Mann: Sachsen mit Digital-Potenzial

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zur erfolgreichen Bewerbung von Dresden und Leipzig für das nationale Hub-Konzept:

+++ Entwicklung der Hub-Standorte Dresden und Leipzig intelligent vernetzen +++

„Dass Sachsen mit dem Duo Dresden/Leipzig den Zuschlag für einen von zwölf Standorten im nationalen Hub-Konzept zur Stärkung der Digitalisierung im Industriebereich erhalten hat, zeigt, welches Potenzial in unserem Bundesland besteht“, so Holger Mann. „Nun kommt es darauf an, die Entwicklung der beiden sächsischen Standorte intelligent zu vernetzen.“

„Damit verbinden wir zugleich die Hoffnung, dass entsprechende Strukturen in Forschung, Entwicklung und Gründerszene stärker sichtbar werden und wir Investitionsmittel erhalten. Hierfür wird auch die Landesförderung ihren Beitrag leisten und klarer ausgerichtet werden müssen. Beides ist ein Beitrag, um die digitalen Kompetenzen zu stärken, Fachkräfte zu binden, Entwicklung voranzutreiben und perspektivisch neue Arbeitsplätze zu schaffen.“

Hintergrund: 

Das Smart System Hub in Dresden soll am größten Mikroelektronikstandort Europas mittels Grundlagenforschung bei Software und Übertragungstechniken die intelligente Vernetzung von Geräten über Netze vorantreiben.

Das Smart Infrastructure Hub in Leipzig soll ein hochschulübergreifendes Kompetenzzentrum für Energiewirtschaft und Smart Cities – also der Vernetzung von Infrastruktur und Digitalisierung von Prozessen – entstehen.

Daniela Kolbe

Kolbe: Mindestlohn ist ein Segen für Ostdeutschland

Die aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zeigt, dass sich seit der Einführung des Mindestlohns die Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung verdoppelt hat. Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2017, ist überzeugt, der Mindestlohn schafft bessere Arbeitsverhältnisse vor allem in Ostdeutschland.

„Der Mindestlohn hat der unendlichen Spirale des Lohndumpings ein Ende bereitet – und das ist gut so. Nur mit klaren gesetzlichen Regelungen wird ehrliche Arbeit auch gerecht entlohnt. Denn Minijobs waren und sind nur als Übergangslösung gedacht. Dass nun immer mehr Beschäftigte von einer Umwandlung in sicherere Arbeitsverhältnisse dank des Mindestlohns profitieren, ist ein Punkt hin zu mehr Gerechtigkeit für alle Arbeitnehmer.“

Auch mit Hinblick auf den kürzlich vom Bundeskabinett verabschiedeten Armuts- und Reichtumsbericht lassen die Studien-Ergebnisse des IAB hoffen.

„Der Armuts- und Reichtums-Bericht hat gezeigt, wie wir vor allem das Problem der Kinderarmut in den Griff bekommen. Dort wo Eltern in Beschäftigung sind, ist Kinderarmut niedrig. Anständige Löhne greifen also genau hier. Doch dafür müssen vor allem sächsische Unternehmen mehr als nur das Mindestmaß an ihre Mitarbeiter zahlen. Sachsen ist Schlusslicht bei der Tarifbindung. Das muss sich dringend ändern.“

Hintergrund: 

Der Kurzbericht des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit zeigt, dass unmittelbar nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns im Januar 2015 die Zahl der Umwandlungen von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Arbeit bei fast 110.000 lag, und damit mehr als doppelt so hoch wie im Vorjahr (53.000). Dabei wurden verstärkt Minijobs von Frauen, Älteren, Ostdeutschen sowie von Beschäftigten in mittelgroßen Betrieben in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt.

Der komplette Bericht: http://doku.iab.de/kurzber/2017/kb1117.pdf

Friedel: Digitalisierung muss schnell im Klassenzimmer ankommen

Sabine Friedelbildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zum Koalitionsantrag „Digitale Entwicklung in der Schule fördern“ (Drs.6/9121)

„Damit die Digitalisierung auch schnell in unseren Klassenzimmern ankommt, müssen wir die Qualifikation unserer Lehrerinnen und Lehrer besonders im Blick haben. Das ist die größte Herausforderung. Ausgehend vom neuen Erziehungs- und Bildungsauftrag gehören sowohl Lehrpläne als auch Stundentafeln, aber eben auch unsere Ausbildungs- und Fortbildungscurricula für Lehrer auf den Prüfstand. Es ist ein Gebot der Stunde, hier die Aspekte von Medienbildung, digitaler Bildung und Informatik aufzugreifen.“

