Einträge von Julian Hoffmann

Kolbe: Merkel als Vermieter-Lobbyistin extrem unsympathisch

In Sachsen müssen die Mieter in den großen Städten immer tiefer in die Taschen greifen. In Leipzig und Dresden stiegen die Mieten zuletzt um knapp 20 Prozent. Bundeskanzlerin Merkel hat zuletzt die Mietpreisbremse bewusst für unwirksam erklärt und damit komplett unwirksam gemacht. Daniela Kolbe, Spitzenkandidatin der SPD Sachsen zur Bundestagswahl kommentiert: „Merkel ist persönlich verantwortlich, […]

Homann: SPD-Fraktion hält an Bildungsticket fest

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher des Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag,  zum Bildungsticket: „Die SPD-Landtagsfraktion hält am Plan eines Bildungstickets für Sachsen fest. Es ist im Koalitionsvertrag vereinbart“, so Henning Homann am Freitag. „Wir wollen mit dem Bildungsticket einen Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit leisten und Familien entlasten.“ „Eine Aufgabe der […]

Sicherheits-Experten geben Empfehlung zum Sächsischen Verfassungsschutz ab

Die im November 2016 von der sächsischen SPD berufene Expertenkommission Innere Sicherheit hat am Freitag in Dresden erneut konkrete Arbeitsergebnisse vorgestellt. Sie unterbreitete Vorschläge zur Verbesserung der Arbeitsabläufe des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz. „Wir stehen klar für eine eigene Verfassungsschutzbehörde in Sachsen und empfehlen deshalb, die bisherige im Grundgesetz festgehaltene Regelung der Aufgabenverteilung von Verfassungsschutzbehörden […]

„Wir wollen mehr Anerkennung und Chancen für alle“

Sachsen steht 27 Jahre nach dem Mauerfall gut da. Es stehen so viele Menschen in Sachsen in Arbeit wie seit 1990 nicht mehr. Dennoch sind viele unzufrieden, manche sogar wütend. Wie die sächsische SPD dem begegnen will, darüber hat der SACHSENvorwärts mit Generalsekretärin Daniela Kolbe gesprochen. Frau Kolbe, laut SachsenMonitor bewerten 78 Prozent der Sachsen […]

Pfeil-Zabel: Verantwortungsvoll mit Unterhaltsvorschuss umgehen

Juliane Pfeil-Zabel, Sprecherin für Familienpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch in der Debatte zum Antrag „Verbesserung der Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss“: „Ein Kind in die Welt zu setzen, bedeutet eine Verantwortung zu übernehmen – auch und insbesondere durch die finanzielle Unterstützung des alleinerziehenden Vaters oder der alleinerziehenden Mutter“, so Juliane Pfeil-Zabel. „Die Reform des […]

Vieweg: Petitionswesen weiter verbessern

Jörg Vieweg, SPD-Obmann im Petitionsausschuss des Landtags, am Mittwoch zum Jahresbericht 2016 des Ausschusses +++ Nachhaken lohnt sich +++ Vorschläge für Transparenz und Effektivität +++ „Die Arbeit des Petitionsausschusses zeigt: Es lohnt sich, Behördenhandeln in Frage zu stellen und im Zweifel überprüfen zu lassen“, sagte Jörg Vieweg am Mittwoch zum Jahresbericht des Ausschusses. „Wir konnten […]

Baum/Vieweg: Automobil-Industrie vor Strukturwandel

Thomas Baum, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Jörg Vieweg, Sprecher für Mittelstandpolitik sowie Energiepolitik, am Mittwoch zur Aktuellen Debatte „Mobilität im Wandel: Verbraucherrecht stärken, Zukunft der Automobilindustrie sichern“: +++ High-Tech-Diesel als „Brückentechnologie“ +++  Musterfeststellungsklage auf den Weg bringen +++ Nach Ansicht der SPD-Fraktion haben moderne und saubere Dieselfahrzeuge eine Zukunft, weil der […]

Kolbe: Schade Herr Tillich. Weniger Kleinstaaterei und mehr Engagement für Bildung sind gefragt

Daniela Kolbe, Generalsekretärin und Spitzenkandidatin der SPD Sachsen zur Bundestagswahl, zur Kritik des sächsischen Ministerpräsidenten an den Plänen des SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz in der Bildungspolitik:   „Alle Eltern, Lehrer und Schüler die ich kenne und die mich am Wahlkampfstand ansprechen, verstehen absolut nicht mehr, warum wir in Deutschland 16 verschiedene Bildungssysteme brauchen. Daher bin ich […]

Pfeil-Zabel: Setzen Weg zur schrittweisen Verbesserung bei Kita–Betreuung fort

Juliane Pfeil-Zabel, Sprecherin für Familienpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum „Länderreport Frühkindliche Bildungssysteme 2017“ der Bertelsmann Stiftung und zur weiteren schrittweisen Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels: +++ Krippen-Betreuungsschlüssel sinkt auf 1:5,5 +++ Bertelsmann-Studie umfassend interpretieren +++ Sachsen wendet 6,3 % der Netto-Ausgaben für Kita auf +++ „Sachsen setzt seinen Weg zur schrittweisen Verbesserung der Kita-Betreuung fort. Zum 1. September steigt […]

Dulig erfreut über Parteieintritt des Wurzener Oberbürgermeisters

Der Vorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, zum SPD-Eintritt des Wurzener Oberbürgermeisters Jörg Röglin: „Die SPD Sachsen und ich ganz persönlich freuen sich sehr, Jörg Röglin in der SPD begrüßen zu dürfen. Mit ihm gewinnt die sächsische Sozialdemokratie einen erfahrenen und versierten Politiker, der es schafft, die Menschen vor Ort mitzunehmen. Unsere Demokratie wird von Parteien […]