildung

Gesundheit, Soziales und Wohnen

Satzungsanträge

Sachsen, Kommunales und Kultur

Umwelt, Energie und Verkehr

Wirtschaft und Arbeit

Außerordentlicher Landesparteitag "Starke Kinder in einer solidarischen Gesellschaft" Oktober 2011

Lpt ao 2011„Starke Kinder in einer solidarischen Gesellschaft“ – dies war der zentrale Leitantrag des außerordentlichen Landesparteitages 2011 in Bautzen. Im Zentrum standen damit die Kinder, die nicht nur inhaltlich, sondern auch akustisch den Landesparteitag untermalten. Die Delegierten stimmten neben dem Leitantrag auch über zahlreiche weitere Anträge ab, die im Folgenden eingesehen werden können.

Beschlüsse des außerordentlichen Landesparteitags vom 8. Oktober 2011 in Bautzen:

Hinweis

Nicht alle gestellten Anträge konnten auf dem außerordentlichen Landesparteitag am 8. Oktober 2011 behandelt werden. Daher sind einige Anträge an den Landesparteirat überwiesen worden. Diese sind unten mit entsprechender Kennzeichnung aufgeführt.

Zusammenfassung & Übersichten

Leitantrag

Resolution

Ein bildungsfreundliches Sachsen

Ein soziales Sachsen

Ein wirtschaftsstarkes Sachsen

Ein handlungsfähiges Sachsen

Ein ökologisches Sachsen

Ein demokratisches Sachsen

Unsere SPD für Sachsen

Beschlüsse der an den Landesparteirat überwiesenen Anträge vom Landesparteitag im Oktober 2011

Hinweis

Nicht alle  gestellten Anträge konnten auf dem außerordentlichen Landesparteitag am 8. Oktober 2011 behandelt werden. Daher sind einige Anträge an den Landesparteirat überwiesen worden. Dieser hat in seiner Sitzung vom 19. November 2011 über die Anträge abgestimmt.

Zusammenfassung & Übersichten

Ein bildungsfreundliches Sachsen

Ein soziales Sachsen

Ein wirtschaftsstarkes Sachsen

Ein handlungsfähiges Sachsen

Ein demokratisches Sachsen

Ordentlicher Landesparteitag "Fortschritt und Gerechtigkeit" Juni 2010

LPT Chemnitz„Fortschritt und Gerechtigkeit“ – unter diesem Motto tagte die SPD Sachsen im Juni 2010 zwei Tage in Chemnitz. Neben dem Leitantrag sprach sich der Parteitag im Antrag „Jedes Kind ist gleich viel wert“ für eine umfassende Kindergrundsicherung aus. Zu Gast war dabei Klaus Wowereit, der Regierende Bürgermeister Berlins, der ein Grußwort an die Delegierten richtete.

Beschlüsse des ordentlichen Landesparteitags vom 12./13. Juni 2010 in Chemnitz:

Hinweis

Nicht alle  gestellten Anträge konnten auf dem ordentlichen Landesparteitag behandelt werden. Daher sind einige Anträge an den Landesparteirat überwiesen worden. Diese sind unten mit entsprechender Kennzeichnung aufgeführt und werden in der Augustsitzung des Landesparteirates beraten. Die Beschlüsse gibt es in einer gesonderten Übersicht.

Beschlussübersicht

Leitantrag

Statutenanträge

Initiativanträge

 Bildung, Gesundheit, Soziales, Familie

Wirtschaft und Arbeit

Rente, Steuern, Finanzen

Verkehr, Wohnen, Energie

Kommunalpolitik

Gesellschaft, Bürgerrechte, Verfassung

Parteileben

Beschlüsse der an den Landesparteirat überwiesenen Anträge vom Landesparteitag im Juni 2010

Hinweis

Nicht alle  gestellten Anträge konnten auf dem ordentlichen Landesparteitag am 12./13. Juni behandelt werden. Daher sind einige Anträge an den Landesparteirat überwiesen worden. Dieser hat in seiner Sitzung vom 20. August 2010 über die Anträge abgestimmt.

Bildung, Gesundheit, Soziales, Familie

Wirtschaft und Arbeit

Rente, Steuern, Finanzen

Verkehr, Wohnen, Energie

  • A39 Informationspflicht der Gasversorger: Aufklärung über Odorierstoffe – Beschluss: nicht angenommen

Gesellschaft, Bürgerrechte, Verfassung

Parteileben

  • A56 Regionalproporz auf der Landesliste einführen – Beschluss: nicht angenommen
  • A57 Besetzung der SPD-Regionalgeschäftsstellen in Sachsen – Beschluss: nicht angenommen

Außerordentlicher Landesparteitag "Wegen Umbau geöffnet" Oktober 2009

LPT Dresden 09Ein Parteitag ganz anderen Stils fand 2009 in Dresden statt. „Wegen Umbau geöffnet“ schaffte die konzeptionelle Grundlage für die Jahre nach der Landtagswahl 2009. Neben der Wahl des neuen Vorsitzenden Martin Dulig wurden natürlich auch auf dem außerordentlichen Landesparteitag 2009 wieder zahlreiche Beschlüsse verabschiedet, die im Folgenden eingesehen werden können.

Beschlüsse des außerordentlichen Landesparteitags vom 24. Oktober 2009 in Dresden:

Sachsens Zukunft gestalten

Idee-[Konvertiert]

Unsere Grundwerte

Bildung-Wissen-[Konvertiert]