Details zur technischen Ausstattung der Schulen und des von Bundesbildungsministerin Wanka angekündigten DigatalPakt#D werden derzeit in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe verhandelt. Friedel hierzu: „Wenn die Konditionen klar sind, werden wir das Geld an die Schulträger weiterreichen. Dabei gilt: Eine einmalige Investition in IT-Infrastruktur ist gut. Die Technik muss aber gewartet und betreut werden, also müssen Voraussetzungen für einen kontinuierliche Finanzierung geschaffen werden.“

Hintergrund:

Im neuen Erziehungs- und Bildungsauftrag des Schulgesetzes heißt es: „Die Schüler sollen insbesondere lernen, angemessen, selbstbestimmt, kompetent und sozial verantwortlich in einer durch Medien geprägten Welt zu handeln sowie Medien entsprechend für Kommunikation und Information einzusetzen, zu gestalten, für das kreative Lösen von Problemen und das selbstbestimmte Lernen zu nutzen sowie sich mit Medien kritisch auseinander zu setzen.“

Die Kultusministerkonferenz hat im Dezember 2016 die Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ verabschiedet: https://www.kmk.org/aktuelles/thema-2016-bildung-in-der-digitalen-welt.html

Friedel: Gesunde Ernährung an Schulen kommt voran

Sabine Friedel,  bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur großen Resonanz auf das EU-Schulprogramm:

„Das Interesse unserer Bildungseinrichtungen am EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch belegt, dass gesunde Ernährung hoch im Kurs steht“, so Sabine  Friedel zur heutigen Mitteilung des SMUL. „Offenbar war die SPD-Fraktion mit ihrer Forderung zur Nutzung des Programms schon 2009 auf der richtigen Fährte.“

„Es ist gut, dass das Schulobstprogramm jetzt angelaufen ist. So wird dem gestern beschlossenen Erziehungs- und Bildungsauftrag im neuen Schulgesetz eine direkte praktische Komponente verliehen“, so Friedel.

Hintergrund:

Bereits 2009 beantragte die SPD-Fraktion in Drucksache 5/293 „Kostenloses Obst und Gemüse für alle Schülerinnen und Schüler“ die Teilnahme am EU-Programm, konnte damals aber noch keine Mehrheit für das Anliegen finden. Ab dem Schuljahr 2017/18 wird sich Sachsen am EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch beteiligen. Weitere Informationen unter http://www.schulobst-milch.sachsen.de/

Im neuen Erziehungs- und Bildungsauftrag des Schulgesetzes heißt es in Paragraf 1 Absatz 5 Nummer 5: „Die Schüler sollen insbesondere lernen, sich gesund zu ernähren und gesund zu leben.“

Pallas: Qualität der Ermittlungsarbeit weiter steigern

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag,  am Mittwoch in der Aktuellen Debatte „Damit Sachsen sicher bleibt – Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016“

+++ Auf internationalen Terrorismus angemessen reagieren +++ Bürger nicht unnötig in Freiheit einengen ++

„Die Bekämpfung der Eigentumskriminalität ist ein absoluter Schwerpunkt der polizeilichen Arbeit in Sachsen“, so Albrecht Pallas in der Aktuellen Debatte zu Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016. Mehr Polizeipräsenz helfe seiner Ansicht nach nur bedingt. „Letztlich muss die Aufklärungsquote – nicht nur bei Wohnungseinbrüchen – unbedingt gesteigert werden. Das geht bei intensiver Tatortarbeit los und hört bei schlagkräftigen Ermittlungseinheiten und länderübergreifendem Informationsaustausch nicht auf. Es könnte eine wichtige Aufgabe des neuen LKA-Präsidenten sein, die Situation regional genau zu analysieren und  flächendeckend Qualität der polizeilichen Ermittlungsarbeit weiter zu steigern.“

Mit Blick auf die Gewaltkriminalität sagte Pallas: „Hier möchte ich nachdrücklich für eine flächendeckende Stärkung der unterschiedlichsten Präventionsangebote werben.“ Die Polizei sei da „die letzte Instanz“.

Pallas bedankte sich zudem ausdrücklich für den Einsatz der sächsischen Polizeibeamten in Borsdorf am vergangenen Wochenende. Nach seinem Eindruck seien erste Konsequenzen aus dem Fall Al-Bakr zum Tragen gekommen. „Der Einsatz hat gezeigt, dass die Sicherheitsarchitektur in Deutschland funktioniert. Sie hat so gut funktioniert, dass der mutmaßliche Terrorist frühzeitig erkannt, gefasst und gestoppt werden konnte.“

Konsequenz aus dem internationalen Terrorismus sei, dass sich die Strategien der Sicherheitsbehörden veränderten, möglicherweise auch das Instrumentarium. „Aber nicht alles, was technisch oder politisch gewünscht ist oder geht, ist auch wirklich gut“, sagte Pallas. „Wir müssen bei dieser Debatte immer abwägen, wieviel Sicherheit wir brauchen und wieviel Freiheit wir ermöglichen können. Denn wir wollen unsere Bürgerinnen und Bürger nicht unnötig in ihren Bürgerrechten, in ihrer Freiheit einengen.“

