Einträge von Luisa Schmökel

Jusos Sachsen: „Kampf gegen Rechts statt rechte Leitkultur“

Jusos Sachsen: „Kampf gegen Rechts statt rechte Leitkultur“ Anlässlich der Veröffentlichung des gemeinsamen Papiers „Aufruf zu einer Leit-und Rahmenkultur“ der sächsischen Union und der CSU erklärt Katharina Schenk, Vorsitzende der Jusos Sachsen zum Kampf gegen Rechts: „Das Papier soll Leitlinien für Integration darstellen? Aus unserer Sicht ist es die Tinte nicht wert, mit der es geschrieben […]

Kliese: Einheitstag ist Anlass zum Feiern und für kritische Inventur

Kliese: Einheitstag ist Anlass zum Feiern und für kritische Inventur Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Erinnerungskultur der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag in der Aktuellen Debatte zum Tag der Deutschen Einheit (Einheitstag): „25 Jahre Deutsche Einheit sind ein guter Anlass zum Feiern und für eine kritische Inventur“, sagte Hanka Kliese am Donnerstag […]

Kliese: Landesbeauftragter deutlich aufgewertet!

Kliese: Landesbeauftragter deutlich aufgewertet! Landtag beschließt neues Gesetz zum Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen Heute beschloss der Sächsische Landtag auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein neues Gesetz über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. Dazu sagt Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion: „Wie passend, dass wir heute […]

Homann: Vorfälle von Bautzen sind Ergebnis rechter Strategie

Homann: Vorfälle von Bautzen sind Ergebnis rechter Strategie Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für demokratische Kultur der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch im Landtag  in der Aktuellen Debatte „Lehren aus den Vorfällen von Bautzen ziehen!“ „Als Konsequenz aus den Vorfällen in Bautzen müssen wir die Betreuung von jungen Geflüchteten verbessern und uns weiter […]

Pallas: Gewalt ist kein Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele

Pallas: Gewalt ist kein Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch im Landtag nach der Erklärung von Innenminister Ulbig zu den Sprengstoffanschlägen vor einer Moschee und dem Internationalen Congress Center in Dresden: „Gewalt darf niemals ein Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele sein“, erklärte Albrecht Pallas zu […]

Pallas: Nicht von Demokratiefeinden einschüchtern lassen

Pallas: Nicht von Demokratiefeinden einschüchtern lassen Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt nach den Sprengstoffanschlägen vor einer Moschee und dem Internationalen Congress Center in Dresden: +++ SPD-Fraktion verurteilt Anschläge in Dresden +++ „Laut Polizei handelt es sich offenbar um einen fremdenfeindlichen Anschlag vor einer Moschee und einem Veranstaltungsort zum Tag der […]

Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen verurteilt Bombenanschläge in Dresden

Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen verurteilt Bombenanschläge in Dresden Die Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen verurteilt die Bombenanschläge auf die Fatih-Moschee und das ICC in Dresden auf das Schärfste. Angriffe auf Moscheegemeinden in Sachsen gehörten bereits jahrelang zum Alltag der hier lebenden Musliminnen und Muslime, doch der Anschlag vom 26.09.2016 stellt […]

Kliese: Kultur gehört zum Leben aller Menschen

Kliese: Kultur gehört zum Leben aller Menschen Am 24. September 2016 findet der 3. Inklusionskongress der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag in der Deutschen Zentralbücherei für Blinde (DZB) in Leipzig statt. Diesmal zum Thema „KULTUR. INKLUSIV STATT EXKLUSIV.“ Hierzu erklären Hanka Kliese, inklusionspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, sowie Prof. Dr. Thomas Kahlisch, Direktor der DZB: +++ Inklusionskongress […]

SPD Leipzig: SPD- Stadtparteitag am 24. September 2016

Leipzig, 20.09.2016 – Zu dem ordentlichen Stadtparteitag der SPD Leipzig am bevorstehenden Sonnabend (24.09.2016) erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „In den vergangenen beiden Jahren haben wir als Leipzig-SPD unser kommunalpolitisches Profil geschärft und uns auf Fragen konzentriert, die unsere Stadtgesellschaft unmittelbar betreffen, insbesondere in den Bereichen Wohnungsbau, ÖPNV, aber auch Integration und […]

Krehl: „Startschuss für ein schnelles Internet“

+++ EU-Kommission legt Vorschläge für Breitbandausbau vor +++ „Ein klares Bekenntnis zur Glasfasertechnologie sowie neue ambitionierte Ausbauziele für Breitbandverbindungen waren überfällig“ erklärt Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD. Ein Paket von Vorschlägen der EU-Kommission vom Mittwoch soll den teils schleppenden Ausbau von Glasfasernetzen in der EU vorantreiben. Nach den Plänen soll spätestens 2025 jeder Haushalt […]