Einträge von Julian Hoffmann

Baum: Siemens handelt unverantwortlich

Thomas Baum, Sprecher für Wirtschafts- und Strukturpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Abgeordneter aus der Oberlausitz, am Donnerstag zur Ankündigung von Siemens, die sächsischen Werke in Leipzig und Görlitz zu schließen: +++ Kritik an Siemens-Chef +++ Schwampel darf nicht zu Lasten des Ostens gehen +++ Ordentlicher Strukturwandel statt nur CO2-Sparschwein der Nation +++ „Die Entscheidung […]

SPD-Sicherheitsexperten geben Empfehlungen zum sächsischen Strafvollzug ab

Die Sicherheitsexperten der von der SPD Sachsen im vergangenen Herbst eingesetzten Expertenkommission „Innere Sicherheit“ haben am Mittwoch erneut Arbeitsergebnisse vorgestellt. Sie gaben Empfehlungen zum sächsischen Strafvollzug, sowie zur Arbeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Sachsen ab. „Die Kommunikation zwischen ermittelnden Beamten und Staatsanwaltschaften muss besser werden“, eröffnete Ehrhart Körting, Sprecher der Kommission, „denn Polizisten haben […]

Panter: Sachsen braucht finanzpolitische Wende

Dirk Panter, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu den Aussagen von Finanzminister Unland im Interview mit der Leipziger Volkszeitung vom 04. November: „Finanzminister Georg Unland hat es endlich verstanden. Er hat Recht, wenn er sagt, dass er fachliche Bedarfe bei Lehrern, Polizei oder beim Breitbandausbau nicht einschätzen kann. Leider hat er sich […]

SPD-Landtagsfraktion lobt Demokratiepreis aus

Die SPD-Landtagsfraktion verleiht Ende November zum elften Mal ihren Demokratiepreis. „Demokratie muss es wert sein, dass wir uns alle dafür einsetzen – im Großen wie im Kleinen. Und Demokratie funktioniert nur, wenn viele bereit sind, sich eben selbst bei der Gestaltung unseres Zusammenlebens einzubringen. Das tun in unserem Freistaat viele Menschen – in Initiativen, Vereinen, […]

Baumann-Hasske: Therapiebedingungen auch im Jugendstrafvollzug sicherstellen

Harald Baumann-Hasske, Sprecher für Rechts- und Justizpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zur Eröffnung einer stationären Suchttherapiestation in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen: +++ Personal muss richtig eingesetzt werden +++ „Eine Suchttherapie kann Jugendlichen und Heranwachsenden mehr als Erwachsenen die Perspektive eröffnen, zukünftig ein normales Leben ohne Strafbarkeit und Drogenabhängigkeit zu führen“, so Harald Baumann-Hasske. […]

Panter: Koalition handelt – Erneut zusätzliches Geld für Bau-Investitionen in Schulen und bei Polizei

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik, am Mittwoch zur neuerlichen Freigabe von Geldern aus dem Zukunftssicherungsfonds: „Im Haushalts- und Finanzausschuss haben wir heute 12,86 Millionen Euro für dringend benötigte Investitionen in Schulen und Einrichtungen der Polizei beiwilligt.  Damit werden sich Lehr- und Lernbedingungen in vier Schulen sowie […]

Vieweg: Neuer Schub für Energiewende

Jörg Vieweg, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur am Mittwoch vorgestellten Windpotenzialstudie: „Die Windpotenzialstudie gibt den regionalen Planungsverbänden, aber auch  Unternehmen sowie allen Bürgerinnen und Bürgern ein wichtiges Instrument in die Hand. Mit der Veröffentlichung der Daten im Internet schafft das Wirtschaftsministerium zugleich Transparenz und stärkt letztlich auch die Bürgerbeteiligung“, so Jörg Vieweg. […]

Pfeil-Zabel: SPD hat bessere Qualität der Kitas auf dem Plan

Juliane Pfeil-Zabel, Sprecherin für Familienpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zur Kita-Betreuung: „Die SPD-Landtagsfraktion hat die Verbesserung der Situation in unseren Kitas weiter fest im Blick. Denn Chancengleichheit  beginnt schon in den Bildungs- und Betreuungseinrichtungen für die Jüngsten“, so Juliane Pfeil-Zabel. „Mit der schrittweisen Senkung des Betreuungsschlüssels und dem Ausbau von Eltern-Kind-Zentren sind […]

Friedel: Neuer Minister muss neue Wege für Sachsens Schulen gehen

Sabine Friedel,  bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zur Ernennung des neuen Kultusministers: +++ Probleme werden nur gelöst, wenn alle in einem Boot sind +++ „Die Erwartungen an den neuen Kultusminister sind groß. Hier braucht es Ehrlichkeit: Auch ein Staatsminister Haubitz kann keine Lehrer backen. Der Mangel wird anhalten. Wir erwarten von […]

Respekt und Chancengleichheit – SPD Sachsen beschließt Leitantrag

Neukieritzsch. Die SPD Sachsen hat auf ihrem außerordentlichen Landesparteitag am Samstag, 21. Oktober in Neukieritzsch über ihren Leitantrag zum Thema „Mehr Respekt für Sachsen. Chancengleichheit für alle“ beraten. Den Leitantrag stellte Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen, vor: Daniela Kolbe machte bei der Einbringung des Leitantrages deutlich, dass in Sachsen zwei zentrale Gerechtigkeitsprobleme bestehen: „Sächsinnen […]