Friedel: Neues Schulgesetz für Schule von morgen

Sabine Friedel,  bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Verabschiedung des neuen Schulgesetzes am Dienstag:

+++ Schulgesetz gibt weitere Hausaufgaben vor +++

„Der Landtag hat heute nach mehr als einjähriger intensiver öffentlicher und parlamentarischer Beratung ein neues Schulgesetz beschlossen. Das ist zugleich der Beginn eines neuen Prozesses“, so Sabine Friedel. „Der im Gesetz formulierte neue Bildungs- und Erziehungsauftrag zeigt, was unsere Schule von morgen braucht. Daraus folgt: Die Lehrpläne müssen entschlackt und Stundentafeln überarbeitet werden. Und auch die Aus- und Weiterbildung der Lehrerinnen und Lehrer steht natürlich vor Veränderungen.“

„Unser neues Schulgesetz, das wegen der großen öffentlichen Beteiligung ein echtes Gemeinschaftswerk geworden ist, tritt in großen Teilen zum Schuljahr 2018/19 in Kraft. Es bleibt also ein Jahr, um ein rundes Paket an den Start zu bringen. Zu den Hausaufgaben gehört auch, dass die notwendigen Verordnungen zügig erarbeitet werden. Und die müssen praxistauglich sein. Das erwarten unsere Schulen zu Recht.“

„Ohne neues Schulgesetz würde es keine Absicherung der Schulen im ländlichen Raum geben“, so Friedel. „Ohne neues Schulgesetz würde es künftig keine Schulsozialarbeit an allen staatlichen Oberschulen geben, die der Freistaat dann auch zu 100 Prozent finanziert. Und ohne neues Schulgesetz gäbe es nicht die Voraussetzung für eine bessere Inklusion von Schülerinnen und Schülern.“

Weitere Informationen rund um das neue Schulgesetz unter http://www.spd-fraktion-sachsen.de/thema-schule/

Lang: Förderung des Naturschutzes bekommt neuen Stellenwert

Simone Lang, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag im Landtag zum „Umsetzungskonzept sächsischer Naturschutzstationen“

„Mit dem heute verabschiedeten Konzept zur Finanzierung unserer Naturschutzstationen haben wir den Einstieg in einen kleinen Paradigmenwechsel bei der Naturschutzförderung  geschafft. Wir verwenden Landesgeld, um dauerhaft Strukturen zu sichern und den Naturschutzstationen Planungssicherheit zu geben“, so Simone Lang. „Die Förderung des Naturschutzes bekommt damit einen neuen Stellenwert.“

„Die Voraussetzungen dafür haben wir bereits mit dem Doppelhaushalt 2017/18 geschaffen, für die Finanzierung der Stationen stehen nun jährlich 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Bereits in den Koalitionsverhandlungen war es uns als SPD wichtig, etwas für die Naturschutzstationen zu tun und deren Situation zu verbessern. Denn die Stationen sind wichtige Anker für die regionale Naturschutzarbeit, für die praktische Naturschutzarbeit – von Biotoppflege bis Artenschutz, und für die Umweltbildung – von Projekttagen an Schulen bis zur Beratung von Ehrenamtlern.“

Hintergrund: Das Umsetzungskonzept regelt die Verteilung des zur Verfügung stehenden Geldes und listet die Kriterien für die Vergabe auf. Der Antrag wurde von der Regierungskoalition zusammen mit der Grünen-Fraktion vorgelegt.

Daniela Kolbe

Kolbe: Wir freuen uns, dass die CDU beim Thema Digitalisierung aufgewacht ist

Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen, fordert die sächsische CDU auf, nach ihrem Positionspapier „Starkes Deutschland- Gut für Sachsen“ beim Breitbandausbau der Kommunen auch Taten folgen zu lassen. 

„Wir freuen uns, dass die Botschaft jetzt auch schon bei der sächsischen CDU angekommen ist: Nur mit einem flächendeckenden Breitbandausbau kommt die sächsische Industrie auch im digitalen Zeitalter an. Die Kommunen müssen bis jetzt selbst viel Geld investieren, wenn schnelles Internet an jede Haustür kommen soll. Und manche können das nicht schultern. Die SPD hat sich auch in der Koalition in Sachsen schon lange dafür eingesetzt, dass Kommunen, die dafür nicht genug Geld haben, für den Breitbandausbau bis zu 100 Prozent Fördermittel bekommen können. Dafür sollten die Herren von den CDU-Fraktionen im Landtag und im Bundestag dann gerne ein gutes Wort bei ihrem sächsischen Finanzminister einlegen. An der SPD ist das bisher nicht gescheitert.“

Hintergrund: In den Verhandlungen um die Förderquoten für den Breitbandausbau hat sich das SPD-geführte sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, für eine Förderquote für finanzschwache Kommunen von bis zu 100% eingesetzt. Aktuell liegt die Förderungsquote mit einer Kofinanzierung aus Bundes- und Landesförderung in der Regel bei 90%.  

