Einträge von Julian Hoffmann

Homann/Baum: Gemeinsam für Siemens in Sachsen

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik, sowie Thomas Baum, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, am Dienstag zum Besuch des Geschäftsstellenleiters des Siemens-Gesamtbetriebsrates, Paul Hutter, im Landtagsausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr „Wir pochen hartnäckig auf den Erhalt der Siemenswerke in Görlitz und Leipzig“, so Henning Homann. „Mit der Einladung […]

Mann: Verwendung der EU-Förderung überdenken

Holger Mann, Sprecher für EU-Strukturpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum Beitritt Sachsens zur Allianz für eine starke EU-Strukturpolitik: +++ Konzentration auf Innovation, Strukturwandel und Bildung +++ „Die Zeit der breiten Förderkulissen und kostenintensiver Infrastrukturmaßnahmen mit Geldern aus der EU-Strukturförderung  gehen rasant dem Ende zu“, so Holger Mann. „Deshalb muss sich Sachsen bewegen. […]

Ablehnung der GroKo-Neuauflage: Sondierungsergebnis ist nicht überzeugend

Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Sachsen Schon im Dezember erteilten die Landesverbände- Ost der AfA einer Neuauflage der GroKo eine klare Absage. Das nun vorliegende Sondierungspapier bestärkt diese Haltung. „Aus Sicht der Arbeitnehmer*innen vermissen wir zentrale sozialdemokratische Zukunftsprojekte wie die Bürgerversicherung. Es fehlen die Erhöhung des Spitzensteuersatzes sowie die Abschaffung der […]

Jusos Sachsen rufen zum Widerstand gegen Große Koalition auf

Die mehrheitliche Entscheidung des SPD-Parteivorstands, sich nach den Sondierungen nun auch für Koaltionsverhandlungen mit CDU und CSU auszusprechen, stößt bei den Jusos Sachsen auf heftige Kritik. Von den 40 Parteivorstandsmitgliedern hatten nur sechs gegen einen entsprechendes Sondierungspapier gestimmt, darunter auch die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe. [1] Dazu Stefan Engel, Landesvorsitzender der Jusos: „Das vorgelegte Papier […]

Kolbe: ElterngeldPlus wird der Lebensrealität sächsischer Eltern gerecht

Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen, freut sich über den Bericht des Familienministeriums, demnach haben sich fast ein Drittel aller Eltern, die im letzten Jahr Elterngeld beantragten, für das ElterngeldPlus entschieden: „Der Bericht des Familienministeriums macht vor allem eines deutlich: das ElterngeldPlus funktioniert. Als SPD haben wir das ElterngeldPlus 2015 auf den Weg gebracht, um […]

Dulig: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen, zur Debatte über die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz: „Kinderrechte gehören in unser Grundgesetz. Es sind sich ja schnell alle einig, dass wir kein Kind zurücklassen dürfen. Wir brauchen aber auch die Bedingungen dafür! Dazu gehören gute Bildung und die Garantie, eine Ausbildung absolvieren zu können. Das sollte dann […]

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Sachsen zur angekündigten Asyl- und Flüchtlingspolitik des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer

Dresden, 09.01.2018 Politik ist nicht an einer ominösen „Befriedung der Gesellschaft“ (siehe Rede von Michael Kretschmer auf dem CDU-Landesparteitag am 09.12.2017 in Löbau) zu orientieren, sondern an den tatsächlichen Gegebenheiten und Notwendigkeiten. Es kann nicht sein, dass über menschliche Schicksale aufgrund einer nicht näher bestimmbaren Gefühlslage der Bevölkerung entschieden wird, zumal der Sachsen-Monitor 2017 (S. […]

Kolbe: Ostdeutschland ist Vorreiter für gleiche Löhne

+++ Für mehr Gleichberechtigung muss die neue Regierung sorgen +++ Zu den neuesten Untersuchungen zum Einkommensunterschied zwischen Frauen und Männern erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete und Generalsekretärin der SPD Sachsen Daniela Kolbe: „Der Osten zeigt, wie es gelingen kann. Eine faire und gleiche Bezahlung von Frauen und Männern ist in Sachsen und den anderen ostdeutschen Bundesländern […]

Kolbe: Die SPD Sachsen wächst weiter

Im vergangenen Jahr verzeichnete die SPD Sachsen mit 718 Eintritten ihr stärkstes Wachstum seit der Wende. Mit 4850 Mitgliedern wuchs sie SPD im Vergleich zum Vorjahr um knapp 10 Prozent. Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen, kommentiert die aktuelle Mitgliederentwicklung der SPD Sachsen: „Ich freue mich sehr darüber, dass so viele Menschen ihren Weg in die sächsische Sozialdemokratie […]

Kolbe: Der Mindestlohn wirkt: ungelernte Beschäftigte profitieren

Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen, zum Befund des DGB Sachsen, wonach un- und angelernte Beschäftigte in Sachsen besonders stark von der Einführung des Mindestlohns in Sachsen profitieren: „Gute Nachrichten für Sachsens un- und angelernte Beschäftigte: drei Jahre nach Einführung haben sie dank des Mindestlohns deutlich mehr in der Tasche. Das ist ein weiterer Beweis […]