Kliese: Aufarbeitung von SED-Unrecht noch lange nicht zu Ende

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Erinnerungskultur der  SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag den Tätigkeitsberichten des Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen:

+++ Gutes Beratungs- und Aufarbeitungssystem +++

„Die Jahresberichte des Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen sind ein Spiegelbild für die Themen, die Menschen in Ost und West auch noch 27 Jahre nach der friedlichen Revolution bewegen. Deutlich werden dabei auch die vielen noch nicht hinreichend aufgearbeiteten Themen“, so Hanka Kliese. Sie verwies auf die Schicksale der Opfer von Doping etwa, aber auch auf das Leid ehemaliger Heimkinder in der DDR.

„Die DDR- Vergangenheit ist nach wie vor ein Zukunftsthema“, so Kliese weiter. „So lange so viele Menschen noch ihre Biographien aufarbeiten müssen  und wollen, so lange brauchen wir dafür entsprechende Strukturen. Deshalb haben wir im vergangenen Jahr das Amt des Landesbeauftragten gestärkt und sein Arbeitsfeld erweitert. Die vielen Anfragen an den Beauftragten –  von Akteneinsicht über Opferberatung bis zur Organisation von Zeitzeugengesprächen –   bestätigen uns, dass das richtig war.“

Wir können im Vergleich zu anderen Staaten, etwa Polen oder Ungarn, stolz sein auf unser Beratungs- und Aufarbeitungssystem“, erklärte Kliese abschließend.

Hintergrund:

Der Landtag nimmt am Dienstagabend die Tätigkeitsberichte des Landesbeauftragten für 2014/15 und 2015/16 zur Kenntnis. Im vergangenen Jahr hatte der Landtag die Aufgaben des Landesbeauftragten erweitert: Er ist nunmehr Sächsischer Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. 

Pallas: Bei Wohnraumförderung haben wir die Familien im Blick

Albrecht Pallas, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag in der Aktuellen Debatte „Familien in Sachsen – für eine generationengerechte Wohnraumförderung im Freistaat“:

+++ Für Zusammenhalt der Gesellschaft  +++ Zukunftsaufgabe: barrierearmer und bezahlbarer Wohnraum +++

„Seit 2014 hat sich im Bereich der Wohnraumförderung in Sachsen  einiges bewegt“, so Albrecht Pallas. „Wir legen dabei den Fokus auf die Familien. Dabei ist es für mich als Sozialdemokraten egal, in welche Konstellation-  gleich, ob es sich um Paare mit oder ohne Kinder, mit oder ohne Trauschein handelt, ob es sich um Alleinerziehende, Patchwork- oder Regenbogenfamilien, Großeltern oder Menschen, die für ihre pflegebedürftigen Eltern sorgen, handelt.“

In den Ballungsräumen gelte es vor allem, die Mietpreisentwicklung und soziale Entmischung in den Griff zu bekommen. „Wir erhalten sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft nur, wenn es bezahlbaren Wohnraum in möglichst vielen Stadtteilen gibt. Und hier haben wir bereits gehandelt“, so Pallas mit Verweis auf die Förderrichtlinie soziale Wohnraumförderung und die dafür im Doppelhaushalt 2017/18 vorgesehenen 143 Millionen Euro. „Das ist eine Entwicklung, auf die ich besonders stolz bin.“

„Wir tun aber auch etwas für die Familien, sowohl in den großen Städten als auch in den Landkreisen“, verwies Pallas auf die seit Februar gültige Förderung für Familien mit Kindern, die Unterstützung beim Erwerb von Wohneigentum benötigen. „Dadurch erreichen wir, dass Familien, gerade mit mehreren Kinder, überall bezahlbare eigene vier Wände finden können.  Im ländlichen Raum kann diese Förderung auch dazu beitragen, dass weniger Menschen abwandern, sondern sich bewusst für ein Eigenheim im Heimatort entscheiden.“

„Zudem möchten wir erreichen, dass behinderte und alte Menschen so lange wie möglich in ihren eigenen vier Wänden leben können“, blickte Pallas voraus. „Angesichts der wachsenden Zahl älterer Menschen ist Schaffung barrierearmen und auch bezahlbaren Wohnraums eine der zentralen Zukunftsaufgaben.“